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- § 28 EBO - Einzelnorm
... Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, wenn die Fahrzeuge auf Strecken mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen verkehren, auf denen eine solche Ausrüstung nach § 15 Absatz 4 vorgeschrieben worden ist, 5. Zugbeeinflussung, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem ...
- § 55 SGB 5 - Einzelnorm
... Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktionen (zahnärztliche und zahntechnische Leistungen) in den Fällen, in denen eine zahnprothetische Versorgung notwendig ist und die geplante Versorgung einer Methode entspricht, die gemäß § 135 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse ...
- § 2 GbV - Einzelnorm
... IN UNTERNEHMEN (GEFAHRGUTBEAUFTRAGTENVERORDNUNG - GBV) § 2 BEFREIUNGEN (1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen, 1. denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Triebfahrzeugführer, Schiffsführer, Besatzung in der Binnenschifffahrt, Betreiber einer Annahmestelle in der ...
- § 56 LFGB - Einzelnorm
... Lebensmittel zum Genuss für den Menschen, b) der Registrierung, Erlaubnis, Anerkennung, Zulassung oder Bekanntgabe von Betrieben oder Ländern, in denen die Erzeugnisse hergestellt oder behandelt werden, und die Einzelheiten dafür festzulegen, c) einer Zulassung, einer Registrierung, einer Genehmigung ...
- Anlage 30 BinSchPersV - Einzelnorm
... werden, ob das Steuerhaus für Einmannsteuerung ausgelegt ist. x x 14. Steuerstände (Brücke/ Kabine) Die Steuerstände ähneln in Form und Größe denen auf Fahrzeugen auf Binnenwasserstraßen. Sichtprüfung x x 15. Arbeitsplatz des Bedieners 1. Es muss ein separater Raum vorhanden sein, in dem Bediener und ...
- § 2b BEEG - Einzelnorm
... Kalendermonat der Geburt des Kindes maßgeblich. Bei der Bestimmung des Bemessungszeitraums nach Satz 1 bleiben Kalendermonate unberücksichtigt, in denen die berechtigte Person 1. im Zeitraum nach § 4 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 5 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 3 Buchstabe ...
- § 16 TestV - Einzelnorm
... Abrechnungsprüfungen, 2. Angaben zu den häufigsten Gründen für die Durchführung von Abrechnungsprüfungen, 3. Angaben zur Anzahl der Verfahren, in denen Rückzahlungsbeträge nach § 7a Absatz 5 Satz 5 mit weiteren Forderungen verrechnet worden sind, 4. Angaben zur Höhe der nach § 7 Absatz 5 Satz 5 verrechneten ...
- § 14 BVerfGG - Einzelnorm
... - BVERFGG) § 14 (1) Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts ist zuständig für Normenkontrollverfahren (§ 13 Nr. 6 und 11), in denen überwiegend die Unvereinbarkeit einer Vorschrift mit Grundrechten oder Rechten aus den Artikeln 33, 101, 103 und 104 des Grundgesetzes geltend gemacht wird, sowie ...
- Art 246a § 1 EGBGB - Einzelnorm
... nach Nummer 2 abweicht, 5. den Gesamtpreis der Waren oder der Dienstleistungen, einschließlich aller Steuern und Abgaben, oder in den Fällen, in denen der Preis auf Grund der Beschaffenheit der Waren oder der Dienstleistungen vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden kann, die Art der Preisberechnung ...
- § 75 SGB 5 - Einzelnorm
... von Behandlungsterminen bei einem Facharzt muss mit Ausnahme 1. von Behandlungsterminen bei einem Augenarzt oder einem Frauenarzt, 2. der Fälle, in denen bei einer zuvor erfolgten Inanspruchnahme eines Krankenhauses zur ambulanten Notfallbehandlung die Ersteinschätzung auf der Grundlage der nach § 120 ...
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