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Trefferliste für 'energie'
Dokument 631 - 640 von 1886 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 310 BGB - Einzelnorm
... auf Verträge der Elektrizitäts-, Gas-, Fernwärme- und Wasserversorgungsunternehmen über die Versorgung von Sonderabnehmern mit elektrischer Energie, Gas, Fernwärme und Wasser aus dem Versorgungsnetz, soweit die Versorgungsbedingungen nicht zum Nachteil der Abnehmer von Verordnungen über Allgemeine Bedingungen ...
- § 14 KraftstoffLBV - Einzelnorm
... nachgeordnet sind, erhalten Bezugscheine von den obersten Bundesbehörden, die obersten Bundesbehörden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder einer von ihm bestimmten Stelle. Einzelnen Verwaltungsstellen dieser Bedarfsträger können jedoch von den nach Absatz 1 zuständigen Stellen auf Antrag ...
- Anlage 1 MPBetreibV - Einzelnorm
... 1 UND § 13 ABSATZ 1) (Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 38, S. 12) 1 Nichtimplantierbare aktive Produkte zur 1.1 Erzeugung und Anwendung elektrischer Energie zur unmittelbaren Beeinflussung der Funktion von Nerven und/oder Muskeln beziehungsweise der Herztätigkeit einschließlich Defibrillatoren, 1.2 intrakardialen ...
- § 1 SchfHwG - Einzelnorm
... durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschrieben sind.Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates zum Zweck der Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit, des Umweltschutzes, der Energieeinsparung und ...
- § 51 EStG - Einzelnorm
... der bezeichneten Vorhaben von der obersten Landesbehörde für Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bescheinigt worden ist. 5Die Sonderabschreibungen können im Wirtschaftsjahr der Anschaffung oder Herstellung und in den vier folgenden Wirtschaftsjahren in Anspruch ...
- § 28 VerpackG - Einzelnorm
... 1, 2. zwei Vertretern der Länder, 3. einem Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, 4. einem Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und 5. einem Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.Das Kuratorium trifft Entscheidungen mit der Mehrheit ...
- § 20 IGV-DG - Einzelnorm
... wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zur Durchführung der ...
- IV. BKOrgErl 2013 - Einzelnorm
... IV. Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur werden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die Zuständigkeiten übertragen für 1. TK-Wirtschaft, Breitbandstrategie, 2. Telekommunikationsrechteinschließlich der diesbezüglichen Fachaufsicht über ...
- § 10 EDL-G - Einzelnorm
... Beirat berät die Bundesstelle für Energieeffizienz bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beruft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare ...
- § 66 OffshoreBergV - Einzelnorm
... dessen Aufgabenbereich betroffen ist. Über die Einleitung von Untersuchungen und deren Fortgang hat sie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unverzüglich zu unterrichten. (2) Während eines Notfalleinsatzes erhebt die zuständige Behörde alle für eine gründliche Untersuchung notwendigen Informationen ...
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