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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 651 - 660 von 1112 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 12 EIGV - Einzelnorm
... FAHRZEUGTYP (1) Für Fahrzeuge oder für eine Serie von Fahrzeugen, die mit einem genehmigten Fahrzeugtyp übereinstimmen, ist eine Genehmigung für das Inverkehrbringen ohne weitere technische Prüfung zu erteilen auf der Grundlage einer Typenkonformitätserklärung nach Artikel 10 in Verbindung mit Anhang ...
- Anlage 6 SaatV - Einzelnorm
... EG B" Futterpflanzen 10 1.1.2 "Kleinpackung EG" Monogerm- und Präzisionssaatgut von Rüben 2,5 sonstiges Saatgut von Rüben 10 1.1.3 "Kleinpackung, Inverkehrbringen nur in der Bundesrepublik Deutschland zulässig" Getreide außer Mais und Sorghum 30 Mais, Sorghum 1 Öl- und Faserpflanzen außer Raps 10 Raps ...
- § 29a EIGV - Einzelnorm
... EINES GENEHMIGTEN FAHRZEUGS Bevor ein Eisenbahnverkehrsunternehmen ein Fahrzeug in dem Verwendungsgebiet einsetzt, das in der Genehmigung für das Inverkehrbringen angegeben ist, prüft es, ob 1. das Fahrzeug eine Genehmigung für das Inverkehrbringen hat und ordnungsgemäß registriert worden ist, 2. das ...
- § 5 EU-Typ-BV - Einzelnorm
... dem Markt benennt, 3. entgegen Artikel 13 Absatz 8 oder Artikel 16 Absatz 5 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht vor dem Inverkehrbringen macht, 4. entgegen Artikel 14 Absatz 3 Unterabsatz 1 einen dort genannten Bogen oder eine dort genannte Anlage nicht oder nicht mindestens ...
- § 42 EIGV - Einzelnorm
... erweitert werden soll und hierfür eine Genehmigung erforderlich ist, gilt eine Inbetriebnahmegenehmigung als eine Genehmigung für das Inverkehrbringen. (3) Die Inbetriebnahmegenehmigung des Teilsystems streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung, die die Ausrüstung umfasst mit 1. dem ...
- § 10 FuAG - Einzelnorm
... - FUAG) § 10 KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine Funkanlagen beim Inverkehrbringen eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation tragen. Falls dies aufgrund der Größe oder der Art ...
- § 13 FuAG - Einzelnorm
... VON FUNKANLAGEN AUF DEM MARKT 1 (FUNKANLAGENGESETZ - FUAG) § 13 KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES EINFÜHRERS (1) Der Einführer hat beim Inverkehrbringen der Funkanlage seinen Namen, seinen eingetragenen Handelsnamen oder seine eingetragene Handelsmarke sowie seine Postanschrift auf der Funkanlage ...
- § 13 TierNebG - Einzelnorm
... (EG) Nr. 1069/2009 von Unternehmen, Anlagen oder Betrieben, die in ihnen anzuwendenden Verfahren sowie die Herstellung der Folgeprodukte und deren Inverkehrbringen, b) die Anzeige, Führung, Vorlage und Aufbewahrung von Nachweisen über Meldung, Herkunft, Art und Menge der angelieferten tierischen Nebenprodukte ...
- § 4 2. ProdSV - Einzelnorm
... Informationen auf der Verpackung oder in den Unterlagen, die dem Spielzeug beigefügt sind, angegeben sind. (2) Die Hersteller haben beim Inverkehrbringen ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Marke und ihre Kontaktanschrift entweder auf dem Spielzeug selbst oder, wenn ...
- § 2 PflSchG - Einzelnorm
... Begriffsbestimmungen der Artikel 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1) in der ...
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