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Trefferliste für 'personenbezogene'
Dokument 681 - 690 von 878 Treffer,
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- § 16 TVGDV - Einzelnorm
... ist einzuschränken oder zu verwehren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der betreffende Tarifvertrag Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse oder personenbezogene Daten beinhaltet. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 5 ÖLG - Einzelnorm
... und Ernährung über die den Verdacht begründenden Tatsachen. Enthalten die Auskünfte, Unterrichtungen und Mitteilungen nach den Sätzen 1 bis 4 personenbezogene Daten, sind die zuständigen Stellen befugt, sich diese Daten gegenseitig zu übermitteln, soweit dies zur Durchführung der in § 1 genannten Rechtsakte ...
- § 386 SGB 5 - Einzelnorm
... Absatz 2 unterstützen. Die Unterstützung der Krankenkassen nach Absatz 2 Satz 1 soll insbesondere umfassen, mit Einwilligung der Versicherten deren personenbezogene Gesundheitsdaten bei den Leistungserbringern nach Absatz 2 stellvertretend für die Versicherten anzufordern. (5) Die auf Grundlage der ...
- § 63 DWG - Einzelnorm
... WELLE" (DEUTSCHE-WELLE-GESETZ - DWG) § 63 DATENVERARBEITUNG ZU JOURNALISTISCHEN ZWECKEN (1) Sofern die Deutsche Welle oder ein Hilfsunternehmen personenbezogene Daten zu journalistischen Zwecken verarbeitet, sind bei der Verarbeitung dieser Daten nur die Pflichten des Artikels 5 Absatz 1 Buchstabe f ...
- § 8 AsylG - Einzelnorm
... im Falle einer vorausgegangenen Unterrichtung nach Nummer 1. (1b) Die oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle kann dem Bundesamt personenbezogene Daten über körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen eines Ausländers übermitteln, deren Kenntnis für das Bundesamt zur ...
- § 74 SEG - Einzelnorm
... Behörde oder die Unfallversicherung Bund und Bahn Daten über die Behandlung und den Gesundheitszustand der geschädigten Person sowie andere personenbezogene Daten, soweit dies für Zwecke der medizinischen Versorgung und die Erbringung sonstiger Leistungen nach diesem Gesetz einschließlich der Überprüfung ...
- § 34 GwG - Einzelnorm
... und Unterlagen erforderlich sind zur Erfüllung ihrer Aufgaben. (2) Für ein Ersuchen kann die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen personenbezogene Daten übermitteln, soweit dies erforderlich ist, um ein berechtigtes Interesse an der begehrten Information glaubhaft zu machen und wenn überwiegende ...
- § 66a LuftVG - Einzelnorm
... Energie von über 80 Joule übertragen kann, 2. ein unbemanntes Fluggerät in der Betriebskategorie „offen“, das mit einem Sensor, der personenbezogene Daten erheben und speichern kann, ausgerüstet ist, sofern es nicht der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...
- § 49d EnWG - Einzelnorm
... die Integration von Anlagen, die Elektrizität aus erneuerbaren Energien erzeugen, zu verbessern. (2) Das Register nach Absatz 1 Satz 1 umfasst nicht personenbezogene Daten über: 1. die Gültigkeit von Einheiten- und Komponentenzertifikaten von Erzeugungseinheiten, 2. das Ausstellungsdatum und, sofern ...
- § 20 TDDDG - Einzelnorm
... -GESETZ - TDDDG) § 20 VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN MINDERJÄHRIGER Hat ein Anbieter von digitalen Diensten zur Wahrung des Jugendschutzes personenbezogene Daten von Minderjährigen erhoben, etwa durch Mittel zur Altersverifikation oder andere technische Maßnahmen, oder anderweitig gewonnen, so ...
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