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Trefferliste für 'energie'
Dokument 691 - 700 von 1978 Treffer,
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- § 19 MessEG - Einzelnorm
... . Der oder die Vertreter nach Satz 4 werden vom Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen benannt und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie notifiziert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann diese Aufgabe auf eine nachgeordnete Behörde übertragen. (6) Die anerkannte Konformitätsbewertungsstelle ...
- § 11 BSV 1994 - Einzelnorm
... 14 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch werden für das Jahr 1992 um die folgenden endgültigen Werte ergänzt: Qualifikationsgruppe Jahr 1 2 3 4 5 Energie- und Brennstoffindustrie (Tabelle 1) 1992 68.831 62.759 60.160 47.067 39.046 Chemische Industrie (Tabelle 2) 1992 60.406 55.080 52.798 41.308 34.267 ...
- § 1 SchfHwG - Einzelnorm
... durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschrieben sind.Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates zum Zweck der Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit, des Umweltschutzes, der Energieeinsparung und ...
- § 12 WRegG - Einzelnorm
... ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 12 ANWENDUNGSBESTIMMUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat 1. das Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Datenübermittlung entsprechend § 9 Absatz 1 festzustellen und 2. die Feststellung ...
- § 46 MessEG - Einzelnorm
... Verwender von Messgeräten vertreten, und 6. Verbraucherverbände.Die Mitgliedschaft ist ehrenamtlich. (6) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beruft die Mitglieder des Ausschusses für die Dauer von drei Jahren. Den Vorsitz und die Geschäftsstelle führt die Physikalisch-Technische Bundesanstalt ...
- § 45 1. SprengV - Einzelnorm
... Bau und Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2. sechs Vertretern der Landesregierungen aus den fachlich beteiligten Ressorts ...
- § 1 VergStatVO - Einzelnorm
... von § 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zur Übermittlung der in § 3 aufgeführten Daten an das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zum Empfang und zur Verarbeitung der Daten beauftragte Statistische Bundesamt. Zur Erfüllung ihrer Pflichten nach Satz 1 bedienen sich die Auftraggeber ...
- § 5 VergStatVO - Einzelnorm
... (VERGABESTATISTIKVERORDNUNG - VERGSTATVO) § 5 DATENÜBERMITTLUNG FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt Hochschulen und anderen Einrichtungen, die wissenschaftliche Forschung betreiben, auf Antrag statistische Auswertungen oder Daten in anonymisierter ...
- § 6 VergStatVO - Einzelnorm
... AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (VERGABESTATISTIKVERORDNUNG - VERGSTATVO) § 6 ANWENDUNGSBESTIMMUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat 1. das Vorliegen der Voraussetzungen einer elektronischen Datenübertragung entsprechend den Vorgaben des § 1 Absatz 3 festzustellen und 2. die Feststellung ...
- § 3 WindSeeG - Einzelnorm
... - und Strömungsenergie, oder zur Erzeugung anderer Energieträger, insbesondere Gas, oder anderer Energieformen, insbesondere thermischer Energie, 9. „sonstige Energiegewinnungsbereiche“ Bereiche außerhalb von Gebieten, auf denen Windenergieanlagen auf See und sonstige Energiegewinnungsanlagen ...
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