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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 661 - 670 von 776 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 34 BattDG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EU) 2023/1542 BETREFFEND BATTERIEN UND ALTBATTERIEN (BATTERIERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - BATTDG) § 34 VOLLSTÄNDIG AUTOMATISIERTER ERLASS VON VERWALTUNGSAKTEN Verwaltungsakte der zuständigen Behörde nach den §§ 31 ...
§ 2 InhKontrollV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANZEIGEN NACH § 2C DES KREDITWESENGESETZES UND § 17 DES VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZES *) (INHABERKONTROLLVERORDNUNG - INHKONTROLLV) § 2 ANZEIGENEXEMPLARE, EINREICHUNGSWEG UND ÜBERSETZUNGEN (1) Ist das Zielunternehmen ein Kreditinstitut ...
§ 57e BBergG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 57E VERFAHREN IM ZUSAMMENHANG MIT VORHABEN ZUR ERZEUGUNG VON ENERGIE AUS ERNEUERBAREN QUELLEN SOWIE MIT VORHABEN ZUR UNTERGRUNDSPEICHERUNG VON WÄRME ODER WASSERSTOFF (1) Für die Zulassung von Betriebsplänen für Vorhaben im ...
PAO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex PATENTANWALTSORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   ...
§ 33 AbfKlärV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERWERTUNG VON KLÄRSCHLAMM, KLÄRSCHLAMMGEMISCH UND KLÄRSCHLAMMKOMPOST (KLÄRSCHLAMMVERORDNUNG - ABFKLÄRV) § 33 UNABHÄNGIGE UNTERSUCHUNGSSTELLEN (1) Eine Untersuchungsstelle bedarf der Notifizierung nach Maßgabe dieser Vorschrift. (2 ...
§ 3 PolBeauftrG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE POLIZEIBEAUFTRAGTE ODER DEN POLIZEIBEAUFTRAGTEN DES BUNDES BEIM DEUTSCHEN BUNDESTAG (POLIZEIBEAUFTRAGTENGESETZ - POLBEAUFTRG) § 3 EINGABEN (1) Beschäftigte der Polizeibehörden des Bundes können mit einer Eingabe an die oder den Polizeibeauftragten ...
§ 6g StVG - Einzelnorm*
... Maßgabe der nachstehenden Vorschriften internetbasiert durchgeführt werden (internetbasierte Zulassung). Für dieses Verwaltungsverfahren ist das Verwaltungsverfahrensgesetz anzuwenden. (2) Ein Verwaltungsakt kann nach näherer Bestimmung einer Rechtsverordnung nach Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 vollständig ...
§ 17 De-Mail-G - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DE-MAIL-GESETZ § 17 AKKREDITIERUNG VON DIENSTEANBIETERN (1) Diensteanbieter, die De-Mail-Dienste anbieten wollen, müssen sich auf schriftlichen Antrag von der zuständigen Behörde akkreditieren lassen. Die Akkreditierung ist zu erteilen, wenn der Diensteanbieter ...
§ 11 SaatV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN VERKEHR MIT SAATGUT LANDWIRTSCHAFTLICHER ARTEN UND VON GEMÜSEARTEN* (SAATGUTVERORDNUNG) § 11 PROBENAHME (1) Der von der zuständigen Behörde Beauftragte (Probenehmer) entnimmt dem für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken aufbereiteten ...
§ 6 HomTAMRegV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE REGISTRIERUNG HOMÖOPATHISCHER TIERARZNEIMITTEL (HOMÖOPATHISCHE TIERARZNEIMITTEL-REGISTRIERUNGSVERORDNUNG - HOMTAMREGV) § 6 RÜCKNAHME, WIDERRUF UND RUHEN EINER REGISTRIERUNG (1) Die Registrierung eines homöopathischen Tierarzneimittels ...
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