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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 681 - 690 von 1130 Treffer,
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- § 11 38. BImSchV - Einzelnorm
... KRAFTSTOFFEN (1) Die Verpflichtung zur Minderung der Treibhausgasemissionen kann bis einschließlich des Verpflichtungsjahres 2021 auch durch Inverkehrbringen von in Anlage 2 genannten fossilen Kraftstoffen erfüllt werden. Als Inverkehrbringen gilt die Versteuerung nach § 2 Absatz 1 Nummer 1, 4, 7 oder ...
- § 12 EIGV - Einzelnorm
... FAHRZEUGTYP (1) Für Fahrzeuge oder für eine Serie von Fahrzeugen, die mit einem genehmigten Fahrzeugtyp übereinstimmen, ist eine Genehmigung für das Inverkehrbringen ohne weitere technische Prüfung zu erteilen auf der Grundlage einer Typenkonformitätserklärung nach Artikel 10 in Verbindung mit Anhang ...
- § 3 LMRStV 2006 - Einzelnorm
... herstellt, b) Kapitel I Nummer 2 bei der Herstellung von Gelatine Häute oder Felle verwendet oder c) Kapitel IV nicht sicherstellt, dass beim Inverkehrbringen von Gelatine die dort genannten Rückstandsgrenzwerte eingehalten sind oder 10. Abschnitt XV a) Kapitel I Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 3 ...
- § 29a EIGV - Einzelnorm
... EINES GENEHMIGTEN FAHRZEUGS Bevor ein Eisenbahnverkehrsunternehmen ein Fahrzeug in dem Verwendungsgebiet einsetzt, das in der Genehmigung für das Inverkehrbringen angegeben ist, prüft es, ob 1. das Fahrzeug eine Genehmigung für das Inverkehrbringen hat und ordnungsgemäß registriert worden ist, 2. das ...
- § 42 EIGV - Einzelnorm
... erweitert werden soll und hierfür eine Genehmigung erforderlich ist, gilt eine Inbetriebnahmegenehmigung als eine Genehmigung für das Inverkehrbringen. (3) Die Inbetriebnahmegenehmigung des Teilsystems streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung, die die Ausrüstung umfasst mit 1. dem ...
- Inhaltsübersicht FoVG - Einzelnorm
... § 9 Trennung, Mischung und Kennzeichnung von forstlichem Vermehrungsgut § 10 Trennung und Kennzeichnung von sonstigem Material Abschnitt 4 Inverkehrbringen § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut § 12 Anforderungen an die äußere Beschaffenheit von forstlichem Vermehrungsgut § 13 Verkehrsbeschränkungen ...
- § 2 FoVG - Einzelnorm
... des Vermehrungsgutes durch Nachkommenschaftsprüfungen oder durch Prüfungen der Bestandteile des Ausgangsmaterials nachgewiesen wurde. 9. Erzeugung, Inverkehrbringen, Ein- und Ausfuhr: a) Erzeugung:alle Stufen der Gewinnung, Ernte, Lagerung, Vermehrung, Aufbereitung und Verarbeitung von Vermehrungsgut ...
- § 2 MilchMargG - Einzelnorm
... Eigenschaften mit Milch oder Milcherzeugnissen verwechselt werden kann; 6. Herstellen: das Gewinnen, Herstellen, Zubereiten, Be- und Verarbeiten; 7. Inverkehrbringen: das Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere; 8. Behandeln: das Wiegen, ...
- § 7 MPDG - Einzelnorm
... (EU) 2017/745 oder in Artikel 54 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/746 genannten Voraussetzungen kann die zuständige Bundesoberbehörde auf Antrag das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Produkten, bei denen die Verfahren nach Maßgabe von Artikel 52 der Verordnung (EU) 2017/745 oder Artikel 48 ...
- § 4 MilchMargG - Einzelnorm
... Grund des § 3 Abs. 1 erlassenen Rechtsverordnungen können im Einzelfall auf Antrag Ausnahmen zugelassen werden 1. für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen im Sinne dieses Gesetzes unter amtlicher Beobachtung, sofern Ergebnisse zu erwarten sind, die für die Änderung oder Ergänzung ...
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