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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 641 - 650 von 2392 Treffer,
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- § 874 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 874 BEZUGNAHME AUF DIE EINTRAGUNGSBEWILLIGUNG Bei der Eintragung eines Rechts, mit dem ein Grundstück belastet wird, kann zur näheren Bezeichnung des Inhalts des Rechts auf die Eintragungsbewilligung Bezug genommen werden
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- § 14 SchRegDV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 14 (1) Wird die Eintragung des Schiffs gelöscht, so ist das Registerblatt zu schließen. (2) Die Löschung der Eintragung eines Schiffs im Seeschiffsregister ist dem Registergericht mitzuteilen
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- § 4 BWildSchV - Einzelnorm
... 5 genannten Arten oder Teile dieser Tiere in den Verkehr bringt oder erwirbt,hat über diese Tiere ein Aufnahme- und Auslieferungsbuch mit täglicher Eintragung nach dem Muster der Anlage 6 zu führen. Werden Tiere nach Nummer 2 im Einzelhandel abgegeben, brauchen Name und Anschrift des Empfängers sowie ...
- § 23 SchRegDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 23 Auf Verlangen ist eine Bescheinigung darüber zu erteilen, daß zu dem Gegenstand einer Eintragung weitere Eintragungen nicht vorhanden sind oder daß eine bestimmte Eintragung nicht erfolgt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- DesignG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 16 Prüfung der Anmeldung § 17 Weiterbehandlung der Anmeldung § 18 Eintragungshindernisse § 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation § 20 Bekanntmachung § 21 Aufschiebung der Bekanntmachung § 22 Einsichtnahme in das Register § 22a Datenschutz § ...
- § 892 BGB - Einzelnorm
... dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Grundbuch ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. (2) Ist zu dem Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die Zeit der Stellung des Antrags auf Eintragung oder, wenn die nach § 873 erforderliche Einigung ...
- § 126 VAG - Einzelnorm
... eingetragen sind. Ansprüche auf Nutzungen, die die zum Sicherungsvermögen gehörenden Vermögensgegenstände gewähren, gehören auch ohne Eintragung in das Vermögensverzeichnis zum Sicherungsvermögen. Forderungen aus Vorauszahlungen oder Darlehen auf die eigenen Versicherungsscheine des Unternehmens, soweit ...
- § 106 MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 106 NICHTIGKEIT WEGEN ABSOLUTER SCHUTZHINDERNISSE (1) Die Eintragung einer Kollektivmarke wird außer aus den in § 50 genannten Nichtigkeitsgründen auf Antrag für nichtig erklärt und gelöscht, wenn sie entgegen § 103 ...
- Inhaltsübersicht SEAG - Einzelnorm
... (SE) (SE-AUSFÜHRUNGSGESETZ - SEAG) INHALTSÜBERSICHT Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anzuwendende Vorschriften § 2 (weggefallen) § 3 Eintragung § 4 Zuständigkeiten Abschnitt 2 Gründung einer SE Unterabschnitt 1 Verschmelzung § 5 Bekanntmachung § 6 Verbesserung des Umtauschverhältnisses § ...
- § 106h MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 106H NICHTIGKEIT WEGEN ABSOLUTER SCHUTZHINDERNISSE (1) Die Eintragung einer Gewährleistungsmarke wird außer aus den in § 50 genannten Nichtigkeitsgründen auf Antrag auch für nichtig erklärt und gelöscht, wenn sie ...
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