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Trefferliste für 'unterabschnitt'

Dokument 661 - 670 von 834 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage AWaffV - Einzelnorm*
... Pistolen und Revolver zum Verschießen von Patronenmunition; Schalldämpfer 1.3 Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 2.7 bis 2.9 des Waffengesetzes 1.4 Signalwaffen mit einem Patronen- oder Kartuschenlager von mehr als 12,5 mm Durchmesser 1.5 Druckluft ...
§ 36 GGVSEB - Einzelnorm*
... AUF BINNENGEWÄSSERN *) (GEFAHRGUTVERORDNUNG STRAßE, EISENBAHN UND BINNENSCHIFFFAHRT - GGVSEB) § 36 PRÜFFRIST FÜR FEUERLÖSCHGERÄTE Die Prüffrist nach Unterabschnitt 8.1.4.4 Satz 2 ADR beträgt für in Deutschland hergestellte Feuerlöschgeräte zwei Jahre ab dem Herstellungsdatum und danach ab dem Datum ...
§ 40 IntFamRVG - Einzelnorm*
... , wird erst mit deren Rechtskraft wirksam. (2) Gegen eine im ersten Rechtszug ergangene Entscheidung findet die Beschwerde zum Oberlandesgericht nach Unterabschnitt 1 des Abschnitts 5 des Buches 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ...
§ 32 ZKG - Einzelnorm*
... LEISTUNGSANGEBOT UND KOPPELUNGSVERBOT (1) Der Abschluss und der gesetzlich vorgegebene Inhalt eines Basiskontovertrags nach dem dritten Unterabschnitt sowie die tatsächliche Nutzung des hiervon umfassten Leistungsangebots dürfen nur von den folgenden Voraussetzungen abhängig gemacht werden: 1. von der ...
§ 48 TKG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 48 VERÖFFENTLICHUNG (1) Die Bundesnetzagentur veröffentlicht nach Unterabschnitt 1 auferlegte Entgeltmaßnahmen. (2) Die Bundesnetzagentur kann gegenüber dem betroffenen Unternehmen anordnen, in welcher Form ein Entgelt ...
§ 69a BBesG - Einzelnorm*
... heilbehandlungsbedürftig sind, erhalten für die Behandlung dieser Gesundheitsschädigung Leistungen im Rahmen des Kapitels 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 des Soldatenentschädigungsgesetzes, wenn diese für die Soldaten günstiger sind; ausgenommen ist die Gewährung von Krankengeld der Soldatenentschädigung ...
§ 102 WindSeeG - Einzelnorm*
... auf Planfeststellung gestellt wird. Für das auf diesen Antrag folgende Planänderungsverfahren ist Teil 4, mit Ausnahme des § 67 und des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2, anzuwenden. Ab Antragstellung sind für das gesamte Vorhaben die §§ 99 bis 101 anzuwenden. Soweit die bisherigen Bestimmungen der Seeanlagenverordnung ...
§ 53 ZFdG - Einzelnorm*
... und -betätigung eingesetzter Bediensteter oder zu schützender Dritter sowie 2. für wesentliche Vermögenswerteabzuwehren, soweit nicht in diesem Unterabschnitt die Befugnisse der Behörden des Zollfahndungsdienstes besonders geregelt sind. (2) Die §§ 15 bis 20 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes gelten ...
§ 1 WpAV - Einzelnorm*
... zusätzlicher Angaben nach § 50 des Wertpapierhandelsgesetzes und 12. die Veröffentlichung und Speicherung von Finanzberichten nach Abschnitt 16 Unterabschnitt 2 des Wertpapierhandelsgesetzes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 49 TKG - Einzelnorm*
... (TKG) § 49 REGULIERUNG VON ENDNUTZERLEISTUNGEN (1) Rechtfertigen Tatsachen die Annahme, dass die Verpflichtungen im Zugangsbereich nach Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 sowie nach Abschnitt 3 nicht zur Erreichung der Ziele nach § 2 und der Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten nachgelagerten ...
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