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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'

Dokument 661 - 670 von 1831 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 EnFG - Einzelnorm****
... GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes sind oder ist 1. „Decken des Stromverbrauchs in besonderer Weise durch erneuerbare Energien“ das ...
§ 2 Pkw-EnVKV - Einzelnorm****
... , STROMVERBRAUCH, CO2-EMISSIONEN UND ENERGIEKOSTEN NEUER PERSONENKRAFTWAGEN (PKW-ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSVERORDNUNG - PKW-ENVKV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung 1. ist „Personenkraftwagen“ (Pkw) ein Kraftfahrzeug der Klasse M1 nach Artikel 4 der Verordnung ...
§ 1 EF-VO - Einzelnorm****
... ÜBER DIE EINFUHRABGABENFREIHEIT VON WAREN IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK VON REISENDEN *) (EINREISE-FREIMENGEN-VERORDNUNG - EF-VO) § 1 GEGENSTAND, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden, die aus einem Drittland oder aus einem Drittlandsgebiet eingeführt werden, sind nach Maßgabe ...
§ 4 KaffeeStG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KAFFEESTEUERGESETZ (KAFFEESTG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes ist oder sind 1. Systemrichtlinie: die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung ...
§ 3 AGG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES GLEICHBEHANDLUNGSGESETZ (AGG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Eine unmittelbare Benachteiligung liegt vor, wenn eine Person wegen eines in § 1 genannten Grundes eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person in einer vergleichbaren ...
§ 2 EfbV - Einzelnorm****
... ÜBER ENTSORGUNGSFACHBETRIEBE, TECHNISCHE ÜBERWACHUNGSORGANISATIONEN UND ENTSORGERGEMEINSCHAFTEN (ENTSORGUNGSFACHBETRIEBEVERORDNUNG - EFBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Inhaber im Sinne dieser Verordnung ist diejenige natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die den Entsorgungsfachbetrieb ...
§ 2 SchUnfDatG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSUNFALLDATENBANKGESETZ (SCHUNFDATG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In diesem Gesetz gelten als 1. „Wasserfahrzeug“:ein Seeschiff oder ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug, Fähre, Schubleichter, Schwimmkörper, schwimmendes Gerät und ...
§ 2 EUAHiG - Einzelnorm****
... DIE DURCHFÜHRUNG DER GEGENSEITIGEN AMTSHILFE IN STEUERSACHEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION* (EU-AMTSHILFEGESETZ - EUAHIG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Person im Sinne dieses Gesetzes ist 1. eine natürliche Person, 2. eine juristische Person, 3. eine Personenvereinigung, der die ...
§ 3 GeolDG - Einzelnorm****
... GEOLOGISCHER DATEN UND ZUR ZURVERFÜGUNGSTELLUNG GEOLOGISCHER DATEN ZUR ERFÜLLUNG ÖFFENTLICHER AUFGABEN (GEOLOGIEDATENGESETZ - GEOLDG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Staatliche geologische Landesaufnahme im Sinne dieses Gesetzes ist die systematische punkt-, linien-, flächen- und raumbezogene Erfassung ...
§ 4 AMG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Fertigarzneimittel sind Arzneimittel, die im Voraus hergestellt und in einer zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Packung in den Verkehr gebracht ...
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