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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 50 BBiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BERUFSBILDUNGSGESETZ (BBIG) § 50 GLEICHSTELLUNG VON PRÜFUNGSZEUGNISSEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz oder das sonst zuständige Fachministerium kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung nach Anhörung
...
- § 1 WSF-DV - Einzelnorm
... der ersten vier Monate nach Abschluss eines Geschäftsjahres für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds eine Jahresrechnung auf, deren Inhalte durch das Bundesministerium der Finanzen festgelegt werden. Auskunftspflicht zur Haushalts- und Vermögenssituation des Fonds besteht gegenüber dem Bundesministerium ...
- § 4 SPRINDFG - Einzelnorm
... des Bundes bis einschließlich 25 Prozent der Anteile eines anderen Unternehmens erwerben, erhöhen oder solche Beteiligungen veräußern. (2) Das Bundesministerium der Finanzen entscheidet über Anträge gemäß § 65 der Bundeshaushaltsordnung oberhalb 25 Prozent der Anteile eines anderen Unternehmens. Es ...
- § 23 PsychThG - Einzelnorm
... und unterrichten den Aufnahmemitgliedstaat über die Konsequenzen, die aus den übermittelten Auskünften zu ziehen sind. (3) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Gesundheit mit, welche Behörden für die Anerkennung von Berufsqualifikationen nach § 12, die Entgegennahme der Meldung über eine Dienstleistungserbringung ...
- § 1 FHKV - Einzelnorm
... Luftfahrtbehörde des Landes, im Benehmen mit dem betroffenen Flughafenunternehmer und nach Anhörung des Koordinierungsausschusses nach § 2 durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr; sie wird im Bundesanzeiger sowie in den Nachrichten für Luftfahrer bekanntgemacht. Das Bundesministerium für ...
- § 2 AuslPflKrGewQSG - Einzelnorm
... nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 bedürfen der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit. Die Zustimmung wird im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und im Benehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ...
- Eingangsformel PflAPrV - Einzelnorm
... - PFLAPRV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 56 Absatz 1 und 2 des Pflegeberufegesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2581) verordnen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam und hinsichtlich § 56 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 im ...
- § 5 AkkStelleG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE AKKREDITIERUNGSSTELLE (AKKREDITIERUNGSSTELLENGESETZ - AKKSTELLEG) § 5 AKKREDITIERUNGSBEIRAT (1) Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ein Akkreditierungsbeirat eingerichtet. Er berät und unterstützt die Bundesregierung und die Akkreditierungsstelle ...
- § 21 KHEntgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ENTGELTE FÜR VOLL- UND TEILSTATIONÄRE KRANKENHAUSLEISTUNGEN (KRANKENHAUSENTGELTGESETZ - KHENTGG) § 21 ÜBERMITTLUNG UND NUTZUNG VON DATEN (1) Das Krankenhaus übermittelt auf einem maschinenlesbaren Datenträger jeweils zum 31. März für das
...
- § 14b KHG - Einzelnorm
... DER KRANKENHÄUSER HINSICHTLICH DER DIGITALISIERUNG UND BEGLEITFORSCHUNG FÜR DIE DIGITALE TRANSFORMATION IM RAHMEN DES KRANKENHAUSZUKUNFTSFONDS Das Bundesministerium für Gesundheit führt zur Evaluation des Krankenhauszukunftsfonds eine Auswertung hinsichtlich der Digitalisierung aller Krankenhäuser und ...
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