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Trefferliste für 'unterabschnitt'
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- § 38a RVG - Einzelnorm
... GERICHTSHOF FÜR MENSCHENRECHTE In Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gelten die Vorschriften in Teil 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 des Vergütungsverzeichnisses entsprechend. Der Gegenstandswert ist unter Berücksichtigung der in § 14 Absatz 1 genannten Umstände nach billigem ...
- § 16 SEG - Einzelnorm
... , 11. Reisekosten nach § 43 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, 12. Krankengeld der Soldatenentschädigung nach Kapitel 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2, 13. sonstige Leistungen zur Erreichung und Sicherstellung des Erfolges der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 141 StrlSchG - Einzelnorm
... DER VORSCHRIFTEN FÜR TÄTIGKEITEN MIT RÜCKSTÄNDEN Abweichend von den §§ 138 bis 140 finden die Vorschriften von Teil 2 Kapitel 2 Abschnitt 8 Unterabschnitt 2 dieses Gesetzes entsprechende Anwendung, wenn Rückstände oder sonstige Materialien vom verunreinigten Grundstück, auch zum Zweck der Sanierung ...
- § 39b WaffG - Einzelnorm
... (WAFFG) § 39B ERWERB, BESITZ UND AUFBEWAHRUNG VON SALUTWAFFEN (1) Ein Bedürfnis für den Erwerb und Besitz von Salutwaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 1.5 ist insbesondere anzuerkennen, wenn der Antragsteller die Salutwaffen für 1. Theateraufführungen, 2. Foto-, Film- oder Fernsehaufnahmen ...
- § 39c WaffG - Einzelnorm
... des Waffengesetzes auf unbrauchbar gemachte Schusswaffen zu regeln sowie den Umgang mit unbrauchbar gemachten Schusswaffen (Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 1.4) zu verbieten oder zu beschränken oder mit bestimmten Verpflichtungen zu verbinden; insbesondere kann es 1. bestimmte Arten des ...
- § 6 BMDVTKBGebV - Einzelnorm
... FÜR TELEKOMMUNIKATIONSRECHTLICHE TÄTIGKEITEN (BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG TELEKOMMUNIKATION - BMDVTKBGEBV) § 6 ÜBERGANGSVORSCHRIFT Abschnitt 1 Unterabschnitt 5 Nummer 5.8 bis 5.10 der Anlage ist auf alle dort genannten gebührenfähigen Leistungen anzuwenden, die ab dem 1. Dezember 2021 begonnen wurden ...
- § 8 SGB XIV - Einzelnorm
... in der jeweils geltenden Fassung Anwendung. Trifft ein Entschädigungsanspruch aufgrund eines schädigenden Ereignisses nach Kapitel 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 mit einem Schadensersatzanspruch aufgrund fahrlässiger Amtspflichtverletzung zusammen, so wird der Anspruch nach § 839 Absatz 1 des Bürgerlichen ...
- § 79 MinStG - Einzelnorm
... Steuersatz entspricht mindestens dem Mindeststeuersatz (Effektivsteuersatz-Test).(2) Zugelassene vereinfachte Berechnungen sind die in diesem Unterabschnitt enthaltenen alternativen Berechnungsgrundlagen betreffend den Mindeststeuer-Umsatz, den Mindeststeuer-Gewinn und der angepassten erfassten Steuern ...
- § 22 ODV - Einzelnorm
... in Verbindung mit den in Abschnitt 6.2.2 oder 6.2.4 ADR/RID für Druckgefäße zitierten Normen oder nach Kapitel 6.8 ADR/RID in Verbindung mit den in Unterabschnitt 6.8.2.6 oder 6.8.3.6 ADR/RID zitierten Normen durch oder ordnen die Durchführung unter ihrer Überwachung an. Sie berücksichtigen die geltenden ...
- § 153 SGG - Einzelnorm
... gelten die Vorschriften über das Verfahren im ersten Rechtszug mit Ausnahme der §§ 91, 105 entsprechend, soweit sich aus diesem Unterabschnitt nichts anderes ergibt. (2) Das Landessozialgericht kann in dem Urteil über die Berufung von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe absehen, soweit ...
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