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Trefferliste für 'energie'
Dokument 671 - 680 von 1974 Treffer,
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- Anlage 14 SGB 6 - Einzelnorm
... 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) ANLAGE 14 (Fundstelle: BGBl. I 2002, 890 - 913, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Bereich Energie- und Brennstoffindustrie Tabelle 1 Chemische Industrie Tabelle 2 Metallurgie Tabelle 3 Baumaterialienindustrie Tabelle 4 Wasserwirtschaft Tabelle 5 Maschinen ...
- § 18 EnSiG - Einzelnorm
... oder durch verbundene Unternehmen im Sinne von § 15 des Aktiengesetzes kritische Anlagen im Sinne von § 2 Nummer 3 des KRITIS-Dachgesetzes im Sektor Energie betreiben, 2. sonstige Rechte, die Bestandteile der Eigenmittel von Unternehmen nach Nummer 1 sind, 3. Anteile an Unternehmen, die von Unternehmen ...
- § 20 EnSiG - Einzelnorm
... - ENSIG) § 20 VERFAHREN (1) Zuständig für die Durchführung des Enteignungsverfahrens ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als Enteignungsbehörde. Das Bundesministerium der Finanzen ist zu beteiligen. (2) Die Enteignungsbehörde hört den oder die Eigentümer des von einer Enteignung betroffenen ...
- § 29 GenTG - Einzelnorm
... bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Über die Einrichtung des Abrufverfahrens ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz unter Mitteilung der Festlegungen nach Satz 2 zu unterrichten. Die ...
- § 23a EnSiG - Einzelnorm
... werden. (3) Die Enteignung nach Absatz 1 Nummer 1 ist nur zulässig, wenn 1. sie zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im Sektor Energie und zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit erforderlich ist, 2. der freihändige Erwerb oder die Herstellung dem Enteignungsgegenstand gleichwertiger ...
- § 25 EnSiG - Einzelnorm
... (ENERGIESICHERUNGSGESETZ - ENSIG) § 25 PREISANPASSUNGSMONITORING (1) Die Bundesnetzagentur und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führen ein Monitoring über Preisanpassungen in dem Zeitraum, in dem Preisanpassungsrechte nach § 24 bestehen, durch. Für dieses Monitoring haben Energieversorgungsunternehmen ...
- § 1 SchfHwG - Einzelnorm
... durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschrieben sind.Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates zum Zweck der Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit, des Umweltschutzes, der Energieeinsparung und ...
- § 5 BImSchG - Einzelnorm
... Beseitigung von Abfällen erfolgt nach den Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und den sonstigen für die Abfälle geltenden Vorschriften; 4. Energie sparsam und effizient verwendet wird. (2) Soweit genehmigungsbedürftige Anlagen dem Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ...
- § 19 ARegV - Einzelnorm
... Regulierungsbehörde hinreichend belastbare Datenreihen vorliegen. (3) Die Netzzuverlässigkeit beschreibt die Fähigkeit des Energieversorgungsnetzes, Energie möglichst unterbrechungsfrei und unter Einhaltung der Produktqualität zu transportieren. Die Netzleistungsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit des ...
- § 20 ARegV - Einzelnorm
... die Dauer der Unterbrechung der Energieversorgung, die Häufigkeit der Unterbrechung der Energieversorgung, die Menge der nicht gelieferten Energie und die Höhe der nicht gedeckten Last. Eine Kombination und Gewichtung dieser Kennzahlen ist möglich. Für die ausgewählten Kennzahlen sind Kennzahlenwerte ...
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