Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 681 - 690 von 1114 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 TabakerzV - Einzelnorm
... mit einer allgemeinen Beschreibung der verwendeten Zusatzstoffe und ihrer Eigenschaften vor. (4) Die Mitteilung muss in elektronischer Form vor dem Inverkehrbringen erfolgen. Für die Mitteilung und das dabei anzuwendende Verfahren gelten die Artikel 2, 4, 5 und 6 Absatz 1 in Verbindung mit dem Anhang ...
- § 6 14. ProdSV - Einzelnorm
... KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine Druckgeräte oder Baugruppen beim Inverkehrbringen oder bei der Verwendung für eigene Zwecke eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation tragen ...
- § 2 DüngG - Einzelnorm
... ; 9. ist Herstellen: das Gewinnen, Behandeln, Verarbeiten, Mischen oder sonstige Aufbereiten von Stoffen nach den Nummern 1 und 6 bis 8; 10. ist Inverkehrbringen: das Anbieten, Vorrätighalten zur Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben von Stoffen nach Satz 1 Nr. 1 und 6 bis 8 an andere; 11. ist gewerbsmäßig ...
- § 2 GenTG - Einzelnorm
... (1) Dieses Gesetz gilt für 1. gentechnische Anlagen, 2. gentechnische Arbeiten, 3. Freisetzungen von gentechnisch veränderten Organismen und 4. das Inverkehrbringen von Produkten, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen; Tiere gelten als Produkte im Sinne dieses Gesetzes ...
- § 16b GenTG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER GENTECHNIK (GENTECHNIKGESETZ - GENTG) § 16B UMGANG MIT IN VERKEHR GEBRACHTEN PRODUKTEN (1) Wer zum Inverkehrbringen zugelassene Produkte, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder daraus bestehen, anbaut, weiterverarbeitet, soweit es sich um Tiere ...
- § 22 GenTG - Einzelnorm
... gentechnische Anlagen, für die ein Anmeldeverfahren nach diesem Gesetz durchzuführen ist, sowie auf gentechnische Arbeiten, Freisetzungen oder das Inverkehrbringen, die nach diesem Gesetz anmelde- oder genehmigungspflichtig sind, insoweit keine Anwendung, als es sich um den Schutz vor den spezifischen ...
- Anlage 3 ÖLG-DV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ÖKO-LANDBAUGESETZES 1 (ÖKO-LANDBAUGESETZ-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ÖLG-DV) ANLAGE 3 (ZU § 14) MAßNAHMENKATALOG NACH § 14 (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 206, S. 14 - 32)Maßnahmenkatalog gemäß Artikel 41 Absatz 4 Verordnung
...
- § 19 StrlSchG - Einzelnorm
... Röntgeneinrichtung zu betreiben, a) deren Röntgenstrahler nach § 45 Absatz 1 Nummer 2 bauartzugelassen ist, b) deren Herstellung und erstmaliges Inverkehrbringen unter den Anwendungsbereich des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2021 geltenden Fassung fällt, c) deren Herstellung ...
- § 3 15. ProdSV - Einzelnorm
... HIMMELSLATERNEN AUF DEM MARKT - 15. PRODSV) § 3 VERBOT DER EINFUHR, DES INVERKEHRBRINGENS UND DER BEREITSTELLUNG AUF DEM MARKT (1) Die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Himmelslaternen auf dem deutschen Markt ist verboten. (2) Wird eine Himmelslaterne online oder über eine andere ...
- § 86 KGSG - Einzelnorm
... könnte und für das die Verjährungsfrist für den Rückgabeanspruch noch nicht abgelaufen oder der Anspruch noch nicht erloschen ist oder 3. dessen Inverkehrbringen nach § 40 verboten ist oder für dessen Inverkehrbringen eine erhöhte Sorgfaltspflicht nach § 44 besteht. (3) Vor der Verwertung von Kulturgut ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69
70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche