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Trefferliste für 'energie'
Dokument 681 - 690 von 1881 Treffer,
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- § 7a KredAnstWiAG - Einzelnorm
... MITTELSTANDSRAT (1) Bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau wird ein Mittelstandsrat gebildet. Er besteht aus dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie als Vorsitzendem, dem Bundesminister der Finanzen als Stellvertreter des Vorsitzenden, dem Beauftragten der Bundesregierung für den Aufbau Ost, zwei ...
- Anlage 2 WaffG - Einzelnorm
... Reichweiten- und der Sprühdauerbegrenzung ein amtliches Prüfzeichen tragen;1.3.6 Gegenstände, die unter Ausnutzung einer anderen als mechanischen Energie Verletzungen beibringen (z. B. Elektroimpulsgeräte), sofern sie nicht als gesundheitlich unbedenklich amtlich zugelassen sind und ein amtliches Prüfzeichen ...
- § 7 LFGB - Einzelnorm
... ZUM SCHUTZ DER GESUNDHEIT UND VOR TÄUSCHUNG (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit ...
- § 28 LFGB - Einzelnorm
... 28 ERMÄCHTIGUNGEN ZUM SCHUTZ DER GESUNDHEIT (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3 ...
- § 29 LFGB - Einzelnorm
... - LFGB) § 29 WEITERE ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz ...
- § 2 Pkw-EnVKV - Einzelnorm
... „Stromverbrauch“ der auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2017/1151 ermittelte Verbrauch eines neuen Personenkraftwagens an elektrischer Energie; 17. ist „Energieverbrauch“ der auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2017/1151 ermittelte Verbrauch eines neuen Personenkraftwagens ...
- § 8 HNSG - Einzelnorm
... BEFÖRDERUNG GEFÄHRLICHER UND SCHÄDLICHER STOFFE AUF SEE (HNS-GESETZ - HNSG) § 8 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann die ihm nach § 7 Absatz 1 bis 3 zugewiesenen Aufgaben durch Rechtsverordnung auf eine nachgeordnete Behörde übertragen. (2) Das Bundesministerium ...
- § 70 LFGB - Einzelnorm
... des Bundesrates und, in den Fällen des § 9 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b, nicht des Einvernehmens des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 9 Absatz ...
- § 12 AMG - Einzelnorm
... , DIE PACKUNGSBEILAGE UND DIE PACKUNGSGRÖßEN (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Vorschriften der §§ 10 bis 11a auf andere Arzneimittel und den Umfang der Fachinformation ...
- § 2 44. BImSchV - Einzelnorm
... , übergehen. (19) „Gasturbinenanlage“ im Sinne dieser Verordnung ist eine Feuerungsanlage mit einer rotierenden Maschine, die thermische Energie in mechanische Arbeit umwandelt und im Wesentlichen aus einem Verdichter, aus einer Brennkammer, in der Brennstoff zur Erhitzung des Arbeitsmediums ...
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