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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 661 - 670 von 1130 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 WeinG 1994 - Einzelnorm
... zu einem anderen Erzeugnis, 17. Verwerten: jedes Verarbeiten eines Erzeugnisses zu einem anderen Lebensmittel, das kein Erzeugnis ist, 18. Inverkehrbringen: das Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere; nicht als Inverkehrbringen gilt das ...
- § 388 SGB 5 - Einzelnorm
... (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 388 VERBINDLICHKEITSMECHANISMEN (1) Ein Inverkehrbringen und -halten eines informationstechnischen Systems, das im Gesundheitswesen zur Verarbeitung von personenbezogenen Gesundheitsdaten angewendet ...
- § 10a BedGgstV - Einzelnorm
... eine Niederlassung hat, von demjenigen, der die Schuherzeugnisse in der Europäischen Union erstmals in den Verkehr bringt, vor dem gewerbsmäßigen Inverkehrbringen mit den Angaben nach Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 versehen werden. Die Angaben nach Satz 1 sind an mindestens einem Schuherzeugnis ...
- Anlage 3 ÖLG-DV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ÖKO-LANDBAUGESETZES 1 (ÖKO-LANDBAUGESETZ-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ÖLG-DV) ANLAGE 3 (ZU § 14) MAßNAHMENKATALOG NACH § 14 (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 206, S. 14 - 32)Maßnahmenkatalog gemäß Artikel 41 Absatz 4 Verordnung
...
- § 7 HolzSiG - Einzelnorm
... oder der zuständigen Behörde auf Anforderung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, soweit das Inverkehrbringen im Sinne von Artikel 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 zum Zeitpunkt der Anforderung nicht mehr als fünf Jahre zurückliegt, 2. eine ...
- § 29 IRegG - Einzelnorm
... , b) zur Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens nach Artikel 52 der Verordnung (EU) 2017/745, c) zur Überwachung ihrer Produkte nach dem Inverkehrbringen im Sinne des Artikels 83 der Verordnung (EU) 2017/745 und d) zur Bewertung ihrer Produkte nach dem Inverkehrbringen, 4. dem Gemeinsamen ...
- § 6 WRMG - Einzelnorm
... und die Trinkwasserversorgung, und von Beeinträchtigungen des Betriebs von Abwasseranlagen über die Regelungen der §§ 4 und 5 hinaus 1. das Inverkehrbringen von bestimmten Inhaltsstoffen in Wasch- und Reinigungsmitteln zu beschränken oder zu verbieten und 2. das Inverkehrbringen von Wasch- und Reinigungsmitteln ...
- PflKartV 1986 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Mängel § 19 Bescheid § 20 Nachprüfung § 21 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau § 22 Rücknahme der Anerkennung Abschnitt 2a Inverkehrbringen von Pflanzgut nicht zugelassener Sorten § 22a Genehmigung durch das Bundessortenamt Abschnitt 3 Verpackung, Kennzeichnung und Verschließung ...
- § 86 KGSG - Einzelnorm
... könnte und für das die Verjährungsfrist für den Rückgabeanspruch noch nicht abgelaufen oder der Anspruch noch nicht erloschen ist oder 3. dessen Inverkehrbringen nach § 40 verboten ist oder für dessen Inverkehrbringen eine erhöhte Sorgfaltspflicht nach § 44 besteht. (3) Vor der Verwertung von Kulturgut ...
- § 7a SeeAufgG - Einzelnorm
... , soweit sie den in einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 bestimmten Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit und sonstigen Voraussetzungen für das Inverkehrbringen, den Einbau, die Instandhaltung und die Verwendung entspricht und Sicherheit und Gesundheit der Verwender oder Dritter oder sonstige in ...
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