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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 1 StrRehaHomG - Einzelnorm
... STRAFRECHTLICHEN REHABILITIERUNG DER NACH DEM 8. MAI 1945 WEGEN EINVERNEHMLICHER HOMOSEXUELLER HANDLUNGEN VERURTEILTEN PERSONEN (STRREHAHOMG) § 1 AUFHEBUNG VON URTEILEN (1) Wer wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen als Täter verurteilt wurde, wird rehabilitiert, indem mit diesem Gesetz die ...
- § 426 FamFG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 426 AUFHEBUNG (1) Der Beschluss, durch den eine Freiheitsentziehung angeordnet wird, ist vor Ablauf der nach § 425 Abs. 1 festgesetzten Frist von Amts wegen aufzuheben ...
- § 45 WDO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 45 AUFHEBUNG EINER DISZIPLINARMAßNAHME BEI NACHTRÄGLICHEM STRAF- ODER BUßGELDVERFAHREN (1) Ist eine einfache Disziplinarmaßnahme unanfechtbar verhängt worden und wird wegen desselben Sachverhalts nachträglich durch ein Gericht
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- § 46 WDO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 46 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG EINER DISZIPLINARMAßNAHME AUS ANDEREN GRÜNDEN (1) Jede und jeder Disziplinarvorgesetzte muss beantragen, die Disziplinarmaßnahme aufzuheben, wenn sie oder er der Auffassung ist, dass gegen eine
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- § 101 BBergG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 101 AUFHEBUNG UND ÄNDERUNG DER VORZEITIGEN BESITZEINWEISUNG (1) Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufzuheben, wenn 1. die für die Besitzeinweisung nach § 97 erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind, 2. der Antrag
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- § 29 MKSeuchV 2005 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE MAUL- UND KLAUENSEUCHE (MKS-VERORDNUNG) § 29 AUFHEBUNG DER SCHUTZMAßREGELN (1) Die zuständige Behörde hebt die für den Sperrbezirk angeordneten Schutzmaßregeln auf, wenn frühestens 15 Tage nach Abnahme der Grobreinigung
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- § 44 GeflPestSchV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE GEFLÜGELPEST (GEFLÜGELPEST-VERORDNUNG) § 44 AUFHEBUNG DER SCHUTZMAßREGELN (1) Die zuständige Behörde hebt angeordnete Schutzmaßregeln auf, soweit 1. die Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln erloschen ist oder 2. sich der
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- § 296 AktG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AKTIENGESETZ § 296 AUFHEBUNG (1) Ein Unternehmensvertrag kann nur zum Ende des Geschäftsjahrs oder des sonst vertraglich bestimmten Abrechnungszeitraums aufgehoben werden. Eine rückwirkende Aufhebung ist unzulässig. Die Aufhebung bedarf der schriftlichen
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- § 59 StaRUG - Einzelnorm
... ÜBER DEN STABILISIERUNGS- UND RESTRUKTURIERUNGSRAHMEN FÜR UNTERNEHMEN (UNTERNEHMENSSTABILISIERUNGS- UND -RESTRUKTURIERUNGSGESETZ - STARUG) § 59 AUFHEBUNG UND BEENDIGUNG DER STABILISIERUNGSANORDNUNG (1) Das Restrukturierungsgericht hebt die Stabilisierungsanordnung auf, wenn 1. der Schuldner dies beantragt ...
- § 751 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 751 AUSSCHLUSS DER AUFHEBUNG UND SONDERNACHFOLGER Haben die Teilhaber das Recht, die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, für immer oder auf Zeit ausgeschlossen oder eine Kündigungsfrist bestimmt, so wirkt die Vereinbarung
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