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Trefferliste für 'nummern'
Dokument 661 - 670 von 1768 Treffer,
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- § 21 EEG 2023 - Einzelnorm
... nach Maßgabe des § 53 Absatz 1, 2. Strom aus Anlagen mit einer installierten Leistung von weniger als 200 Kilowatt, für den keine Zahlung nach den Nummern 1, 3 oder 4 geltend gemacht wird, dabei verringert sich in diesem Fall der Anspruch auf null, 3. Strom aus Anlagen mit einer installierten Leistung ...
- § 4 StVFernLV - Einzelnorm
... -Zulassungs-Ordnung abweicht, 4. der Halter dem Antrag folgende Unterlagen beifügt: a) einen Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen der Nummern 2 und 3, b) ein Sicherheitskonzept zur funktionalen Sicherheit für das Gesamtsystem zum Fernlenken nach Anlage 1 Nummer 1.1, c) Reparatur- und Wartungsinformationen ...
- § 5 BAPostG - Einzelnorm
... und 3. vom Bundesministerium der Finanzen benannte Personen, die zusammen so viele Stimmen haben, wie die Vertreterinnen und Vertreter nach den Nummern 1 und 2 zusammen.Die oder der Vorsitzende und die weiteren Mitglieder des Verwaltungsrats werden durch das Bundesministerium der Finanzen bestellt und ...
- § 2 StVG - Einzelnorm
... entzogen worden ist oder 4. wenn sich der Führerschein auf Grund behördlicher Maßnahmen nicht im Besitz seines Inhabers befindet und kein Fall der Nummern 1 bis 3 vorliegt. (2) Die Fahrerlaubnis ist für die jeweilige Klasse zu erteilen, wenn der Bewerber 1. seinen ordentlichen Wohnsitz im Sinne des ...
- § 19 InVeKoSV - Einzelnorm
... -Verpflichtungenverordnung, 2. Landschaftselemente nach Maßgabe der Absätze 2 und 4, 3. Bäume nach Maßgabe des Absatzes 3, 4. sonstige, nicht von den Nummern 1 und 2 erfasste Landschaftselemente, die im Rahmen der Grundanforderung an die Betriebsführung Nummer 2 oder der Grundanforderung an die Betriebsführung ...
- § 2a StVG - Einzelnorm
... schwerwiegende oder zwei weitere weniger schwerwiegende Zuwiderhandlungen begangen hat.Die Fahrerlaubnisbehörde ist bei den Maßnahmen nach den Nummern 1 bis 3 an die rechtskräftige Entscheidung über die Straftat oder Ordnungswidrigkeit gebunden. (2a) Die Probezeit verlängert sich um zwei Jahre, wenn ...
- § 1850 BGB - Einzelnorm
... Rechtsgeschäft, durch das der Betreute unentgeltlich Wohnungs- oder Teileigentum erwirbt, 5. zur Eingehung einer Verpflichtung zu einer der in den Nummern 1 bis 3 bezeichneten Verfügungen oder des in Nummer 4 bezeichneten Erwerbs sowie 6. zu einem Rechtsgeschäft, durch das der Betreute zum entgeltlichen ...
- § 10 BioAbfV - Einzelnorm
... verwendet oder aufgebracht werden, soweit diese in Anhang 1 Nummer 1 Spalte 3 aufgeführt werden und hierbei auf eine der folgenden Nummern verwiesen wird, 1. auch ohne Behandlung, ohne hygienisierende Behandlung oder ohne biologisch stabilisierende Behandlung nach den §§ 3 und 3a sowie 2. in behandelter ...
- § 14 PostPersRG - Einzelnorm
... , 2. Beschäftigte der Postnachfolgeunternehmen, denen aus einem Beamtenverhältnis Ansprüche auf Versorgung zustehen, und 3. Hinterbliebene der in den Nummern 1 und 2 genannten Personen. (2) Zur Finanzierung der Ansprüche der in Absatz 1 genannten Personen auf beamtenrechtliche Versorgung sowie Beihilfe ...
- § 6.13 MoselSchPV - Einzelnorm
... ) § 6.13 WENDEN 1. Fahrzeuge dürfen nur wenden, nachdem sie sich vergewissert haben, daß der übrige Verkehr unter Berücksichtigung der nachstehenden Nummern 2 und 3 dies ohne Gefahr zuläßt und andere Fahrzeuge nicht gezwungen werden, unvermittelt ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern. 2. Sofern ...
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