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- § 5 BauSparkG - Einzelnorm
... Zuteilung und die Bedingungen für die Auszahlung der Bausparsumme; 5. die Sicherung der Forderungen aus Bauspardarlehen; 6. die Bedingungen, nach denen ein Bausparvertrag geteilt oder mit einem anderen Bausparvertrag zusammengelegt oder die Bausparsumme erhöht oder ermäßigt werden kann; 7. die Bedingungen ...
- § 10d KWG - Einzelnorm
... antizyklischen Kapitalpuffer vorhalten. Satz 1 gilt entsprechend für Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischte Finanzholding-Gruppen, denen mindestens ein Institut angehört, das die Anforderung in Satz 1 auf Einzelinstitutsebene erfüllen muss, sowie für Institute im Sinne des Artikels 22 ...
- § 3 GGKontrollV - Einzelnorm
... 3 sind im Stichprobenverfahren möglichst auf einem ausgedehnten Teil des Straßennetzes durchzuführen. Sie sind möglichst an Orten durchzuführen, an denen Fahrzeuge, bei denen Verstöße festgestellt wurden, in einen vorschriftsmäßigen Zustand versetzt oder - wenn die Behörde es für angebracht hält - an ...
- § 12 ZVALG - Einzelnorm
... Strafgesetzbuch vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469), stehen Zeiten einer Beschäftigung als landwirtschaftlicher Arbeitnehmer in Gebieten, in denen diese Personen vor der Vertreibung, Flucht oder Aussiedlung ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt hatten, bei Anwendung der Absätze 1 und 2 den ...
- Anlage 2 DiGAV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS VERFAHREN UND DIE ANFORDERUNGEN ZUR PRÜFUNG DER ERSTATTUNGSFÄHIGKEIT DIGITALER GESUNDHEITSANWENDUNGEN IN DER GESETZLICHEN KRANKENVERSICHERUNG (DIGITALE GESUNDHEITSANWENDUNGEN-VERORDNUNG - DIGAV) ANLAGE 2 FRAGEBOGEN GEMÄß DEN §§ 5 UND 6 (Fundstelle
...
- § 15 KWG - Einzelnorm
... gesamten Geschäftsbetrieb ermächtigter Handlungsbevollmächtigter dieses Unternehmens dem Aufsichtsorgan des Instituts angehört, 9. Unternehmen, an denen das Institut oder eine der in den Nummern 1 bis 5 genannten Personen eine bedeutende Beteiligung hält oder bei denen das Institut oder eine der in ...
- § 101 SGB 5 - Einzelnorm
... in der vertragsärztlichen Versorgung, 2. Maßstäbe für eine ausgewogene hausärztliche und fachärztliche Versorgungsstruktur, 2a. Regelungen, mit denen bei der Berechnung des Versorgungsgrades die von Ärzten erbrachten spezialfachärztlichen Leistungen nach § 116b berücksichtigt werden, 2b. Regelungen ...
- Anlage PlanZV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSARBEITUNG DER BAULEITPLÄNE UND DIE DARSTELLUNG DES PLANINHALTS (PLANZEICHENVERORDNUNG - PLANZV) ANLAGE (Fundstelle: BGBl. I 1991, 58 [Anlagenband]) Anlage zur Planzeichenverordnung 1990 Planzeichen für Bauleitpläne 1. Art der baulichen
...
- § 4 BTÄO - Einzelnorm
... , 3. nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufs ungeeignet ist, 4. nach einer Gesamtausbildungszeit von mindestens fünf Jahren, von denen sechs Monate auf die praktische Ausbildung entfallen müssen, die Tierärztliche Prüfung im Geltungsbereich dieses Gesetzes bestanden hat und 5. über ...
- Art 253 Anlage 3a EGBGB - Einzelnorm
... Zahlungsvorgängen zu erteilenden Informationen mitzuteilen oder zugänglich zu machen sind; c) die Sprache oder die Sprachen, in der oder in denen der Vertrag zu schließen ist und in der oder in denen die Kommunikation für die Dauer des Vertragsverhältnisses erfolgen soll; d) einen Hinweis auf das ...
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