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- § 23 GAPInVeKoSV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES INTEGRIERTEN VERWALTUNGS- UND KONTROLLSYSTEMS (GAPINVEKOS-VERORDNUNG - GAPINVEKOSV) § 23 BERICHTIGUNG OFFENSICHTLICHER IRRTÜMER Vom Begünstigten vorgelegte Beihilfeanträge sowie Belege können jederzeit nach ihrer Einreichung berichtigt und angepasst ...
- § 12 RED-G - Einzelnorm
... UND NACHRICHTENDIENSTEN VON BUND UND LÄNDERN ZUR BEKÄMPFUNG DES GEWALTBEZOGENEN RECHTSEXTREMISMUS (RECHTSEXTREMISMUS-DATEI-GESETZ - RED-G) § 12 BERICHTIGUNG, LÖSCHUNG UND EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG VON DATEN (1) Unrichtige Daten sind zu berichtigen. (2) Personenbezogene Daten sind zu löschen, wenn ...
- § 17 IRegBV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM BETRIEB DES IMPLANTATEREGISTERS DEUTSCHLAND (IMPLANTATEREGISTER-BETRIEBSVERORDNUNG - IREGBV) § 17 BERICHTIGUNG (1) Für die Vervollständigung oder Korrektur übermittelt die verantwortliche Gesundheitseinrichtung der Vertrauensstelle die Daten nach § 15 ...
- § 12 BVerfSchG - Einzelnorm
... DER LÄNDER IN ANGELEGENHEITEN DES VERFASSUNGSSCHUTZES UND ÜBER DAS BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ (BUNDESVERFASSUNGSSCHUTZGESETZ - BVERFSCHG) § 12 BERICHTIGUNG, LÖSCHUNG UND VERARBEITUNGSEINSCHRÄNKUNG PERSONENBEZOGENER DATEN IN DATEIEN (1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die in Dateien gespeicherten ...
- § 84 SGB 10 - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZEHNTES BUCH SOZIALGESETZBUCH - SOZIALVERWALTUNGSVERFAHREN UND SOZIALDATENSCHUTZ - (SGB X) § 84 RECHT AUF BERICHTIGUNG, LÖSCHUNG, EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG UND WIDERSPRUCH (1) Ist eine Löschung von Sozialdaten im Fall nicht automatisierter Datenverarbeitung ...
- § 78 BKAG - Einzelnorm
... BUNDESKRIMINALAMT UND DIE ZUSAMMENARBEIT DES BUNDES UND DER LÄNDER IN KRIMINALPOLIZEILICHEN ANGELEGENHEITEN (BUNDESKRIMINALAMTGESETZ - BKAG) § 78 BERICHTIGUNG PERSONENBEZOGENER DATEN SOWIE DIE EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG IN AKTEN SOWIE VERNICHTUNG VON AKTEN (1) Stellt das Bundeskriminalamt die Unrichtigkeit ...
- § 31 WaffRG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS NATIONALE WAFFENREGISTER (WAFFENREGISTERGESETZ - WAFFRG) § 31 MITTEILUNGSPFLICHT IM ZUSAMMENHANG MIT DER BERICHTIGUNG ODER LÖSCHUNG PERSONENBEZOGENER DATEN ODER DER EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG Die Pflicht des Verantwortlichen zur Unterrichtung der betroffenen Person ...
- § 177 AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 177 BERICHTIGUNG VON MATERIELLEN FEHLERN (1) Liegen die Voraussetzungen für die Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids zuungunsten des Steuerpflichtigen vor, so sind, soweit die Änderung reicht, zugunsten und zuungunsten des
...
- § 11 RVermG - Einzelnorm
... ZUR REGELUNG DER RECHTSVERHÄLTNISSE DES REICHSVERMÖGENS UND DER PREUßISCHEN BETEILIGUNGEN (REICHSVERMÖGEN-GESETZ) § 11 FORMVORSCHRIFTEN FÜR EINE BERICHTIGUNG DES GRUNDBUCHS Ist als Eigentümer eines Grundstücks oder als Berechtigter eines sonstigen Rechts an einem Grundstück ein nicht mehr bestehender ...
- § 11 EnSTransV - Einzelnorm
... - UND TRANSPARENZPFLICHTEN IM ENERGIESTEUER- UND IM STROMSTEUERGESETZ (ENERGIESTEUER- UND STROMSTEUER-TRANSPARENZVERORDNUNG - ENSTRANSV) § 11 BERICHTIGUNG, SPEICHERUNG UND LÖSCHUNG DER ERHOBENEN DATEN (1) Nach dieser Verordnung erhobene und gespeicherte Daten sind zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind ...
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