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- § 15 TierZG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TIERZUCHTGESETZ (TIERZG) § 15 VERWENDUNG DES SAMENS (1) Samen darf zur Besamung nur verwendet werden durch 1. Tierärzte, Fachagrarwirte für Besamungswesen oder Besamungsbeauftragte oder 2. Tierhalter oder deren Betriebsangehörige nach Maßgabe des Absatzes
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- § 9 SeeSchStrO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SEESCHIFFAHRTSSTRAßEN-ORDNUNG (SEESCHSTRO) § 9 VERWENDUNG VON POSITIONSLATERNEN UND SCHALLSIGNALANLAGEN (1) Fahrzeuge, die zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, dürfen zur Führung der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter und zur Abgabe
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- § 3 BeamtVÜV - Einzelnorm
... BEAMTENVERSORGUNGSRECHTLICHE ÜBERGANGSREGELUNGEN NACH HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (BEAMTENVERSORGUNGS-ÜBERGANGSVERORDNUNG - BEAMTVÜV) § 3 VERWENDUNG VON BEAMTEN UND RICHTERN (1) Die Zeit der Verwendung eines Beamten oder eines Richters aus dem früheren Bundesgebiet zum Zwecke der Aufbauhilfe ...
- § 481 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 481 VERWENDUNG PERSONENBEZOGENER DATEN FÜR POLIZEILICHE ZWECKE (1) Die Polizeibehörden dürfen nach Maßgabe der Polizeigesetze personenbezogene Daten aus Strafverfahren verwenden. Zu den dort genannten Zwecken dürfen Strafverfolgungsbehörden
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- § 31 HkRNDV - Einzelnorm
... ÜBER HERKUNFTS- UND REGIONALNACHWEISE FÜR STROM AUS ERNEUERBAREN ENERGIEN (HERKUNFTS- UND REGIONALNACHWEIS-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - HKRNDV) § 31 VERWENDUNG UND ENTWERTUNG VON REGIONALNACHWEISEN, AUSWEISUNG IN DER STROMKENNZEICHNUNG (1) Für die Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen sind die ...
- § 3 SVÜV - Einzelnorm
... SOLDATENVERSORGUNGSRECHTLICHE ÜBERGANGSREGELUNGEN NACH HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (SOLDATENVERSORGUNGS-ÜBERGANGSVERORDNUNG - SVÜV) § 3 VERWENDUNG VON BERUFSSOLDATEN UND SOLDATEN AUF ZEIT (1) Die Zeit der Verwendung eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit aus dem früheren Bundesgebiet ...
- § 27 StromPBG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR EINFÜHRUNG EINER STROMPREISBREMSE * (STROMPREISBREMSEGESETZ - STROMPBG) § 27 BUCHFÜHRUNG, VERWENDUNG VON EINNAHMEN, VEREINBARUNG MIT ANDEREN MITGLIEDSTAATEN (1) Die Einnahmen und Ausgaben nach diesem Gesetz sind von den Einnahmen und Ausgaben ...
- § 92a EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 92A VERWENDUNG FÜR EINE SELBST GENUTZTE WOHNUNG (1) 1Der Zulageberechtigte kann das in einem Altersvorsorgevertrag gebildete und nach § 10a oder nach diesem Abschnitt geförderte Kapital in vollem Umfang oder, wenn das verbleibende
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- § 92b EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 92B VERFAHREN BEI VERWENDUNG FÜR EINE SELBST GENUTZTE WOHNUNG (1) 1Der Zulageberechtigte hat die Verwendung des Kapitals nach § 92a Absatz 1 Satz 1 spätestens zehn Monate vor dem Beginn der Auszahlungsphase des Altersvorsorgevertrags
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- § 13 GenDG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER GENETISCHE UNTERSUCHUNGEN BEI MENSCHEN (GENDIAGNOSTIKGESETZ - GENDG) § 13 VERWENDUNG UND VERNICHTUNG GENETISCHER PROBEN (1) Eine genetische Probe darf nur für die Zwecke verwendet werden, für die sie gewonnen worden ist. Die verantwortliche
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