Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 671 - 680 von 1112 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 3 ÖLG-DV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ÖKO-LANDBAUGESETZES 1 (ÖKO-LANDBAUGESETZ-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ÖLG-DV) ANLAGE 3 (ZU § 14) MAßNAHMENKATALOG NACH § 14 (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 206, S. 14 - 32)Maßnahmenkatalog gemäß Artikel 41 Absatz 4 Verordnung ...
§ 63d AMG - Einzelnorm*
... Fällen: 1. wenn ein Arzneimittel noch nicht in den Verkehr gebracht worden ist: mindestens alle sechs Monate nach der Zulassung und bis zum Inverkehrbringen, 2. wenn ein Arzneimittel in den Verkehr gebracht worden ist: mindestens alle sechs Monate während der ersten beiden Jahre nach dem ersten Inverkehrbringen ...
§ 64 AMG - Einzelnorm*
... Verpackung von Humanarzneimitteln (ABl. L 32 vom 9.2.2016, S. 1) gehört.Die Entwicklung, Herstellung, Prüfung, Lagerung, Verpackung, Einfuhr und das Inverkehrbringen von Wirkstoffen und anderen zur Arzneimittelherstellung bestimmten Stoffen und von Gewebe, der sonstige Handel mit diesen Wirkstoffen ...
§ 6 14. ProdSV - Einzelnorm*
... KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine Druckgeräte oder Baugruppen beim Inverkehrbringen oder bei der Verwendung für eigene Zwecke eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation tragen ...
§ 2 SchAusrV - Einzelnorm*
... ),sowie die diesbezüglichen Protokolle und Änderungen und damit zusammenhängende rechtlich bindende Kodizes, in der jeweils geltenden Fassung; 10. Inverkehrbringen:jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe von Ausrüstung an einen Anderen, unabhängig davon, ob das Produkt neu, gebraucht, wiederaufgearbeitet ...
§ 7 SchAusrV - Einzelnorm*
... vorläufigen Maßnahmen im Sinne des Absatzes 3, um diese Ausrüstung stillzulegen, auszubauen oder in sonstiger Form nicht mehr zu verwenden oder ihr Inverkehrbringen oder die Ausstattung eines Schiffes mit dieser Ausrüstung zu verbieten oder einzuschränken. Die zuständige Behörde unterrichtet die Kommission ...
§ 3 SprengG - Einzelnorm*
... eines Stoffes oder Gegenstandes zum Vertrieb oder zur Verwendung auf dem Markt im Rahmen einer gewerblichen oder wirtschaftlichen Tätigkeit, 3. Inverkehrbringen: die erstmalige Bereitstellung eines Stoffes oder Gegenstandes auf dem Markt, 4. Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen: die Bereitstellung ...
§ 3 15. ProdSV - Einzelnorm*
... HIMMELSLATERNEN AUF DEM MARKT - 15. PRODSV) § 3 VERBOT DER EINFUHR, DES INVERKEHRBRINGENS UND DER BEREITSTELLUNG AUF DEM MARKT (1) Die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Himmelslaternen auf dem deutschen Markt ist verboten. (2) Wird eine Himmelslaterne online oder über eine andere ...
§ 1 MilchErzV - Einzelnorm*
... , soweit sie zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind. (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nur für das gewerbsmäßige Herstellen und Inverkehrbringen von Milcherzeugnissen. Dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Inverkehrbringen steht es gleich, wenn Milcherzeugnisse für Mitglieder von Genossenschaften ...
§ 2 ChemG - Einzelnorm*
... im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche