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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 34 WEG - Einzelnorm
... entsprechend anzuwenden. (2) Wird das Dauerwohnrecht beeinträchtigt, so sind auf die Ansprüche des Berechtigten die für die Ansprüche aus dem Eigentum geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 100 KAGB - Einzelnorm
... SONDERVERMÖGENS (1) Erlischt das Recht der Kapitalverwaltungsgesellschaft, ein Sondervermögen zu verwalten, so geht, 1. wenn das Sondervermögen im Eigentum der Kapitalverwaltungsgesellschaft steht, das Sondervermögen auf die Verwahrstelle über, 2. wenn es im Miteigentum der Anleger steht, das Verwaltungs ...
- § 5 GAPInVeKoSV - Einzelnorm
... erneut beantragt wird, hat der betreffende Betriebsinhaber seine Verfügungsberechtigung nachzuweisen, insbesondere durch Nachweise über Eigentum, Tausch oder Pacht. Ausgenommen hiervon sind landwirtschaftliche Parzellen, die lediglich im Rahmen von Maßnahmen nach dem Flurbereinigungsgesetz neu zugeteilt ...
- § 9e AtG - Einzelnorm
... GEGEN IHRE GEFAHREN (ATOMGESETZ) § 9E GEGENSTAND UND ZULÄSSIGKEIT DER ENTEIGNUNG; ENTSCHÄDIGUNG (1) Durch die Enteignung nach § 9d können 1. das Eigentum oder andere Rechte an Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten entzogen oder belastet werden, 2. Rechte und Befugnisse entzogen werden, die zum ...
- § 10 SanktDG - Einzelnorm
... gestellt werden oder zu Gute kommen dürfen, verpflichtet, 1. Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die in ihrem Eigentum oder Besitz sind oder von ihnen gehalten oder kontrolliert werden, unverzüglich der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung nach Maßgabe des Absatzes ...
- § 10 SchRegO - Einzelnorm
... größter Eintauchung mindestens 10 Kubikmeter beträgt, oder 3. wenn das Schiff ein Schlepper, ein Tankschiff oder ein Schubboot ist. (3) Schiffe im Eigentum und öffentlichen Dienst des Bundes, eines zum Bund gehörenden Landes oder einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Anstalt mit Sitz im Geltungsbereich ...
- § 85 FlurbG - Einzelnorm
... , ist für aufstehendes Holz, soweit möglich, Abfindung in Holzwerten zu geben. 9. Die Teilung von Waldgrundstücken, die in gemeinschaftlichem Eigentum stehen (§ 48 Abs. 1), und die Aufhebung von Dienstbarkeiten (§ 49 Abs. 1) bedürfen der Zustimmung der Forstaufsichtsbehörde. 10. § 31 Abs. 2 und § 50 ...
- Anlage GAufzV - Einzelnorm
... Unternehmenskäufe und -verkäufe; 9. allgemeine Beschreibung der Gesamtstrategie der Unternehmensgruppe für immaterielle Werte (Entwicklung, Eigentum, Schutz und Verwertung), einschließlich einer Auflistung der Standorte der wichtigsten Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen und der Standorte des ...
- § 4 GEG - Einzelnorm
... - UND KÄLTEERZEUGUNG IN GEBÄUDEN* (GEBÄUDEENERGIEGESETZ - GEG) § 4 VORBILDFUNKTION DER ÖFFENTLICHEN HAND (1) Einem Nichtwohngebäude, das sich im Eigentum der öffentlichen Hand befindet und von einer Behörde genutzt wird, kommt eine Vorbildfunktion zu. § 13 Absatz 2 des Bundes-Klimaschutzgesetzes vom ...
- § 13 GrdstVG - Einzelnorm
... Nutzungsrechte und ähnliche Rechte zu erstrecken, soweit diese Gegenstände zur ordnungsgemäßen Bewirtschaftung des Betriebes notwendig sind. (2) Das Eigentum an den zugewiesenen Sachen und die zugewiesenen Rechte gehen mit der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung oder, falls in ihr ein späterer ...
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