Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'aufbewahrungsfristen'

Dokument 61 - 70 von 126 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 304 SGB 5 - Einzelnorm*
... des Risikostrukturausgleichs nach den §§ 266 und 267 erforderlich sind, spätestens nach den in der Rechtsverordnung genannten Fristen.Die Aufbewahrungsfristen beginnen mit dem Ende des Geschäftsjahres, in dem die Leistungen gewährt oder abgerechnet wurden. Die Krankenkassen können für Zwecke der Krankenversicherung ...
SEGStatV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 1 Amtliche Statistik     § 2 Zu erhebende Daten     § 3 Erhebung, Übermittlung und Nutzung der Daten     § 4 Stichtag für die Erhebungen     § 5 Aufbewahrungsfristen     § 6 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 6 PBV - Einzelnorm*
... DER PFLEGEEINRICHTUNGEN (PFLEGE-BUCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - PBV) § 6 AUFBEWAHRUNG UND VORLEGUNG VON UNTERLAGEN Für die Aufbewahrung von Unterlagen, die Aufbewahrungsfristen und die Vorlegung von Unterlagen gelten die §§ 257 und 261 des Handelsgesetzbuchs. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * ...
---- AbgG10u11AbschnABestBek - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG DER AUSFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DEN VORSCHRIFTEN DES ZEHNTEN UND ELFTEN ABSCHNITTS DES ABGEORDNETENGESETZES ---- Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 12. Mai 2022 nachfolgende Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften ...
§ 3 KPBV - Einzelnorm*
... den in § 41a Absatz 3 Nummer 4 des Arzneimittelgesetzes genannten Regelungen insbesondere Regelungen zu Tätigkeitsberichten, Sitzungsprotokollen und Aufbewahrungsfristen treffen. Aus der Geschäftsordnung soll hervorgehen, dass die Ethik-Kommission so organisiert ist, dass sie Stellungnahmen und Bewertungsberichte ...
§ 31 AMWHV - Einzelnorm*
... zu schließen. In dem Vertrag sind die technischen und organisatorischen Maßnahmen festzulegen, um die Aufzeichnungen während der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen vor Umwelteinflüssen sowie dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. (2) Abweichend von § 4 Abs. 2 Satz 1 sind in Blutspendeeinrichtungen ...
§ 117 StrlSchV - Einzelnorm*
... vollständigen Abnahmeprüfung, 2. bei Prüfungen nach § 116 fünf Jahre nach Abschluss der Prüfung.Die zuständige Behörde kann Abweichungen von den Aufbewahrungsfristen festlegen. (3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat die Aufzeichnungen der zuständigen Behörde und der ärztlichen oder zahnärztlichen ...
§ 53 NotAktVV - Einzelnorm*
... und Verzeichnisse, die im elektronischen Urkundenarchiv geführt werden, 2. für andere elektronisch geführten Akten und Verzeichnisse, zu denen die Aufbewahrungsfristen so strukturiert erfasst wurden, dass eine Löschung ohne größeren Aufwand möglich ist, und 3. für den Fall, dass die Zuständigkeit an ...
§ 6 FischBeihV - Einzelnorm*
... und sonstigen Unterlagen, die sich auf die Beihilfegewährung beziehen, sieben Jahre nach Gewährung der Beihilfe aufzubewahren, soweit nicht längere Aufbewahrungsfristen nach anderen Vorschriften bestehen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 32 AMWHV - Einzelnorm*
... zu schließen. In dem Vertrag sind die technischen und organisatorischen Maßnahmen festzulegen, um die Aufzeichnungen während der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen vor Umwelteinflüssen sowie dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. (3) Unbeschadet des § 10 muss durch das Dokumentationssystem einer ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 next

neue Volltext-Suche