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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 661 - 670 von 705 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 273 AO - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 273 AUFTEILUNGSMAßSTAB FÜR STEUERNACHFORDERUNGEN (1) Führt die Änderung einer Steuerfestsetzung oder ihre Berichtigung nach § 129 zu einer Steuernachforderung, so ist die aus der Nachforderung herrührende rückständige Steuer im Verhältnis der Mehrbeträge aufzuteilen ...
§ 1 StVOAusnV 9 - Einzelnorm*
... Überwachungsorganisation mit einem Formblatt, das vom Bundesministerium für Verkehr im Verkehrsblatt bekannt gegeben wird, einen Vorschlag für die Berichtigung nach § 15 Absatz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung in den Fällen der Nummer 1, ausgenommen Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe bb, erstellt ...
VWDG-DV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... :   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel Abschnitt 1   Inhalt der Datei     § 1 Inhalt der Datensätze     § 2 Visa-Warndateinummer     § 3 Berichtigung eines Datensatzes Abschnitt 2   Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt     § 4 Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt ...
§ 13a AufenthV - Einzelnorm*
... Vorschrift, für das Drucken der einheitlichen EU-Rückkehrausweismarke und zur Erleichterung der Reise des Antragstellers verwendet werden. Die Berichtigung, Speicherung und Löschung der personenbezogenen Daten, die zur Ausstellung eines EU-Rückkehrausweises verarbeitet oder auf einem EU-Rückkehrausweis ...
§ 45 SchRG - Einzelnorm*
... ÜBER RECHTE AN EINGETRAGENEN SCHIFFEN UND SCHIFFSBAUWERKEN § 45  Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung der zur Berichtigung des Schiffsregisters oder zur Löschung der Schiffshypothek erforderlichen Urkunden verlangen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 14 15. RAG - Einzelnorm*
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1973 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
§ 6 3. RAG - Einzelnorm*
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1961 zulässig. (2) § 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 ...
§ 43 AgrarGeoSchDG - Einzelnorm*
... anwendbaren Unionsrechts unanwendbar geworden ist, oder 3. den Wortlaut in einer innerstaatlichen Vorschrift des Agrargeoschutzrechts an eine Berichtigung des Unionsrechts anzupassen. (3) Rechtsverordnungen des Bundes nach diesem Gesetz dürfen auch ohne Zustimmung des Bundesrates erlassen werden, wenn ...
Art 4 GrÄndStVtr BB/ST - Einzelnorm*
... zu übergeben und zugänglich zu machen, soweit solche bei ihnen für den nach Artikel 1 abzutretenden Gebietsteil vorhanden sind, sowie die für die Berichtigung der Grundbücher notwendigen Erklärungen abzugeben. (2) Soweit die Übergabe von Akten, Urkunden, Registern oder sonstigen Unterlagen nicht möglich ...
Art 4 GrÄndStVtr SN/TH 2 - Einzelnorm*
... Fragen der Verwaltung wie die Übergabe von Akten, Urkunden, Registern und dergleichen durch Vereinbarung zu regeln sowie die für die Berichtigung des Grundbuchs erforderlichen Erklärungen abzugeben. Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung der jeweils zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde. Die Verpflichtung ...
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