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Trefferliste für 'energie'
Dokument 671 - 680 von 1978 Treffer,
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- § 8 MinRohSorgG - Einzelnorm
... (MINERALISCHE-ROHSTOFFE-SORGFALTSPFLICHTEN-GESETZ - MINROHSORGG) § 8 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium ...
- Anlage AEAusglV - Einzelnorm
... ; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Als Kostenbestandteile im Sinne von § 2 AEAusglV sind folgende Positionen in Ansatz zu bringen: 1. Energie, Treib- und Heizstoffkosten sind nach LSP Nr. 15 einzusetzen. 2a. Sonstiges Material (einschließlich der nicht aktivierten geringwertigen Wirtschaftsgüter ...
- § 18 EnSiG - Einzelnorm
... oder durch verbundene Unternehmen im Sinne von § 15 des Aktiengesetzes kritische Anlagen im Sinne von § 2 Nummer 3 des KRITIS-Dachgesetzes im Sektor Energie betreiben, 2. sonstige Rechte, die Bestandteile der Eigenmittel von Unternehmen nach Nummer 1 sind, 3. Anteile an Unternehmen, die von Unternehmen ...
- § 20 EnSiG - Einzelnorm
... - ENSIG) § 20 VERFAHREN (1) Zuständig für die Durchführung des Enteignungsverfahrens ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als Enteignungsbehörde. Das Bundesministerium der Finanzen ist zu beteiligen. (2) Die Enteignungsbehörde hört den oder die Eigentümer des von einer Enteignung betroffenen ...
- Anlage 2 16. BImSchV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SECHZEHNTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERKEHRSLÄRMSCHUTZVERORDNUNG - 16. BIMSCHV) ANLAGE 2 (ZU § 4) BERECHNUNG DES BEURTEILUNGSPEGELS FÜR SCHIENENWEGE (SCHALL 03) (Fundstelle: BGBl. I 2014 S. 2271 – 2313)Inhaltsverzeichnis
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- § 23a EnSiG - Einzelnorm
... werden. (3) Die Enteignung nach Absatz 1 Nummer 1 ist nur zulässig, wenn 1. sie zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im Sektor Energie und zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit erforderlich ist, 2. der freihändige Erwerb oder die Herstellung dem Enteignungsgegenstand gleichwertiger ...
- § 25 EnSiG - Einzelnorm
... (ENERGIESICHERUNGSGESETZ - ENSIG) § 25 PREISANPASSUNGSMONITORING (1) Die Bundesnetzagentur und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führen ein Monitoring über Preisanpassungen in dem Zeitraum, in dem Preisanpassungsrechte nach § 24 bestehen, durch. Für dieses Monitoring haben Energieversorgungsunternehmen ...
- § 11 ERPVerwG 2007 - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE VERWALTUNG DES ERP-SONDERVERMÖGENS (ERP-VERWALTUNGSGESETZ) § 11 JAHRESABSCHLUSS (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Jahresrechnung für das Sondervermögen auf. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstellt ...
- § 37a EWPBG - Einzelnorm
... kann zur Plausibilisierung erforderliche zusätzliche Informationen vom Antragsteller anfordern. (6) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates weitere Einzelheiten des ...
- § 40 EWPBG - Einzelnorm
... FÜR LEITUNGSGEBUNDENES ERDGAS UND WÄRME (ERDGAS-WÄRME-PREISBREMSENGESETZ - EWPBG) § 40 EVALUIERUNG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie evaluiert dieses Gesetz bis zum 31. Dezember 2025. Unbeschadet von Satz 1 kann es die Entlastungen nach Teil 2 und die Erstattung nach Teil 3 bereits bis ...
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