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Trefferliste für 'betreiber'

Dokument 651 - 660 von 1803 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 TransparenzG - Einzelnorm*
... Rückbauverpflichtungen haften (Haftungskreis).(2) Soweit die Rückstellungen für diese Rückbauverpflichtungen nicht oder nicht ausschließlich beim Betreiber, sondern bei einem anderen Unternehmen des Haftungskreises gebildet werden oder nach den anwendbaren Rechnungslegungsbestimmungen gebildet werden ...
Anlage SeeAnlG - Einzelnorm*
... über Art, Umfang und Höhe der Sicherheit. Der Inhaber des Planfeststellungsbeschlusses, der Plangenehmigung oder der Genehmigung oder der Betreiber der Anlage leistet vor Beginn der Errichtung der Anlage die im Planfeststellungsbeschluss oder in der Plangenehmigung oder in der Genehmigung geregelte ...
§ 49 KVBG - Einzelnorm*
... der Braunkohleverstromung kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Bundesrepublik Deutschland mit den Betreibern oder einem Betreiber von Braunkohleanlagen und weiteren, von der Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung unmittelbar betroffenen Braunkohletagebauunternehmen ...
§ 5 AltölV - Einzelnorm*
... stofflich oder energetisch verwertet, muss die Gehalte an PCB und Gesamthalogen in diesen Abfällen untersuchen oder untersuchen lassen. Nimmt der Betreiber einer Altölentsorgungsanlage die Untersuchung nicht selbst vor, ist sie von einer notifizierten Untersuchungsstelle durchzuführen. Grundlage für ...
§ 12 BattG - Einzelnorm*
... UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON BATTERIEN UND AKKUMULATOREN (BATTERIEGESETZ - BATTG) § 12 ÜBERLASSUNGS- UND VERWERTUNGSPFLICHTEN DRITTER (1) Die Betreiber von Behandlungseinrichtungen für Altgeräte nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz sind verpflichtet, bei der Behandlung anfallende Geräte ...
§ 7 DEV 2012 - Einzelnorm*
... werden können, sind die Daten mit dem im Einzelfall höchsten erreichbaren Grad an Genauigkeit und Vollständigkeit zu ermitteln und anzugeben; der Betreiber hat in diesem Fall darzulegen, auf welcher Grundlage die Angaben beruhen und welcher Grad an Genauigkeit insofern erzielt worden ist. (2) Soweit ...
§ 9 DEV 2012 - Einzelnorm*
... 2008 BIS 2012 (DATENERHEBUNGSVERORDNUNG 2012 - DEV 2012) § 9 ELEKTRONISCHE FORMULARVORLAGEN Die zuständige Behörde kann vorschreiben, dass der Betreiber die auf ihrer Internetseite zur Verfügung gestellten elektronischen Formularvorlagen zu benutzen hat und die vom Betreiber ausgefüllten Formularvorlagen ...
§ 9 SatDSiG - Einzelnorm*
... (SATELLITENDATENSICHERHEITSGESETZ - SATDSIG) § 9 MAßNAHMEN DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE (1) Die zuständige Behörde kann gegenüber dem Betreiber eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems im Einzelfall diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten erforderlich sind. (2 ...
§ 3 GasNEV - Einzelnorm*
... 1953 (BAnz Nr. 244), die zuletzt durch Artikel 70 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1864) geändert worden ist, heranzuziehen. (2) Betreiber von überregionalen Gasfernleitungsnetzen können die Entgelte für die Nutzung der Fernleitungsnetze abweichend von den §§ 4 bis 18 nach Maßgabe des § ...
§ 22 SatDSiG - Einzelnorm*
... DURCH DAS VERBREITEN VON HOCHWERTIGEN ERDFERNERKUNDUNGSDATEN (SATELLITENDATENSICHERHEITSGESETZ - SATDSIG) § 22 VERPFLICHTUNG DES BETREIBERS Der Betreiber eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems ist verpflichtet, in den Fällen des § 21 Aufträge zur Erzeugung von Daten für die Bundesrepublik Deutschland ...
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