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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 641 - 650 von 776 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 24 DepV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEPONIEN UND LANGZEITLAGER (DEPONIEVERORDNUNG - DEPV) § 24 STILLLEGUNG UND NACHSORGE (1) Besteht die Besorgnis, dass nach Stilllegung des Langzeitlagers von der Anlage oder dem Anlagengrundstück schädliche Umwelteinwirkungen oder sonstige ...
§ 2 EGTSEAusnV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON DER VERORDNUNG (EG) NR. 999/2001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 22. MAI 2001 MIT VORSCHRIFTEN ZUR VERHÜTUNG, KONTROLLE UND TILGUNG BESTIMMTER SPONGIFORMER ENZEPHALOPATHIEN (EG-TSE-AUSNAHMEVERORDNUNG) § 2  ...
§ 9 TechKontrollV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER TECHNISCHE KONTROLLEN VON NUTZFAHRZEUGEN AUF DER STRAßE (TECHKONTROLLV) § 9 AUFGABEN DER NATIONALEN KONTAKTSTELLE; ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN (1) Das Bundesamt für Logistik und Mobilität nimmt die Aufgaben ...
§ 17 BRHG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BUNDESRECHNUNGSHOF (BUNDESRECHNUNGSHOFGESETZ - BRHG) § 17 AUSSCHLUß WEGEN BEFANGENHEIT (1) Ein Mitglied des Bundesrechnungshofes darf nicht tätig werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Zweifel an seiner Unbefangenheit zu rechtfertigen ...
§ 21 UVPG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 21 ÄUßERUNGEN UND EINWENDUNGEN DER ÖFFENTLICHKEIT (1) Die betroffene Öffentlichkeit kann sich im Rahmen der Beteiligung schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Behörde äußern. (2) Die ...
§ 27 WVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER WASSER- UND BODENVERBÄNDE (WASSERVERBANDSGESETZ - WVG) § 27 VERSCHWIEGENHEITSPFLICHT Vorstandsmitglieder, Mitglieder des Verbandsausschusses, Geschäftsführer sowie Personen im Sinne des § 26 Abs. 2 sind verpflichtet, über alle ihnen bei der ...
§ 57a BBergG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 57A PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN, UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (1) Das im Falle des § 52 Abs. 2a durchzuführende Planfeststellungsverfahren tritt an die Stelle des Verfahrens nach § 54 Absatz 1 und 2 und § 56 Absatz 1. § 54 ...
Maritime Labour Act (Seearbeitsgesetz – SeeArbG)*
Übersetzung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Translation provided by the Federal Ministry of Labour and Social Affairs Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 73) Version information: The ...
§ 7 SaatV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN VERKEHR MIT SAATGUT LANDWIRTSCHAFTLICHER ARTEN UND VON GEMÜSEARTEN* (SAATGUTVERORDNUNG) § 7 FELDBESTANDSPRÜFUNG (1) Jede Vermehrungsfläche ist im Jahr der Saatguterzeugung mindestens einmal vor der Ernte des Saatgutes durch Feldbesichtigung ...
Art 2 MoselSchPEV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER MOSELSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG (MOSELSCHPEV) ART 2 ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN (1) Zuständige Behörde im Sinne der Anlage ist, soweit in den Absätzen 3 bis 8 nichts anderes bestimmt ist, die Generaldirektion Wasserstraßen und ...
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