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Trefferliste für 'energie'
Dokument 671 - 680 von 1881 Treffer,
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- § 14 FZulG - Einzelnorm
... mit Zustimmung des Bundesrates und im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie 1. eine oder mehrere Stellen zu bestimmen, zu beauftragen und soweit erforderlich zu beleihen, a) die für die Ausstellung der Bescheinigungen im Sinne des § ...
- § 25 KARBV - Einzelnorm
... Speicherung von Strom, Gas oder Wärme aus erneuerbaren Energien die Angabe a) der Energieart, b) der installierten Leistung und der eingespeisten Energie, c) von Bau- und Erwerbsjahr, d) des Jahres der Inbetriebnahme, e) der Abnehmer der Energie, f) von Art und Umfang der Nutzungsrechte an den Grundstücken ...
- § 211 TKG - Einzelnorm
... ergeht durch Verwaltungsakt. Die Beschlusskammern werden mit Ausnahme der Absätze 2 und 4 nach Bestimmung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gebildet. (2) Die Bundesnetzagentur entscheidet durch Beschlusskammern ...
- Art 2 WPostVtr2016G - Einzelnorm
... 2012 UND 6. OKTOBER 2016 DES WELTPOSTVEREINS ART 2 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Ergänzenden Bestimmungen des Weltpostvereins vom 31. März 2017 zu den in ...
- Art 2 INTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... 1995 DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DIE INTERNATIONALE FERNMELDESATELLITENORGANISATION "INTELSAT" ART 2 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von Unterzeichnern (Signatare ...
- § 2 ErdölBevG - Einzelnorm
... Zeitraum Aufgaben, die die Verwaltung ihrer Vorräte betreffen, übernehmen. Dies setzt die Einwilligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie voraus. (4) Der Erdölbevorratungsverband kann sich an privatrechtlichen Gesellschaften beteiligen, sofern sich der angestrebte Zweck nicht besser und ...
- § 6 ErdölBevG - Einzelnorm
... der Erdölerzeugnisse ausrichten. Das Nähere bestimmt der Beirat durch Richtlinien, die der Genehmigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bedürfen. (3) Bei der Bevorratung sind Vorratsraum und Vorräte regional ausgewogen zu verteilen. Die Vorräte können verstärkt in einzelnen Regionen ...
- § 8 ErdölBevG - Einzelnorm
... anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union gehalten werden, bedarf der vorherigen Genehmigung sowohl des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie als auch derjenigen Mitgliedstaaten, in deren Hoheitsgebiet die Vorräte gehalten werden. Der Antrag an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ...
- § 16 ErdölBevG - Einzelnorm
... durch dieses Gesetz oder die Satzung übertragenen Angelegenheiten. Die Entlastung bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. (4) Der Vorstand hat einmal im Geschäftsjahr eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen ...
- § 18 ErdölBevG - Einzelnorm
... Mitglieder des Erdölbevorratungsverbandes gewählt werden. (4) Als weitere Mitglieder gehören dem Beirat ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, ein vom Bundesministerium der Finanzen und ein vom Bundesrat entsandter Vertreter an. Der vom Bundesrat bestimmte Vertreter wird für jeweils drei ...
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