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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 61 - 70 von 3084 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 45 WDO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 45 AUFHEBUNG EINER DISZIPLINARMAßNAHME BEI NACHTRÄGLICHEM STRAF- ODER BUßGELDVERFAHREN (1) Ist eine einfache Disziplinarmaßnahme unanfechtbar verhängt worden und wird wegen desselben Sachverhalts nachträglich durch ein Gericht ...
§ 46 WDO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEHRDISZIPLINARORDNUNG (WDO) § 46 AUFHEBUNG ODER ÄNDERUNG EINER DISZIPLINARMAßNAHME AUS ANDEREN GRÜNDEN (1) Jede und jeder Disziplinarvorgesetzte muss beantragen, die Disziplinarmaßnahme aufzuheben, wenn sie oder er der Auffassung ist, dass gegen eine ...
§ 426 FamFG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 426 AUFHEBUNG (1) Der Beschluss, durch den eine Freiheitsentziehung angeordnet wird, ist vor Ablauf der nach § 425 Abs. 1 festgesetzten Frist von Amts wegen aufzuheben ...
§ 12 SchfHwG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS BERUFSRECHT UND DIE VERSORGUNG IM SCHORNSTEINFEGERHANDWERK (SCHORNSTEINFEGER-HANDWERKSGESETZ - SCHFHWG) § 12 AUFHEBUNG DER BESTELLUNG (1) Unbeschadet der Regelungen der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder über Rücknahme und Widerruf eines Verwaltungsakts ist die ...
§ 29 MKSeuchV 2005 - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE MAUL- UND KLAUENSEUCHE (MKS-VERORDNUNG) § 29 AUFHEBUNG DER SCHUTZMAßREGELN (1) Die zuständige Behörde hebt die für den Sperrbezirk angeordneten Schutzmaßregeln auf, wenn frühestens 15 Tage nach Abnahme der Grobreinigung ...
§ 101 BBergG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 101 AUFHEBUNG UND ÄNDERUNG DER VORZEITIGEN BESITZEINWEISUNG (1) Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufzuheben, wenn 1. die für die Besitzeinweisung nach § 97 erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind, 2. der Antrag ...
§ 44 GeflPestSchV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE GEFLÜGELPEST (GEFLÜGELPEST-VERORDNUNG) § 44 AUFHEBUNG DER SCHUTZMAßREGELN (1) Die zuständige Behörde hebt angeordnete Schutzmaßregeln auf, soweit 1. die Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln erloschen ist oder 2. sich der ...
§ 38b AufenthV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUFENTHALTSVERORDNUNG (AUFENTHV) § 38B AUFHEBUNG DER ANERKENNUNG (1) Die Anerkennung ist zu widerrufen oder die Verlängerung ist abzulehnen, wenn die Forschungseinrichtung 1. keine Forschung mehr betreibt, 2. erklärt, eine nach § 18d Absatz 1 Satz 1 Nummer ...
§ 293 StPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 293 AUFHEBUNG DER BESCHLAGNAHME (1) Die Beschlagnahme ist aufzuheben, wenn ihre Gründe weggefallen sind. (2) Die Aufhebung der Beschlagnahme ist auf dieselbe Weise bekannt zu machen, wie die Bekanntmachung der Beschlagnahme ...
§ 59 StaRUG - Einzelnorm****
... ÜBER DEN STABILISIERUNGS- UND RESTRUKTURIERUNGSRAHMEN FÜR UNTERNEHMEN (UNTERNEHMENSSTABILISIERUNGS- UND -RESTRUKTURIERUNGSGESETZ - STARUG) § 59 AUFHEBUNG UND BEENDIGUNG DER STABILISIERUNGSANORDNUNG (1) Das Restrukturierungsgericht hebt die Stabilisierungsanordnung auf, wenn 1. der Schuldner dies beantragt ...
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