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- Art 253 Anlage 6 EGBGB - Einzelnorm



... ist die Nummerierung der einzelnen Abschnitte des ESIS-Merkblatts entsprechend anzupassen. Die nachstehenden Informationen müssen in einem einzigen Dokument enthalten sein. Es ist eine gut lesbare Schriftgröße zu wählen. Zur Hervorhebung sind Fettdruck, Schattierung oder eine größere Schriftgröße zu ...
- § 73d SchRegDV - Einzelnorm



... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 73D (1) Wird ein in Papierform vorliegendes Schriftstück in ein elektronisches Dokument übertragen und in dieser Form anstelle des in Papierform vorliegenden Schriftstücks in die Registerakte übernommen, ist vorbehaltlich des Absatzes ...
- Anlage 26 FinaRisikoV - Einzelnorm



... (FINANZ- UND RISIKOTRAGFÄHIGKEITSINFORMATIONENVERORDNUNG - FINARISIKOV) ANLAGE 26 (Fundstelle: BGBl. I 2020, 1926 – 1930) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster ...
- Anlage 2 InhKontrollV - Einzelnorm



... *) (INHABERKONTROLLVERORDNUNG - INHKONTROLLV) ANLAGE 2 (ZU § 6 ABSATZ 2 SATZ 1 NUMMER 1) (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2671 – 2675) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem ...
- Anlage LMIDV - Einzelnorm



... -DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - LMIDV) ANLAGE (ZU § 4A ABSATZ 1) ABBILDUNG DES NUTRI-SCORE-KENNZEICHENS (Fundstelle: BGBl. I 2020, 2267) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem ...
- Anlage PKHFV - Einzelnorm



... VERHÄLTNISSE BEI PROZESS- UND VERFAHRENSKOSTENHILFE (PROZESSKOSTENHILFEFORMULARVERORDNUNG - PKHFV) ANLAGE (Fundstelle: BGBl. I 2014, 36 - 44) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird ...
- Anlage JAktAV - Einzelnorm



- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUFBEWAHRUNG UND SPEICHERUNG VON JUSTIZAKTEN (JUSTIZAKTENAUFBEWAHRUNGSVERORDNUNG - JAKTAV) ANLAGE (ZU § 3 ABSATZ 1 SATZ 1) AUFBEWAHRUNGS- UND SPEICHERUNGSFRISTEN (Fundstelle: BGBl. I 2021, 4837 - 4898; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl.
...
- § 1031 ZPO - Einzelnorm



... ZIVILPROZESSORDNUNG § 1031 FORM DER SCHIEDSVEREINBARUNG (1) Die Schiedsvereinbarung muss entweder in einem von den Parteien unterzeichneten Dokument oder in zwischen ihnen gewechselten Schreiben, Fernkopien, Telegrammen oder anderen Formen der Nachrichtenübermittlung, die einen Nachweis der Vereinbarung ...
- Muster 6 BinSchUO2018Anh V - Einzelnorm



... BGBL I 2018, 1398) MUSTER 6 MUSTER DES ABNAHMEPROTOKOLLS FÜR FAHRGASTBOOTE (Fundstelle: BGBl. I 2018, 1499 - 1502) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt ...
- § 14b FamFG - Einzelnorm



... Person des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse als elektronisches Dokument zu übermitteln. Ist dies aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich, so bleibt die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig ...
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