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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 661 - 670 von 904 Treffer,
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- § 16 AFGBV - Einzelnorm
... Entwicklung der Regulierung von Entwicklungsstufen automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen erforderlichen Daten ausschließlich als nicht personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern und zu verwenden. Die Daten sind spätestens nach Abschluss der Evaluierung nach § 1l Satz 1 des Straßenverkehrsgesetzes ...
- § 19e LuftVG - Einzelnorm
... der Gepäckaufgabe, 3. bei der Kontrolle zum Einsteigen in das Luftfahrzeug. (2) Für die digitale Fluggastabfertigung dürfen die Luftfahrtunternehmen personenbezogene Daten aus der maschinenlesbaren Zone und aus dem Chip des Passes auslesen und verarbeiten. Die Verarbeitung ist nur zulässig, 1. soweit ...
- § 36 MADG - Einzelnorm
... ÜBER DEN MILITÄRISCHEN ABSCHIRMDIENST (MAD-GESETZ - MADG) § 36 MINDERJÄHRIGENSCHUTZ BEI INLANDSÜBERMITTLUNGEN Der Militärische Abschirmdienst darf personenbezogene Daten, die sich auf das Verhalten Minderjähriger beziehen, nur in den folgenden Fällen übermitteln: 1. zur Abwehr einer Gefahr nach § 31 ...
- § 53 SVWO - Einzelnorm
... in einem Umschlag enthaltene Stimmzettel gelten als ein Stimmzettel, wenn sie gleich lauten oder nur einer von ihnen gekennzeichnet ist. (3) Sind personenbezogene Kennzeichnungen als Wahlausweise verwendet worden (§ 42), ist abweichend von Absatz 2 die Stimmabgabe nicht deshalb ungültig, weil der Wahlausweis ...
- § 27 ZAG - Einzelnorm
... des Geldwäschegesetzes und der Verordnung (EU) 2023/1113 gewährleisten; soweit dies zur Erfüllung dieser Pflicht erforderlich ist, darf das Institut personenbezogene Daten verarbeiten. (2) Die §§ 6a, 24c, 25i, 25m und 60b des Kreditwesengesetzes sowie § 93 Absatz 7 und 8 in Verbindung mit § 93b der ...
- SAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... von Beschlüssen des Ausschusses § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Abwicklungsbehörde; Aufsichtsbehörde § 4 Vertraulichkeit von Informationen; personenbezogene Daten; Informationsansprüche § 5 Verschwiegenheitspflicht § 6 Zulässiger Informationsaustausch zwischen Behörden im Rahmen dieses ...
- Inhaltsübersicht ProstSchG - Einzelnorm
... der Prostitution Abschnitt 6 Verbote; Bußgeldvorschriften § 32 Kondompflicht; Werbeverbot § 33 Bußgeldvorschriften § 33a Einziehung Abschnitt 7 Personenbezogene Daten; Bundesstatistik § 34 Datenverarbeitung; Datenschutz § 35 Bundesstatistik Abschnitt 8 Sonstige Bestimmungen § 36 Verordnungsermächtigung ...
- § 163e StPO - Einzelnorm
... nicht bekannten Person genutzt wird, die einer Straftat von erheblicher Bedeutung verdächtig ist. (3) Im Falle eines Antreffens können auch personenbezogene Daten eines Begleiters der ausgeschriebenen Person, des Führers eines nach Absatz 2 ausgeschriebenen Fahrzeuges oder des Nutzers eines nach Absatz ...
- § 35 SchAusrV - Einzelnorm
... SCHIFFSAUSRÜSTUNGSVERORDNUNG 1 (SCHAUSRV) § 35 DATENSCHUTZRECHTLICHE REGELUNGEN Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ist befugt, personenbezogene Daten zu den in § 25 Satz 1 genannten Zwecken zu erheben, zu speichern, zu begutachten und zu verwenden. Die personenbezogenen Daten nach Satz ...
- § 331 SGB 5 - Einzelnorm
... für den Datenschutz und die Informationsfreiheit festzulegen. Es muss dabei technisch und organisatorisch gewährleistet sein, dass ein Zugriff auf personenbezogene Daten von Nutzern der Telematikinfrastruktur ausgeschlossen ist, die keine Prüfnutzeridentitäten verwenden. Die Prüfnutzeridentitäten dürfen ...
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