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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 651 - 660 von 1130 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 27 SaatV - Einzelnorm*
... , e) bei im Ausland anerkanntem oder zugelassenem Saatgut auch die Anerkennungsstelle; 2. bei Saatgutmischungen, die Saatgut enthalten, dessen Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 2 oder 3 des Saatgutverkehrsgesetzes nur befristet gestattet ist, das Ende der ...
§ 10 FuAG - Einzelnorm*
... - FUAG) § 10 KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine Funkanlagen beim Inverkehrbringen eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation tragen. Falls dies aufgrund der Größe oder der Art ...
§ 13 FuAG - Einzelnorm*
... VON FUNKANLAGEN AUF DEM MARKT 1 (FUNKANLAGENGESETZ - FUAG) § 13 KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES EINFÜHRERS (1) Der Einführer hat beim Inverkehrbringen der Funkanlage seinen Namen, seinen eingetragenen Handelsnamen oder seine eingetragene Handelsmarke sowie seine Postanschrift auf der Funkanlage ...
Anlage 6 SaatV - Einzelnorm*
... EG B" Futterpflanzen 10 1.1.2 "Kleinpackung EG" Monogerm- und Präzisionssaatgut von Rüben 2,5 sonstiges Saatgut von Rüben 10 1.1.3 "Kleinpackung, Inverkehrbringen nur in der Bundesrepublik Deutschland zulässig" Getreide außer Mais und Sorghum 30 Mais, Sorghum 1 Öl- und Faserpflanzen außer Raps 10 Raps ...
Anlage EBABGebV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR VERKEHR UND DIGITALE INFRASTRUKTUR FÜR INDIVIDUELL ZURECHENBARE ÖFFENTLICHE LEISTUNGEN DES EISENBAHN-BUNDESAMTES, DER BENANNTEN STELLE UND DER BESTIMMTEN STELLE (BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG EISENBAHN ...
§ 8 1. ProdSV - Einzelnorm*
... KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine elektrischen Betriebsmittel beim Inverkehrbringen eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation tragen. Falls dies aufgrund der Größe oder der Art ...
§ 1 AromenDV - Einzelnorm*
... durch die Verordnung (EU) 2020/1681 (ABl. L 379 vom 13.11.2020, S. 27) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, im Hinblick auf das Inverkehrbringen und die Kennzeichnung von Aromen im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008, 2. zu den Regelungen der ...
§ 11 1. ProdSV - Einzelnorm*
... ÜBER ELEKTRISCHE BETRIEBSMITTEL - 1. PRODSV) § 11 BESONDERE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES EINFÜHRERS (1) Der Einführer hat beim Inverkehrbringen seinen Namen, seinen eingetragenen Handelsnamen oder seine eingetragene Handelsmarke sowie seine Postanschrift auf dem elektrischen Betriebsmittel ...
§ 1 WeinG 1994 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 1 ZWECK (1) Dieses Gesetz regelt den Anbau, das Verarbeiten, das Inverkehrbringen und die Absatzförderung von Wein und sonstigen Erzeugnissen des Weinbaus, soweit 1. dies nicht in für den Weinbau und die Weinwirtschaft unmittelbar geltenden ...
§ 21 MüG - Einzelnorm*
... verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe a a) eine dort genannte Überprüfung nicht oder nicht vor dem Inverkehrbringen vornimmt, b) die EU-Konformitätserklärung oder die Leistungserklärung nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer bereithält oder c ...
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