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Trefferliste für 'nummern'
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- § 2 EntschG - Einzelnorm
... . 6a des Vermögensgesetzes zurückgegebenen Vermögensgegenständen nach § 4 Abs. 4 oder 4. Kürzungsbeträge nach § 7abgezogen werden. Von der nach den Nummern 1 bis 4 gekürzten Bemessungsgrundlage wird Lastenausgleich nach § 8 abgezogen. (2) Entschädigungen über 1.000 Deutsche Mark werden auf Tausend oder ...
- § 5 HinSchG - Einzelnorm
... gemeinschaftlichen Berufsausübung, einer berufsvorbereitenden Tätigkeit oder einer sonstigen Hilfstätigkeit an der beruflichen Tätigkeit der in den Nummern 2, 3 und 4 genannten Berufsgeheimnisträger mitwirken. Fußnote (+++ § 5: zur Anwendung vgl. § 34d Abs. 12 Satz 3 GewO +++) * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 17 FahrlG2018DV - Einzelnorm
... und ihre Ursachen, 3. Wege zur Beeinflussung von auffälligen Kraftfahrern und 4. Methoden zur Kursleitung und Moderationstechnik.Die Bereiche zu den Nummern 3 und 4 sind jeweils programmspezifisch bezogen auf die Seminare nach § 2a und 4a des Straßenverkehrsgesetzes zu gestalten. (3) Der Fortbildungslehrgang ...
- § 4 EntschG - Einzelnorm
... Unterlagen zu berücksichtigen, sofern sich diese auf Wertverhältnisse seit dem 1. Januar 1952 beziehen. 5. Mit Wirtschaftsgütern im Sinne der Nummern 3 und 4 in unmittelbarem Zusammenhang stehende Betriebsschulden sind im dort genannten Verhältnis zu mindern.Soweit ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen ...
- § 19 BwVollzO - Einzelnorm
... des Aufenthalts im Freien, 4. die Unterbringung in einem besonders gesicherten Arrestraum ohne gefährdende Gegenstände.Maßnahmen nach den Nummern 1 und 2 sind unzulässig, wenn der Soldat nur gegen die Ordnung im Vollzug verstößt. (3) Mehrere Maßnahmen können nebeneinander angeordnet werden, soweit die ...
- § 65 UVPG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 65 PLANFESTSTELLUNG; PLANGENEHMIGUNG (1) Vorhaben, die in der Anlage 1 unter den Nummern 19.3 bis 19.9 aufgeführt sind, sowie die Änderung solcher Vorhaben bedürfen der Planfeststellung durch die zuständige Behörde, sofern dafür nach den §§ 6 bis ...
- § 8 BinSchAufgG - Einzelnorm
... , S. 1) an das Eisenbahn-Bundesamt,auf Ersuchen der jeweils zuständigen Stelle übermitteln, soweit dies im Einzelfall für die Erfüllung der in den Nummern 1 bis 4 genannten Aufgaben jeweils erforderlich ist. (8) Die Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes dürfen die Daten ...
- § 23 VRV - Einzelnorm
... umzuschreiben. Die Landesjustizverwaltung kann anordnen, dass für Registerblätter, die von anderen Registergerichten übernommen werden, bestimmte Nummern vergeben werden. Es können nicht mehr gültige Eintragungen übertragen werden, soweit dies im Einzelfall dazu dient, die Nachvollziehung von Eintragungen ...
- § 68 UVPG - Einzelnorm
... (UVPG) § 68 ÜBERWACHUNG (1) Die zuständige Behörde hat durch geeignete Maßnahmen zu überwachen, dass Vorhaben, die in Anlage 1 unter den Nummern 19.3 bis 19.9 aufgeführt sind, im Einklang mit den umweltbezogenen Bestimmungen des Zulassungsbescheids nach § 65 durchgeführt werden. Bei UVP-pflichtigen ...
- § 13 BinSchAufgG - Einzelnorm
... - und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und die Polizeidienststellen der Länderübermittelt werden, soweit dies im Einzelfall zur Erfüllung der in den Nummern 1 bis 4 genannten Aufgaben jeweils erforderlich ist. (6) Die nach Absatz 2 gespeicherten personenbezogenen Daten dürfen von der Generaldirektion ...
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