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Trefferliste für 'nummern'
Dokument 641 - 650 von 1768 Treffer,
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- § 6 AtG - Einzelnorm
... an eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle aufbewahrt, bedarf einer Genehmigung nach Absatz 1. Die Genehmigungsvoraussetzungen der Nummern 1 bis 4 des Absatzes 2 gelten entsprechend. (4) Die Anfechtungsklage gegen eine Veränderungsgenehmigung nach Absatz 1 Satz 2, die zur Erfüllung der Verpflichtung ...
- Anlage 3 BFStrMG - Einzelnorm
... ) 0,11 Euro in der Kategorie A, b) 0,13 Euro in der Kategorie B, c) 0,155 Euro in der Kategorie C. 3. Fahrzeuge nach § 1 Absatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie ...
- § 3 GenTG - Einzelnorm
... -Induktion,es sei denn, es werden gentechnisch veränderte Organismen verwendet oder rekombinante Nukleinsäuremoleküle, die im Sinne von den Nummern 3 und 3a hergestellt wurden, eingesetzt. Weiterhin gelten nicht als Verfahren der Veränderung genetischen Materials a) Mutagenese und b) Zellfusion (einschließlich ...
- Anlage 4 BFStrMG - Einzelnorm
... ) 0,183 Euro in der Kategorie B, c) 0,204 Euro in der Kategorie C, d) 0,288 Euro in der Kategorie D. 3. Fahrzeuge nach § 1 Absatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie ...
- § 120 GVG - Einzelnorm
... . Die Oberlandesgerichte verweisen bei der Eröffnung des Hauptverfahrens die Sache in den Fällen der Nummer 1 an das Landgericht, in den Fällen der Nummern 2 bis 4 an das Land- oder Amtsgericht, wenn eine besondere Bedeutung des Falles nicht vorliegt. (3) In den Sachen, in denen diese Oberlandesgerichte ...
- § 8 BVV - Einzelnorm
... am Gesamtsozialversicherungsbeitrag, nach Beitragsgruppen getrennt, 16. die für die Erstattung von Meldungen erforderlichen Daten, soweit sie in den Nummern 1 bis 14 nicht enthalten sind, 17. bei Entsendung Eigenart und zeitliche Begrenzung der Beschäftigung, 18. gezahltes Kurzarbeitergeld und die hierauf ...
- § 3.20 MoselSchPV - Einzelnorm
... bei Nacht führen:ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der Fahrwasserseite. ... nicht darstellbares Bild 41 3. Das in den Nummern 1 und 2 vorgeschriebene Licht braucht nicht geführt zu werden, a) wenn das Fahrzeug zu einer Zusammenstellung von Fahrzeugen gehört, die voraussichtlich ...
- § 2 FPackV - Einzelnorm
... dass dieser im Voraus festgelegt ist. 3. Fertigpackungen mit Lebensmitteln sind Fertigpackungen, die Lebensmittel enthalten und die nicht unter die Nummern 8 und 9 fallen. 4. Gratisproben sind Fertigpackungen, die als Proben oder Muster unentgeltlich an Wirtschaftsakteure oder Endverbraucher abgegeben ...
- § 14 BGB - Einzelnorm
... ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. *) Amtlicher Hinweis: Diese Vorschrift dient der Umsetzung der eingangs zu den Nummern 3, 4, 6, 7, 9 und 11 genannten Richtlinien. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 3.26 MoselSchPV - Einzelnorm
... weiße gewöhnliche Lichter, die in einem Abstand von etwa 1,00 m übereinander angebracht sind. ... nicht darstellbares Bild 54 3. In den Fällen der Nummern 1 und 2 ist jeder dieser Anker bei Nacht und bei Tag mit einem gelben Döpper mit Radarreflektor zu bezeichnen. ... nicht darstellbare Bilder 53 und ...
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