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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 EnFG - Einzelnorm



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GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes sind oder ist 1. „Decken des Stromverbrauchs in besonderer Weise durch erneuerbare Energien“ das ...
- § 2 Pkw-EnVKV - Einzelnorm



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, STROMVERBRAUCH, CO2-EMISSIONEN UND ENERGIEKOSTEN NEUER PERSONENKRAFTWAGEN (PKW-ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSVERORDNUNG - PKW-ENVKV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung 1. ist „Personenkraftwagen“ (Pkw) ein Kraftfahrzeug der Klasse M1 nach Artikel 4 der Verordnung ...
- § 1 EF-VO - Einzelnorm



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ÜBER DIE EINFUHRABGABENFREIHEIT VON WAREN IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK VON REISENDEN *) (EINREISE-FREIMENGEN-VERORDNUNG - EF-VO) § 1 GEGENSTAND, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden, die aus einem Drittland oder aus einem Drittlandsgebiet eingeführt werden, sind nach Maßgabe ...
- § 4 KaffeeStG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KAFFEESTEUERGESETZ (KAFFEESTG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes ist oder sind 1. Systemrichtlinie: die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung
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- § 3 AGG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES GLEICHBEHANDLUNGSGESETZ (AGG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Eine unmittelbare Benachteiligung liegt vor, wenn eine Person wegen eines in § 1 genannten Grundes eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person in einer vergleichbaren
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- § 2 EfbV - Einzelnorm



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ÜBER ENTSORGUNGSFACHBETRIEBE, TECHNISCHE ÜBERWACHUNGSORGANISATIONEN UND ENTSORGERGEMEINSCHAFTEN (ENTSORGUNGSFACHBETRIEBEVERORDNUNG - EFBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Inhaber im Sinne dieser Verordnung ist diejenige natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die den Entsorgungsfachbetrieb ...
- § 2 SchUnfDatG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSUNFALLDATENBANKGESETZ (SCHUNFDATG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In diesem Gesetz gelten als 1. „Wasserfahrzeug“:ein Seeschiff oder ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug, Fähre, Schubleichter, Schwimmkörper, schwimmendes Gerät und
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- § 2 EUAHiG - Einzelnorm



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DIE DURCHFÜHRUNG DER GEGENSEITIGEN AMTSHILFE IN STEUERSACHEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION* (EU-AMTSHILFEGESETZ - EUAHIG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Person im Sinne dieses Gesetzes ist 1. eine natürliche Person, 2. eine juristische Person, 3. eine Personenvereinigung, der die ...
- § 3 GeolDG - Einzelnorm



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GEOLOGISCHER DATEN UND ZUR ZURVERFÜGUNGSTELLUNG GEOLOGISCHER DATEN ZUR ERFÜLLUNG ÖFFENTLICHER AUFGABEN (GEOLOGIEDATENGESETZ - GEOLDG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Staatliche geologische Landesaufnahme im Sinne dieses Gesetzes ist die systematische punkt-, linien-, flächen- und raumbezogene Erfassung ...
- § 4 AMG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Fertigarzneimittel sind Arzneimittel, die im Voraus hergestellt und in einer zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Packung in den Verkehr gebracht
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