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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 691 - 700 von 1112 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 11 1. ProdSV - Einzelnorm
... ÜBER ELEKTRISCHE BETRIEBSMITTEL - 1. PRODSV) § 11 BESONDERE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES EINFÜHRERS (1) Der Einführer hat beim Inverkehrbringen seinen Namen, seinen eingetragenen Handelsnamen oder seine eingetragene Handelsmarke sowie seine Postanschrift auf dem elektrischen Betriebsmittel ...
- § 20 GÜG - Einzelnorm
... ein in Kategorie 2 des Anhangs I dieser Verordnung bezeichneter Grundstoff hergestellt oder von denen aus mit ihm Handel betrieben wird, vor dem Inverkehrbringen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anzeigt oder deren Änderung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
- § 137h SGB 5 - Einzelnorm
... .2017, S. 1) sowie weitere klinische Daten, die sie im Rahmen der ihnen nach Artikel 83 der Verordnung (EU) 2017/745 obliegenden Überwachung nach dem Inverkehrbringen oder aus klinischen Prüfungen nach dem Inverkehrbringen gewonnen haben, zu übermitteln. Die Anforderungen an die Erprobung nach § 137e ...
- § 6 6. ProdSV - Einzelnorm
... BESONDERE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine einfachen Druckbehälter beim Inverkehrbringen eine Typen- und Seriennummer oder Chargenkennzeichnung zu ihrer Identifikation tragen. (2) Der Hersteller hat beim Inverkehrbringen seinen ...
- § 86 KGSG - Einzelnorm
... könnte und für das die Verjährungsfrist für den Rückgabeanspruch noch nicht abgelaufen oder der Anspruch noch nicht erloschen ist oder 3. dessen Inverkehrbringen nach § 40 verboten ist oder für dessen Inverkehrbringen eine erhöhte Sorgfaltspflicht nach § 44 besteht. (3) Vor der Verwertung von Kulturgut ...
- § 2 MilchMargG - Einzelnorm
... Eigenschaften mit Milch oder Milcherzeugnissen verwechselt werden kann; 6. Herstellen: das Gewinnen, Herstellen, Zubereiten, Be- und Verarbeiten; 7. Inverkehrbringen: das Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere; 8. Behandeln: das Wiegen, ...
- § 4 MilchMargG - Einzelnorm
... Grund des § 3 Abs. 1 erlassenen Rechtsverordnungen können im Einzelfall auf Antrag Ausnahmen zugelassen werden 1. für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen im Sinne dieses Gesetzes unter amtlicher Beobachtung, sofern Ergebnisse zu erwarten sind, die für die Änderung oder Ergänzung ...
- § 7a SeeAufgG - Einzelnorm
... , soweit sie den in einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 bestimmten Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit und sonstigen Voraussetzungen für das Inverkehrbringen, den Einbau, die Instandhaltung und die Verwendung entspricht und Sicherheit und Gesundheit der Verwender oder Dritter oder sonstige in ...
- § 54 BNatSchG - Einzelnorm
... Gemeinschaft dem nicht entgegenstehen, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Haltung oder die Zucht von Tieren, 2. das Inverkehrbringen von Tieren und Pflanzenbestimmter besonders geschützter Arten zu verbieten oder zu beschränken. (6) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz ...
- § 6 WRMG - Einzelnorm
... und die Trinkwasserversorgung, und von Beeinträchtigungen des Betriebs von Abwasseranlagen über die Regelungen der §§ 4 und 5 hinaus 1. das Inverkehrbringen von bestimmten Inhaltsstoffen in Wasch- und Reinigungsmitteln zu beschränken oder zu verbieten und 2. das Inverkehrbringen von Wasch- und Reinigungsmitteln ...
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