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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 631 - 640 von 698 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Inhaltsübersicht AStG - Einzelnorm*
... GESETZ ÜBER DIE BESTEUERUNG BEI AUSLANDSBEZIEHUNGEN (AUßENSTEUERGESETZ) INHALTSÜBERSICHT  Erster Teil. Internationale Verflechtungen §  1 Berichtigung von Einkünften §  1a Preisanpassungsklausel Zweiter Teil. Wohnsitzwechsel in niedrig besteuernde Gebiete §  2 Einkommensteuer §  3 (weggefallen) §  4 ...
Muster 4 SchwbAwV - Einzelnorm*
... der ausstellenden Behörde unverzüglich mitzuteilen. Nach Aufforderung ist der Ausweis, der Eigentum der ausstellenden Behörde bleibt, zum Zwecke der Berichtigung oder Einziehung vorzulegen. Die mißbräuchliche Verwendung ist strafbar. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 22 MitbestG - Einzelnorm*
... angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, daß durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflußt werden konnte. (2) Zur Anfechtung berechtigt ...
§ 52 SBG - Einzelnorm*
... ungültig zu erklären, wie gegen wesentliche Vorschriften über die Wahlberechtigung, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist. Satz 1 gilt nicht, wenn durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht verändert oder beeinflusst werden konnte. (2) Für die ...
Inhaltsübersicht EuWO - Einzelnorm*
... die Ausübung des Wahlrechts von Unionsbürgern § 20 Einsicht in das Wählerverzeichnis § 21 Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde § 22 Berichtigung des Wählerverzeichnisses § 23 Abschluß des Wählerverzeichnisses     Dritter Unterabschnitt       Wahlscheine § 24 Voraussetzungen für die Erteilung ...
§ 27 BBergG - Einzelnorm*
... nach § 25 Nr. 3 ergebenden dinglichen Belastungen. (2) Ist die Vereinigung wirksam geworden, so ersucht die zuständige Behörde das Grundbuchamt um Berichtigung des Grundbuches. Dem Ersuchen ist eine beglaubigte Abschrift der Berechtsamsurkunde beizufügen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 5 BEGSchlGVerfV - Einzelnorm*
... ) § 5  Schreib- und Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten in den Bescheiden sind von dem Bundesverwaltungsamt zu berichtigen. Über die Berichtigung ist durch Bescheid zu entscheiden. Der Bescheid ist nach Maßgabe der §§ 196 und 197 BEG zuzustellen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 7 2. RAG - Einzelnorm*
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1960 zulässig. (2) § 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 ...
MuRegV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 1 Inhalt und Aufbau des Musterverfahrensregisters     § 2 Eintragungen     § 3 Einsichtnahme     § 4 Auftragsverarbeitung     § 5 Berichtigung und Löschung von Eintragungen     § 6 Datensicherheit     § 7 Übergangsvorschriften * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Inhaltsübersicht VGG - Einzelnorm*
... Nicht anwendbare Vorschriften §  61 Besondere Anforderungen an Verwertungsgesellschaften §  62 Informationen zu Musikwerken und Online-Rechten §  63 Berichtigung der Informationen §  64 Elektronische Übermittlung von Informationen §  65 Überwachung von Nutzungen §  66 Elektronische Nutzungsmeldung § ...
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