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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 61 - 70 von 2402 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 4a UKlaG - Einzelnorm****
... GESETZ ÜBER UNTERLASSUNGSKLAGEN BEI VERBRAUCHERRECHTS- UND ANDEREN VERSTÖßEN (UNTERLASSUNGSKLAGENGESETZ - UKLAG) § 4A ÜBERPRÜFUNG DER EINTRAGUNG IN DER LISTE NACH § 4 (1) Das Bundesamt für Justiz überprüft von Amts wegen, ob ein qualifizierter Verbraucherverband, der in der Liste nach § 4 eingetragen ...
§ 9 DeckRegV - Einzelnorm****
... FORM UND DEN INHALT DER DECKUNGSREGISTER NACH DEM PFANDBRIEFGESETZ UND DIE AUFZEICHNUNG DER EINTRAGUNGEN (DECKUNGSREGISTERVERORDNUNG - DECKREGV) § 9 EINTRAGUNG IM INLAND BELEGENER HYPOTHEKEN UND GRUNDSCHULDEN Eintragungen im Inland belegener Hypotheken und Grundschulden sind entsprechend des in Anlage ...
§ 13 DeckRegV - Einzelnorm****
... UND DEN INHALT DER DECKUNGSREGISTER NACH DEM PFANDBRIEFGESETZ UND DIE AUFZEICHNUNG DER EINTRAGUNGEN (DECKUNGSREGISTERVERORDNUNG - DECKREGV) § 13 EINTRAGUNG VON DERIVATEGESCHÄFTEN Die Eintragung von Derivategeschäften in das jeweilige Unterregister ist entsprechend des in Anlage 3 dargestellten Formulars ...
§ 93b GBV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GRUNDBUCHORDNUNG (GRUNDBUCHVERFÜGUNG - GBV) § 93B EINTRAGUNG DES BODENSCHUTZLASTVERMERKS (1) Auf den Ausgleichsbetrag nach § 25 des Bundes-Bodenschutzgesetzes wird durch einen Vermerk über die Bodenschutzlast hingewiesen ...
§ 20 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 20 WIRKUNGEN DER EINTRAGUNG (1) Die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers hat folgende Wirkungen: 1. Das Vermögen der übertragenden Rechtsträger geht einschließlich der Verbindlichkeiten ...
§ 122 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 122 EINTRAGUNG IN DAS HANDELSREGISTER (1) Ein noch nicht in das Handelsregister eingetragener Alleingesellschafter oder Alleinaktionär ist nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in das Handelsregister einzutragen; § 18 ...
§ 131 UmwG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSGESETZ (UMWG) § 131 WIRKUNGEN DER EINTRAGUNG (1) Die Eintragung der Spaltung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers hat folgende Wirkungen: 1. Das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers, bei Abspaltung und Ausgliederung ...
§ 7 DöKVAG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM DEUTSCH-ÖSTERREICHISCHEN KONKURSVERTRAG (DÖKVAG) § 7 LÖSCHUNG EINER EINTRAGUNG AUF ERSUCHEN DES ÖSTERREICHISCHEN GERICHTS Eine Eintragung in einem öffentlichen Buch oder Register (Artikel 5 Abs. 2 des Vertrags) ist auf Grund des ...
§ 9 DöKVAG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM DEUTSCH-ÖSTERREICHISCHEN KONKURSVERTRAG (DÖKVAG) § 9 EINTRAGUNG IN DAS PATENTREGISTER Für die Eintragung in das Patentregister (§ 30 des Patentgesetzes), um die ein österreichisches Gericht ersucht (Artikel 5 Abs. 2 des Vertrags ...
§ 15 EuWO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) § 15 EINTRAGUNG DER WAHLBERECHTIGTEN DEUTSCHEN IN DAS WÄHLERVERZEICHNIS (1) Von Amts wegen sind in das Wählerverzeichnis alle Wahlberechtigten einzutragen, die am 42. Tage vor der Wahl (Stichtag) bei der Meldebehörde gemeldet ...
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