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Trefferliste für 'sozialgesetzbuch'
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- § 33 SGB 4 - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) VIERTES BUCH (IV) - GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG - (ARTIKEL I DES GESETZES VOM 23. DEZEMBER 1976, BGBL. I S. 3845) § 33 VERTRETERVERSAMMLUNG, VERWALTUNGSRAT (1) Die Vertreterversammlung beschließt die Satzung
...
- § 10 SGG - Einzelnorm



... der Grundsicherung für Arbeitsuchende, für Angelegenheiten der Sozialhilfe einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und des Asylbewerberleistungsgesetzes sowie für Angelegenheiten des Sozialen Entschädigungsrechts, des Soldatenentschädigungsrechts und des Schwerbehindertenrechts ...
- § 3 UVBKostErstV - Einzelnorm



... BUND UND BAHN FÜR DIE WAHRNEHMUNG DER AUFGABEN DER PRÄVENTION FÜR DIE BEAMTINNEN UND BEAMTEN DER IN § 125 ABSATZ 2 DES SIEBTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH GENANNTEN UNTERNEHMEN (UNFALLVERSICHERUNG-BUND-UND-BAHN-KOSTENERSTATTUNGSVERORDNUNG - UVBKOSTERSTV) § 3 FESTSETZUNG UND BERECHNUNG DER KOSTEN (1) Die ...
- § 4 AM-NutzenV - Einzelnorm



... Krankenversicherung, 6. die Anforderung an eine qualitätsgesicherte Anwendung.Für Arzneimittel nach § 35a Absatz 1 Satz 11 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind keine Angaben zu den Nummern 2 und 3 erforderlich, es sei denn, die Voraussetzungen des § 35a Absatz 1 Satz 12 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...
- § 10 KSVG - Einzelnorm



... allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zuzüglich des kassenindividuellen Zusatzbeitragssatzes nach § 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, zu zahlen wäre, höchstens jedoch die Hälfte des Betrages, den sie tatsächlich zu zahlen haben. Für Künstler und Publizisten, die im Falle ...
- § 21 BAföG - Einzelnorm



... Bundesrates bezeichnet hat.Die Erziehungsbeihilfe, die ein Beschädigter für ein Kind erhält (§ 145 Absatz 1 und 2 Nummer 3 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 27 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung), gilt als Einkommen des Kindes. Gleiches ...
- § 2 SchwarzArbG - Einzelnorm



... (1) Die Behörden der Zollverwaltung prüfen, ob 1. die sich aus den Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Pflichten nach § 28a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erfüllt werden oder wurden, 2. auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen oder der Vortäuschung von Dienst- oder Werkleistungen Sozialleistungen ...
- § 2 DbAG - Einzelnorm



... auf eine Dienstbeschädigungsrente geführt hat oder führen würde, in Höhe der monatlichen Entschädigungszahlung nach § 83 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch geleistet. Dabei gilt der Grad des Körper- oder Gesundheitsschadens als Grad der Schädigungsfolgen; bei einem Grad der Schädigungsfolgen von ...
- Eingangsformel ArznRAV - Einzelnorm



- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUSSETZUNG DER RECHNUNGSABSCHLÄGE BEI ARZNEIMITTELN NACH § 311A DES FÜNFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 311a Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nr. 1 des Ersten Gesetzes zur Änderung
...
- § 1 BAföG-EinkommensV - Einzelnorm



... Als Einnahmen, die zur Deckung des Lebensbedarfs bestimmt sind, gelten folgende Leistungen der sozialen Sicherung: 1. nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch a) Entgeltersatzleistungen (§ 3 Absatz 4) b) (weggefallen) c) Gründungszuschuss (§ 93) abzüglich der pauschalierten Sozialversicherungsbeiträge ...
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