Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'
Dokument 671 - 680 von 1132 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Art 4 KatHiLAbkBELG - Einzelnorm
... ) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 15 Abs. 2 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 16a PatG - Einzelnorm
... ) Für das Patent kann nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaften über die Schaffung von ergänzenden Schutzzertifikaten, auf die im Bundesgesetzblatt hinzuweisen ist, ein ergänzender Schutz beantragt werden, der sich an den Ablauf des Patents nach § 16 unmittelbar anschließt. Für den ...
- Art 1 SchrZAbkG - Einzelnorm
... das Protokoll zu dem Abkommen werden nachstehend veröffentlicht. (2) Änderungen der Ausführungsordnung nach Artikel 29 Abs. 3 des Abkommens sind im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 3 SchrZAbkG - Einzelnorm
... Kraft tritt. (2) Der Tag, an dem das in Artikel 1 genannte Abkommen nach seinem Artikel 35 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Eingangsformel FluLärmJeverV - Einzelnorm
... FÜR DEN MILITÄRISCHEN FLUGPLATZ JEVER EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 4 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971 (Bundesgesetzblatt I S. 282), geändert durch Artikel 70 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469), wird im Einvernehmen ...
- § 34 BDG - Einzelnorm
... nachgeordnete Dienstvorgesetzte und ihre Befugnisse nach Absatz 4 auf unmittelbar nachgeordnete Dienstvorgesetzte übertragen. Die Anordnung ist im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. § 17 Absatz 1 Satz 2 zweiter Teilsatz sowie Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 7 RTrAbwG - Einzelnorm
... IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWALTUNG VON EHEMALIGEM REICHSVERMÖGEN (1) § 4 Abs. 2 Nr. 2 des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes vom 5. November 1957 (Bundesgesetzblatt I S. 1747) ist auf Ansprüche der öffentlichen Rechtsträger (§ 1) nicht anzuwenden. (2) Für Ansprüche eines öffentlichen Rechtsträgers (§ ...
- § 9 RTrAbwG - Einzelnorm
... , die am 31. Dezember 1952 Angehörige eines Gläubigerstaates waren, dem gegenüber das Abkommen vom 27. Februar 1953 über deutsche Auslandsschulden (Bundesgesetzblatt II S. 331) bei Inkrafttreten dieses Gesetzes wirksam ist; 3. juristischen Personen, die am 31. Dezember 1952 ihren Sitz oder den Ort ihrer ...
- ---- BPräsAmtsbezAnO 1962 - Einzelnorm
... BUNDESPRÄSIDENTEN ÜBER DIE FESTSETZUNG VON AMTSBEZEICHNUNGEN ---- Gemäß § 81 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes in der Fassung vom 1. Oktober 1961 (Bundesgesetzblatt I S. 1801) setze ich die Amtsbezeichnung Kurator der Stiftung Preußischer Kulturbesitzfest. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 6 KohleUGrV - Einzelnorm
... IM STEINKOHLENBERGBAU § 6 ANWENDUNG IM LAND BERLIN Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 43 Satz 2 des Gesetzes auch im Land Berlin. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68
69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche