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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 651 - 660 von 695 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 1973 BGB - Einzelnorm
... Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Vermächtnissen und Auflagen zu befriedigen, es sei denn, dass der Gläubiger seine Forderung erst nach der Berichtigung dieser Verbindlichkeiten geltend macht. (2) Einen Überschuss hat der Erbe zum Zwecke der Befriedigung des Gläubigers im Wege der Zwangsvollstreckung ...
- § 3 ProstAV - Einzelnorm
... der Gültigkeit der Anmeldebescheinigung nach § 5 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes, 4. einem Verlust der Anmeldebescheinigung und 5. einer Berichtigung von Schreibfehlern und von ähnlichen offenbaren Unrichtigkeiten. (2) Wird die Gültigkeit der Anmeldebescheinigung verlängert, so ist in der ...
- § 45 SchRG - Einzelnorm
... ÜBER RECHTE AN EINGETRAGENEN SCHIFFEN UND SCHIFFSBAUWERKEN § 45 Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung der zur Berichtigung des Schiffsregisters oder zur Löschung der Schiffshypothek erforderlichen Urkunden verlangen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 9 3. WOMitbestG - Einzelnorm
... letzte Tag der Frist ist anzugeben; 4. dass Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; 5. dass an Wahlen und Abstimmungen nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer teilnehmen können, die ...
- § 45 UErgG - Einzelnorm
... und Passiven und ihre Bewertung, über die Form der Altbankenrechnung und die ihr beizufügenden Unterlagen sowie über die Prüfung, Bestätigung und Berichtigung der Altbankenrechnung wird unter Berücksichtigung der Grundsätze der Zweiten, Fünfunddreißigsten und Achtunddreißigsten Durchführungsverordnung ...
- § 14 18. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, von dem an die Anpassung der Leistung nach diesem Gesetz wirksam wird, zulässig. (3) Die ...
- GemFinRefG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... an der Einkommensteuer § 2 Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer § 3 Verteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil § 4 Berichtigung von Fehlern § 5 Überweisung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer § 5a Verteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ...
- § 24 BörsG - Einzelnorm
... § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 des Wertpapierhandelsgesetzes berücksichtigt werden. Die Börse trifft nähere Bestimmungen über die Aufhebung, Änderung und Berichtigung von Geschäften durch die Geschäftsführung, insbesondere auch für den Fall, dass Börsenpreise auf Grund erheblicher Preisschwankungen nicht ordnungsgemäß ...
- Art 3 § 3 SVwGÄndG 8 - Einzelnorm
... das Eigentum an einem Grundstück nach § 651 der Reichsversicherungsordnung zum Vermögen der Holz-Berufsgenossenschaft, so stellt sie den Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs. Der Antrag ist von dem Vorsitzenden des Vorstandes und von dem Geschäftsführer der Holz-Berufsgenossenschaft zu unterschreiben ...
- § 7 EBeV 2022 - Einzelnorm
... Erdgasmenge nach Satz 1 für diese Ablesezeiträume im Emissionsbericht des Kalenderjahres zu berichtigen, in dem der Ablesezeitraum endet. Die Berichtigung nach Satz 3 gilt erstmals für den Emissionsbericht für das Kalenderjahr 2022. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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