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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 651 - 660 von 698 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 37g WaffG - Einzelnorm
... und, sofern die betreffende Waffe in den Europäischen Feuerwaffenpass des Erlaubnisinhabers eingetragen ist, auch diesen zur Eintragung oder Berichtigung bei der zuständigen Behörde vorzulegen. (2) Bei Austausch eines wesentlichen Teils entfällt die Vorlagepflicht nach Absatz 1. (3) Die zuständige Behörde ...
- § 1476 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1476 TEILUNG DES ÜBERSCHUSSES (1) Der Überschuss, der nach der Berichtigung der Gesamtgutsverbindlichkeiten verbleibt, gebührt den Ehegatten zu gleichen Teilen. (2) Was einer der Ehegatten zum Gesamtgut zu ersetzen hat
...
- § 2059 BGB - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2059 HAFTUNG BIS ZUR TEILUNG (1) Bis zur Teilung des Nachlasses kann jeder Miterbe die Berichtigung der Nachlassverbindlichkeiten aus dem Vermögen, das er außer seinem Anteil an dem Nachlass hat, verweigern. Haftet er für eine Nachlassverbindlichkeit ...
- § 9 KlFzKV-BinSch - Einzelnorm
... 2 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c, e und g gemachten Angaben oder 3. die Eigentumsverhältnissegeändert haben. In diesen Fällen ist der Ausweis zur Berichtigung vorzulegen. Wird eine Änderung nach Satz 1 elektronisch mitgeteilt, ist der bisherige Ausweis unbrauchbar zu machen. Die Unbrauchbarkeit ist glaubhaft ...
- Inhaltsübersicht WaffRG - Einzelnorm
... Abschnitt 6 Rechte der betroffenen Person § 30 Auskunftsrecht der betroffenen Person § 31 Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung Abschnitt 7 Verordnungsermächtigung und Schlussvorschriften § 32 ...
- § 379 FamFG - Einzelnorm
... , zu erteilen, soweit diese Auskunft zur Verhütung unrichtiger Eintragungen im Handels-, Gesellschafts- oder Partnerschaftsregister sowie zur Berichtigung, Vervollständigung oder Löschung von Eintragungen im Register benötigt wird. Die Auskünfte unterliegen nicht der Akteneinsicht (§ 13). * zum Seitenanfang ...
- § 11 1. WOMitbestG - Einzelnorm
... Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 ist unverzüglich zu entscheiden. Ist ein Einspruch begründet, so wird ...
- § 162 AO - Einzelnorm
... von 5 000 Euro festzusetzen. Der Zuschlag beträgt mindestens 5 Prozent und höchstens 10 Prozent des Mehrbetrags der Einkünfte, der sich nach einer Berichtigung auf Grund der Anwendung des Absatzes 3 ergibt, wenn sich danach ein Zuschlag von mehr als 5 000 Euro ergibt. Der Zuschlag ist regelmäßig nach ...
- Art 3 GrÄndStVtr HE/ND - Einzelnorm
... nach Inkrafttreten dieses Vertrages die für die Verwaltung notwendigen Akten, Urkunden, Register und andere Unterlagen zu übergeben und die für die Berichtigung des Grundbuchs erforderlichen Erklärungen abzugeben. (3) Zwischen den Ländern werden Verwaltungsgebühren und Auslagen für notwendige Amtshandlungen ...
- Anlage 2 SGB 5 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) ANLAGE 2 (ZU § 307 ABSATZ 1 SATZ 3 SGB V) DATENSCHUTZ-FOLGENABSCHÄTZUNG (Fundstelle: BGBl. I 2021, 1350 – 1361) Inhaltsverzeichnis
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