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- § 17 MPBetreibV - Einzelnorm
... und digitale Pflegeanwendungen nach § 78a des Elften Buches Sozialgesetzbuch. (2) Software nach Absatz 1 darf nur von Personen betrieben oder benutzt werden, die nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eingewiesen worden sind. (3) Wird Software nach Absatz 1 in einer Gesundheitseinrichtung betrieben und benutzt ...
- Anhang 2 BioAbfV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERWERTUNG VON BIOABFÄLLEN AUF BÖDEN 1, 2, (BIOABFALLVERORDNUNG - BIOABFV) ANHANG 2 (ZU § 2 NUMMER 2, § 3 ABSATZ 2 BIS 7) ANFORDERUNGEN AN DIE HYGIENISIERENDE BEHANDLUNG VON BIOABFÄLLEN ZUR GEWÄHRLEISTUNG DER SEUCHEN- UND PHYTOHYGIENISCHEN
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- § 22b WeinG 1994 - Einzelnorm
... Weinbergrolle eingetragen sind, sowie 2. die Namen von Gemeinden und Ortsteilen, die im geschäftlichen Verkehr zur Bezeichnung eines Erzeugnisses benutzt werden. (2) Geografische Bezeichnungen dürfen im geschäftlichen Verkehr nicht für Erzeugnisse benutzt werden, die nicht aus 1. einer Lage, einem Bereich ...
- § 1.01 BinSchStrO - Einzelnorm
... ;Fahrzeug unter Segel”: ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb; 16. „Fahrgastschiff”: ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen gebaut und eingerichtet ...
- Regel 10 KVR - Einzelnorm
... worden sind; sie befreit ein Fahrzeug nicht von seiner Verpflichtung auf Grund einer anderen Regel. b) Ein Fahrzeug, das ein Verkehrstrennungsgebiet benutzt, muß i) auf dem entsprechenden Einbahnweg in der allgemeinen Verkehrsrichtung dieses Weges fahren; ii) sich, soweit möglich, von der Trennlinie ...
- § 62 EBO - Einzelnorm
... DER BAHNANLAGEN UND FAHRZEUGE (1) Die Bahnanlagen und Fahrzeuge dürfen von Personen, die nicht amtlich dazu befugt sind, nur insoweit betreten oder benutzt werden, als sie dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen oder ein besonderes Nutzungsverhältnis dazu berechtigt. (2) Der Aufenthalt innerhalb der ...
- § 9 EStG - Einzelnorm
... Kalenderjahr; ein höherer Betrag als 4 500 Euro ist anzusetzen, soweit der Arbeitnehmer einen eigenen oder ihm zur Nutzung überlassenen Kraftwagen benutzt. 3Die Entfernungspauschale gilt nicht für Flugstrecken und Strecken mit steuerfreier Sammelbeförderung nach § 3 Nummer 32. 4Für die Bestimmung der ...
- § 140a PatG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PATENTGESETZ § 140A (1) Wer entgegen den §§ 9 bis 13 eine patentierte Erfindung benutzt, kann von dem Verletzten auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen Erzeugnisse, die Gegenstand des Patents sind, in Anspruch genommen
...
- § 2 8. BinSchStrOAbweichV - Einzelnorm
... TGAIN eingegebenen Daten zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder des Verbands entsprechen, 3. der TGAIN nur von einer Person benutzt wird, die in dessen Funktionsweise eingewiesen worden ist, 4. während des Betriebs des TGAIN a) das Steuerhaus zu keinem Zeitpunkt unbesetzt ist ...
- § 7 KraftStG 2002 - Einzelnorm
... Fahrzeug die Person, für die das Fahrzeug zum Verkehr zugelassen ist, 2. bei einem ausländischen Fahrzeug die Person, die das Fahrzeug im Inland benutzt, 3. bei einem widerrechtlich benutzten Fahrzeug die Person, die das Fahrzeug widerrechtlich benutzt, 4. bei einem Kennzeichen im Sinne des § 1 Abs ...
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