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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 631 - 640 von 1135 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 TabakerzV - Einzelnorm
... mit einer allgemeinen Beschreibung der verwendeten Zusatzstoffe und ihrer Eigenschaften vor. (4) Die Mitteilung muss in elektronischer Form vor dem Inverkehrbringen erfolgen. Für die Mitteilung und das dabei anzuwendende Verfahren gelten die Artikel 2, 4, 5 und 6 Absatz 1 in Verbindung mit dem Anhang ...
- § 15 ChemSanktionsV - Einzelnorm
... in Verbindung mit Satz 2, der Verordnung (EU) 2024/590, einen dort genannten Behälter nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht vor dem Inverkehrbringen, der Lieferung an einen Dritten oder der Überlassung an einen Dritten kennzeichnet. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Absatz 2 Nummer 2 ...
- § 3 ChemVerbotsV - Einzelnorm
... . 1, L 136 vom 29.5.2007, S. 3, L 141 vom 31.5.2008, S. 22, L 36 vom 5.2.2009, S. 84) in ihrer jeweils geltenden Fassung. (2) Darüber hinaus ist das Inverkehrbringen von Stoffen und Gemischen, die in Anlage 1 Spalte 1 bezeichnet sind, sowie von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen, die diese freisetzen ...
- § 1 MilchErzV - Einzelnorm
... , soweit sie zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind. (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nur für das gewerbsmäßige Herstellen und Inverkehrbringen von Milcherzeugnissen. Dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Inverkehrbringen steht es gleich, wenn Milcherzeugnisse für Mitglieder von Genossenschaften ...
- § 2 TätoV - Einzelnorm
... (1) Der Hersteller hat der für die Überwachung zuständigen Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich der Ort der Herstellung liegt, vor dem erstmaligen Inverkehrbringen mitzuteilen, an welchem Ort das Mittel nach § 1 Satz 1 hergestellt wird. Der Hersteller kann die Verpflichtung nach Satz 1 auf einen Beauftragten ...
- § 5 EU-Typ-BV - Einzelnorm
... dem Markt benennt, 3. entgegen Artikel 13 Absatz 8 oder Artikel 16 Absatz 5 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht vor dem Inverkehrbringen macht, 4. entgegen Artikel 14 Absatz 3 Unterabsatz 1 einen dort genannten Bogen oder eine dort genannte Anlage nicht oder nicht mindestens ...
- FoVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 9 Trennung, Mischung und Kennzeichnung von forstlichem Vermehrungsgut § 10 Trennung und Kennzeichnung von sonstigem Material Abschnitt 4 Inverkehrbringen § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut § 12 Anforderungen an die äußere Beschaffenheit von forstlichem Vermehrungsgut ...
- § 18 ABBergV - Einzelnorm
... ausreichend begrenzt werden können. Als persönliche Schutzausrüstungen gelten Ausrüstungen im Sinne des § 1 Abs. 2 bis 5 der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen. (2) Die persönlichen Schutzausrüstungen sind unter Berücksichtigung der festgestellten Gefahren, der ...
- § 19 StrlSchG - Einzelnorm
... Röntgeneinrichtung zu betreiben, a) deren Röntgenstrahler nach § 45 Absatz 1 Nummer 2 bauartzugelassen ist, b) deren Herstellung und erstmaliges Inverkehrbringen unter den Anwendungsbereich des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung fällt, c) deren Herstellung ...
- § 2 MilchMargG - Einzelnorm
... Eigenschaften mit Milch oder Milcherzeugnissen verwechselt werden kann; 6. Herstellen: das Gewinnen, Herstellen, Zubereiten, Be- und Verarbeiten; 7. Inverkehrbringen: das Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere; 8. Behandeln: das Wiegen, ...
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