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Trefferliste für 'einstellung'
Dokument 631 - 640 von 1163 Treffer,
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- § 58d GmbHG - Einzelnorm
... durch eine gesonderte Erklärung hinzuweisen, die der das Unternehmensregister führenden Stelle gemeinsam mit dem Jahresabschluss elektronisch zur Einstellung in das Unternehmensregister zu übermitteln ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 171 StPO - Einzelnorm
... Gibt die Staatsanwaltschaft einem Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage keine Folge oder verfügt sie nach dem Abschluß der Ermittlungen die Einstellung des Verfahrens, so hat sie den Antragsteller unter Angabe der Gründe zu bescheiden. In dem Bescheid ist der Antragsteller, der zugleich der Verletzte ...
- § 79 WindSeeG - Einzelnorm
... Herstellung des ordnungsgemäßen Zustands untersagen, soweit sich die Beeinträchtigung oder die Gefahr auf andere Weise nicht abwenden lässt oder die Einstellung der Errichtung oder des Betriebs oder der Beseitigung zur Aufklärung der Ursachen der Beeinträchtigung oder der Gefahr unerlässlich ist. Kann ...
- § 145 BBergG - Einzelnorm
... 1, auch in Verbindung mit § 47 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, vorliegen, 4. entgegen § 50 Abs. 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 die Errichtung, Aufnahme oder Einstellung eines dort bezeichneten Betriebes nicht rechtzeitig anzeigt, 5. entgegen § 50 Abs. 3 Satz 1 der Anzeige nicht einen vorschriftsmäßigen Abbauplan ...
- § 21 GenRegV - Einzelnorm
... deren Aufhebung sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners nach § 277 der Insolvenzordnung, 4. die Einstellung und die Aufhebung des Insolvenzverfahrens und 5. die Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung. * zum ...
- § 34a DesignG - Einzelnorm
... oder Erklärung der Nichtigkeit, 2. im Falle des Absatzes 2 Satz 3 bis zum Ablauf von einem Monat nach Zustellung des Beschlusses über die Einstellung des Verfahrens.Soweit eine Entscheidung über die Kosten nicht getroffen wird, trägt jeder Beteiligte die ihm erwachsenen Kosten selbst. (6) Der Gegenstandswert ...
- § 26 GenRegV - Einzelnorm
... des Gegenstandes der Änderung einzutragen. Unter Buchstabe b sind die sonstigen Rechtsverhältnisse einzutragen, namentlich aa) die Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses; die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters unter den ...
- Anlage 3 SchuTSEV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VON ÖFFENTLICHEN TELEKOMMUNIKATIONSNETZEN UND SENDE- UND EMPFANGSFUNKANLAGEN, DIE IN DEFINIERTEN FREQUENZBEREICHEN ZU SICHERHEITSZWECKEN BETRIEBEN WERDEN *) (SICHERHEITSFUNK-SCHUTZVERORDNUNG - SCHUTSEV) ANLAGE 3 (ZU § 3 ABS. 1) MESSVORSCHRIFT
...
- Anlage I Kap V D III EinigVtr - Einzelnorm
... bis längstens 31. Dezember 1991 verlängert werden. Technische Betriebspläne für die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts laufende oder künftige Einstellung eines Betriebes, die vor dem 1. Oktober 1990 genehmigt worden sind, sind innerhalb einer Frist von vier Monaten nach dem Tage des Wirksamwerdens ...
- § 4 EzHdlFachwPrV - Einzelnorm
... : 1. Durchführen der Personalbedarfs- und Personalkostenplanung, 2. Anwenden von Konzepten des Personalmarketings, Mitwirken bei der Auswahl und Einstellung von Mitarbeitern und Auszubildenden, 3. Planen und Durchführen der Berufsausbildung, 4. Steuern des Personaleinsatzes, 5. Bewerten und Einsetzen ...
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