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Trefferliste für 'rente'

Dokument 651 - 660 von 919 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 7 SGB 4 - Einzelnorm*
... , dass Wertguthaben wegen der Beendigung der Beschäftigung auf Grund verminderter Erwerbsfähigkeit, des Erreichens einer Altersgrenze, zu der eine Rente wegen Alters beansprucht werden kann, oder des Todes des Beschäftigten nicht mehr für Zeiten einer Freistellung von der Arbeitsleistung verwendet werden ...
§ 4 1. DV-BEG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis ERSTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZES (1. DV-BEG) § 4 WITWER Der Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 21 FANG - Einzelnorm*
... vom 1. Januar 1992 an nur noch für Personen, die einen Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zu berechnende Rente haben oder aufgrund der Nachversicherung erwerben würden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 126 BEG - Einzelnorm*
... 93 bis 98 bezeichneten Renten treffen. (2) Die Bundesregierung wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1. die monatlichen Höchstbeträge der Rente nach § 83 Abs. 2, § 95 Abs. 1, 2. die Rentenbeträge nach § 93, 3. die Freibeträge nach § 85 Abs. 2, § 95 Abs. 3 und § 97 Abs. 1angemessen zu erhöhen ...
§ 45 LuftVG - Einzelnorm*
... oder Unterlassen eines Dritten verursacht wurde.Der Höchstbetrag nach Satz 1 gilt auch für den Kapitalwert einer als Schadensersatz zu leistenden Rente. (3) Übersteigen in den Fällen des Absatzes 1 die Entschädigungen, die mehreren Ersatzberechtigten wegen der Tötung, Körperverletzung oder Gesundheitsbeschädigung ...
§ 206 BEG - Einzelnorm*
... Satz 1 gilt nur, soweit die Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eine neue Entscheidung über Gewährung, Erhöhung, Minderung oder Entziehung einer Rente notwendig macht. (2) Absatz 1 findet auf Vergleiche, die im Verfahren bei den Entschädigungsbehörden oder im gerichtlichen Verfahren abgeschlossen ...
§ 7c SGB 4 - Einzelnorm*
... vereinbarte Verringerungen der Arbeitszeit, insbesondere für Zeiten, a) die unmittelbar vor dem Zeitpunkt liegen, zu dem der Beschäftigte eine Rente wegen Alters nach dem Sechsten Buch bezieht oder beziehen könnte oder b) in denen der Beschäftigte an beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen teilnimmt. ...
§ 6 MZG - Einzelnorm*
... Kalendermonat vor der Berichtswoche, c) für die Jahre 2017 bis 2019: aa) Art der öffentlichen Renten oder Pensionen untergliedert nach aaa) eigener Rente oder Pension, bbb) Witwenrente oder Witwerrente oder Witwenpension oder Witwerpension, ccc) Waisenrente oder Waisenpension, bb) Art der sonstigen ...
§ 18 BetrAVG - Einzelnorm*
... , in deren Berechnung auch die der Zusatzrente nach Absatz 2 zugrunde liegenden Zeiten berücksichtigt sind, ist nur die im Zahlbetrag höhere Rente zu leisten. (6) Eine Anwartschaft auf Versorgungsleistungen kann bei Übertritt der anwartschaftsberechtigten Person in ein Versorgungssystem einer überstaatlichen ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
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