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Trefferliste für 'elektronische and signatur'
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- § 33 SGB 10 - Einzelnorm
... Vertreters oder seines Beauftragten enthalten. Wird für einen Verwaltungsakt, für den durch Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet ist, die elektronische Form verwendet, muss auch das der Signatur zugrunde liegende qualifizierte Zertifikat oder ein zugehöriges qualifiziertes Attributzertifikat ...
- § 125a PatG - Einzelnorm
... (2) Die Prozessakten des Patentgerichts und des Bundesgerichtshofs können elektronisch geführt werden. Die Vorschriften der Zivilprozessordnung über elektronische Dokumente, die elektronische Akte und die elektronische Verfahrensführung im Übrigen gelten entsprechend, soweit sich aus diesem Gesetz nichts ...
- § 20 FZV - Einzelnorm
... Identifizierungsmittels, welches nach Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 ...
- § 4 BfJEAktfKV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ELEKTRONISCHE AKTENFÜHRUNG BEIM BUNDESAMT FÜR JUSTIZ UND ÜBER DIE ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION MIT DEM BUNDESAMT FÜR JUSTIZ § 4 ERSTELLUNG ELEKTRONISCHER DOKUMENTE DURCH DAS BUNDESAMT (1) Elektronische Dokumente sind in druckbarer,
...
- § 65a SGG - Einzelnorm
... einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen, Anträge und Erklärungen Dritter können nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 als elektronische Dokumente bei Gericht eingereicht werden. (2) Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Die Bundesregierung ...
- § 1 NotViKoV - Einzelnorm
... ) einen Erschienenen im Sinne des § 6 Absatz 2 des Beurkundungsgesetzes und b) im Fall der Beglaubigung einer qualifizierten elektronischen Signatur mittels Videokommunikation (§ 40a des Beurkundungsgesetzes) eine Person, welche die qualifizierte elektronische Signatur anerkennt; 4. „hinzugezogene ...
- § 12 NotViKoV - Einzelnorm
... , 2. den Beteiligten und 3. hinzugezogenen Personen. (2) Die von einer Amtsperson mittels des Videokommunikationssystems erstellte qualifizierte elektronische Signatur muss den Vorgaben des § 33 der Bundesnotarordnung entsprechen. (3) Die von einem Beteiligten oder einer hinzugezogenen Person mittels ...
- § 55a VwGO - Einzelnorm
... einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen, Anträge und Erklärungen Dritter können nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 als elektronische Dokumente bei Gericht eingereicht werden. (2) Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Die Bundesregierung ...
- § 52a FGO - Einzelnorm
... einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen, Anträge und Erklärungen Dritter können nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 als elektronische Dokumente bei Gericht eingereicht werden. (2) Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Die Bundesregierung ...
- § 22 ApBetrO - Einzelnorm
... können. Bei einer Aufzeichnung und Aufbewahrung ausschließlich auf Datenträgern ist ein nach dieser Verordnung gefordertes Namenszeichen durch eine elektronische Signatur und eine eigenhändige Unterschrift durch eine qualifizierte elektronische Signatur zu ersetzen. (3) Die Aufzeichnungen und Nachweise ...
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