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Trefferliste für 'energie'
Dokument 641 - 650 von 1974 Treffer,
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- § 122 BBergG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 122 ERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates in seinem Geschäftsbereich eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts als Ausfallkasse
...
- Art 4 WPostVtr1999G - Einzelnorm
... ausschließliche Rechte, die der Deutschen Post AG durch Bundesgesetz eingeräumt sind, entgegenstehen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die erforderlichen Einzelheiten der Zulassung zu bestimmen; dabei ist das Auswahlverfahren ...
- Anhang 1 UmweltHG - Einzelnorm
... stehen und zusammen die maßgebenden Leistungsgrenzen oder Anlagengrößen (Nummer 1) oder Stoffmengen (Nummer 2) erreichen. Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie 1. Kraftwerke, Heizkraftwerke und Heizwerke mit Feuerungsanlagen für den Einsatz von festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen, soweit die ...
- § 53 GWB - Einzelnorm
... über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet. In den Bericht sind die allgemeinen Weisungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach § 52 aufzunehmen. Es veröffentlicht ferner fortlaufend seine Verwaltungsgrundsätze. (2) Die Bundesregierung leitet den Bericht des Bundeskartellamts ...
- § 141 BBergG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 141 SACHVERSTÄNDIGENAUSSCHUß BERGBAU Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, einen Sachverständigenausschuß für den Bergbau zu errichten ...
- § 8 HNSG - Einzelnorm
... BEFÖRDERUNG GEFÄHRLICHER UND SCHÄDLICHER STOFFE AUF SEE (HNS-GESETZ - HNSG) § 8 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann die ihm nach § 7 Absatz 1 bis 3 zugewiesenen Aufgaben durch Rechtsverordnung auf eine nachgeordnete Behörde übertragen. (2) Das Bundesministerium ...
- Art 2 INTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... 1995 DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DIE INTERNATIONALE FERNMELDESATELLITENORGANISATION "INTELSAT" ART 2 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von Unterzeichnern (Signatare ...
- § 74 GWB - Einzelnorm
... die Frist für die Beschwerde gegen die Verfügung des Bundeskartellamts mit der Zustellung der Verfügung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Es genügt, wenn die Beschwerde innerhalb der Frist bei dem Beschwerdegericht eingeht. (2) Ergeht entsprechend § 73 Absatz 3 Satz 2 auf einen Antrag ...
- § 2 EnFG - Einzelnorm
... des § 3 Nummer 8 des Energiewirtschaftsgesetzes, 8. „Netznutzer“ derjenige, der die Netznutzung für die Netzentnahme von elektrischer Energie kontrahiert hat und zur Zahlung der Netzentgelte verpflichtet ist, 9. „Netzentnahme“ die Entnahme von elektrischer Energie aus einem Elektrizitätsversorgungsnetz ...
- Anlage HolzBauSchAusbV - Einzelnorm
... erklären b) für den Ausbildungsbetrieb geltende Regelungen des Umweltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwendung nutzen d) Abfälle vermeiden; Stoffe und Materialien einer umweltschonenden Entsorgung zuführen 5 Information und Kommunikation ...
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