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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 641 - 650 von 659 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 FahrlG - Einzelnorm
... nicht, wenn der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis der Klasse CE oder DE sechs Monate lang hauptberuflich – als Angehöriger der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei überwiegend – Kraftfahrzeuge der beantragten Klasse geführt oder sich nach Erwerb der Fahrerlaubnis einer 60 Fahrstunden ...
- § 9 SchBesV - Einzelnorm
... Länder nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung der schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung bedienen. (2) Fehlt es an einem gültigen Schiffsbesatzungszeugnis oder ist ein Schiff nicht entsprechend dem Schiffsbesatzungszeugnis ...
- § 7 EmsSchEV - Einzelnorm
... ) Abweichend von Nummer 2 Buchstabe i der Anlage I der Internationalen Regeln muß bei Zollfahrzeugen und Fahrzeugen der Wasserschutzpolizeien und der Bundespolizei der Abstand zwischen den senkrecht übereinander zu führenden Lichtern mindestens 1 m betragen. (5) Die Regelung des Artikels 5 Abs. 2 der ...
- § 9 MinÖlBewV - Einzelnorm
... Bundesministerium der Verteidigung für die Bundeswehr und die verbündeten Streitkräfte,das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat für die Bundespolizei,das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Unternehmen, die gemäß Kapitel 12 des Postgesetzes oder Teil 10 Abschnitt 2 des Telekommunikationsgesetzes ...
- § 75 FZV - Einzelnorm
... -Bundesamt zuständig. (6) Die Zuständigkeiten der Verwaltungsbehörden auf Grund dieser Verordnung sind für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, der Zollverwaltung, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und der Polizeien der Länder durch deren Dienststellen nach ...
- § 12 FlugfunkV - Einzelnorm
... , Berufsflugzeugführer, Berufshubschrauberführer, Verkehrshubschrauberführer, Luftschiffführer oder Bordwarte auf Hubschraubern in der Bundespolizei und bei den Polizeien der Länder der Prüfung zum Erwerb des BZF II oder BZF I; 2. die Prüfung zum Erwerb der Erlaubnis für Segelflugzeugführer oder Freiballonführer ...
- § 10 EmsSchEV - Einzelnorm
... Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter als Schifffahrtspolizeibehörden; sie bedienen sich der Vollzugshilfe der Wasserschutzpolizei, der Bundespolizei und der Zollverwaltung nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung der schiffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben ...
- ApoG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... , Notapotheken § 14 § 15 § 16 § 17 Dritter Abschnitt Notdienstpauschale, Apothekenbetriebsordnung und Ausnahmeregelungen für Bundespolizei und Bereitschaftspolizei § 18 § 19 § 20 § 20a § 20b § 21 § 22 Vierter Abschnitt Straf- und Bußgeldbestimmungen ...
- § 76 FZV - Einzelnorm
... Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. (4) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, die Feuerwehr, die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und die anderen Einheiten und Einrichtungen ...
- § 29 StVZO - Einzelnorm
... . Ausgenommen sind 1. Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen nach den §§ 41 und 43 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, 2. Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei.Über die Untersuchung der Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes entscheiden die zuständigen obersten Landesbehörden im Einzelfall ...
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