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Trefferliste für 'sozialgesetzbuch'
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- § 24 BBhV - Einzelnorm
... Team erbracht. (2) Aufwendungen für Leistungen psychiatrischer oder psychosomatischer Institutsambulanzen sind entsprechend § 118 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beihilfefähig bis zur Höhe der Vergütungen, die die Einrichtung mit dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V., mit einem Landesverband ...
- § 9 AsylbLG - Einzelnorm
... (ASYLBLG) § 9 VERHÄLTNIS ZU ANDEREN VORSCHRIFTEN (1) Leistungsberechtigte erhalten keine Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder vergleichbaren Landesgesetzen. (2) Leistungen anderer, besonders Unterhaltspflichtiger, der Träger von Sozialleistungen oder der Länder im Rahmen ihrer Pflicht ...
- Anlage 3 BBhV - Einzelnorm
... haben, nur von folgenden Personen erbracht werden: a) Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die die Voraussetzungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Eintragung in das Arztregister erfüllen, mit einer Weiterbildung für die Behandlung von Erwachsenen auf dem Gebiet der tiefenpsychologisch ...
- § 33 SGB 4 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) VIERTES BUCH (IV) - GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG - (ARTIKEL I DES GESETZES VOM 23. DEZEMBER 1976, BGBL. I S. 3845) § 33 VERTRETERVERSAMMLUNG, VERWALTUNGSRAT (1) Die Vertreterversammlung beschließt die Satzung
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- § 57 IfSG - Einzelnorm
... Behörde hat ihm auf Antrag die entrichteten Beiträge zu erstatten. Die Erstattung umfasst auch Beiträge, die nach § 172 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch vom Arbeitgeber entrichtet wurden. (2) Für Personen, denen nach § 56 Absatz 1 Satz 2 eine Entschädigung zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht ...
- § 4 DiGAV - Einzelnorm
... durch die Nutzer, 2. zu dem Nachweis positiver Versorgungseffekte im Rahmen einer Erprobung nach § 139e Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 2a. zu dem Nachweis des Erhalts der Erwerbsfähigkeit im Rahmen einer Erprobung nach § 139e Absatz 4 und 12 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 3. zu ...
- § 2 EVV - Einzelnorm
... UND VERMÖGEN IM SGB XIV - EVV) § 2 ABSETZBETRÄGE (1) Vom Einkommen sind zusätzlich zu den Beträgen nach dem Elften Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und zu den Beträgen nach der Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch abzusetzen: 1. der Betrag zum allgemeinen ...
- § 21 BAföG - Einzelnorm
... Bundesrates bezeichnet hat.Die Erziehungsbeihilfe, die ein Beschädigter für ein Kind erhält (§ 145 Absatz 1 und 2 Nummer 3 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 27 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung), gilt als Einkommen des Kindes. Gleiches ...
- § 30 DiPAV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR PRÜFUNG DER ERSTATTUNGSFÄHIGKEIT DIGITALER PFLEGEANWENDUNGEN NACH DEM ELFTEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (DIGITALE PFLEGEANWENDUNGEN-VERORDNUNG - DIPAV) § 30 EINIGUNG ÜBER DEN VORSITZENDEN UND DIE UNPARTEIISCHEN MITGLIEDER DER SCHIEDSSTELLE Über
...
- § 4 WiPrüfVO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PRÜFUNGSSTELLEN UND DER BESCHWERDEAUSSCHÜSSE NACH § 106C DES FÜNFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜFUNGS-VERORDNUNG - WIPRÜFVO) § 4 AUFGABEN UND PERSONAL DER PRÜFUNGSSTELLE (1) Die Prüfungsstelle hat neben ihren sich ...
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