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Trefferliste für 'denen'
Dokument 671 - 680 von 8200 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 49c SAG - Einzelnorm
... abgewickelt werden kann; 2. der Notwendigkeit, gegebenenfalls sicherzustellen, dass die Abwicklungseinheit und ihre Tochterunternehmen, bei denen es sich um Institute oder gruppenangehörige Unternehmen aber nicht um Abwicklungseinheiten handelt, über ausreichende Eigenmittel und berücksichtigungsfähige ...
- wasg_he__8_43 - Einzelnorm
... , wenn die antragstellende Person die ihr mitzuteilenden Mängel nicht innerhalb der gesetzten Frist behebt. Unvollständig sind insbesondere Anträge, denen die zur Beurteilung erforderlichen Unterlagen nach Satz 1 nicht beigefügt sind. (5) Sind gegen einen Antrag Einwendungen privatrechtlicher Natur erhoben ...
- § 5 BauSparkG - Einzelnorm
... Zuteilung und die Bedingungen für die Auszahlung der Bausparsumme; 5. die Sicherung der Forderungen aus Bauspardarlehen; 6. die Bedingungen, nach denen ein Bausparvertrag geteilt oder mit einem anderen Bausparvertrag zusammengelegt oder die Bausparsumme erhöht oder ermäßigt werden kann; 7. die Bedingungen ...
- Anhang 3 BetrSichV - Einzelnorm
... Versorgungsanlage abgesperrt werden kann. Dies kann auch das Behälterabsperrventil sein. 2.6 Ortsveränderliche Flüssiggasanlagen sind Anlagen, bei denen die Versorgungsanlagen oder Verbrauchsanlagen an unterschiedlichen Aufstellungsorten verwendet werden können. 3. Zur Prüfung befähigte Personen Zur ...
- § 14 BVerfGG - Einzelnorm
... - BVERFGG) § 14 (1) Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts ist zuständig für Normenkontrollverfahren (§ 13 Nr. 6 und 11), in denen überwiegend die Unvereinbarkeit einer Vorschrift mit Grundrechten oder Rechten aus den Artikeln 33, 101, 103 und 104 des Grundgesetzes geltend gemacht wird, sowie ...
- § 58 SAG - Einzelnorm
... , den für die Tochterunternehmen zuständigen Abwicklungsbehörden und den Abwicklungsbehörden der Mitgliedstaaten und Drittstaaten, in denen sich bedeutende Zweigniederlassungen befinden, soweit Belange dieser bedeutenden Zweigniederlassungen betroffen sind, durch. (2) Eine Gruppe ist abwicklungsfähig ...
- § 1.01 BinSchStrO - Einzelnorm
... zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird; 5. „Schubverband”: eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, die den Verband fortbewegen und als „schiebendes Fahrzeug“ ...
- § 2 ZensG 2011 - Einzelnorm
... der in der Regel längerfristigen Unterbringung und Versorgung von Personen mit einem spezifischen Unterbringungsbedarf dienen. Anschriften, unter denen Wohnungslose gemeldet sind, werden als Notunterkünfte gezählt. Sensible Sonderbereiche sind Bereiche, bei denen die Information über die Zugehörigkeit ...
- § 2 GbV - Einzelnorm
... IN UNTERNEHMEN (GEFAHRGUTBEAUFTRAGTENVERORDNUNG - GBV) § 2 BEFREIUNGEN (1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen, 1. denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Triebfahrzeugführer, Schiffsführer, Besatzung in der Binnenschifffahrt, Betreiber einer Annahmestelle in der ...
- Art 246a § 1 EGBGB - Einzelnorm
... nach Nummer 2 abweicht, 5. den Gesamtpreis der Waren oder der Dienstleistungen, einschließlich aller Steuern und Abgaben, oder in den Fällen, in denen der Preis auf Grund der Beschaffenheit der Waren oder der Dienstleistungen vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden kann, die Art der Preisberechnung ...
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