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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 701 - 710 von 888 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 18 SeeFischG - Einzelnorm
... durchführt, ein solches Fahrzeug mit Treibstoff, Material oder Besatzung versorgt, auf einem solchen Fahrzeug anheuert, an einem solchen Fahrzeug Eigentum erwirbt oder an einem solchen Fahrzeug Reparaturarbeiten ausübt, 2. als Kapitän mit einem Fischereifahrzeug die Seefischerei ausübt, das nach Artikel ...
- § 21 GwG - Einzelnorm
... oder Sitz haben, wenn sie für den Trust eine Geschäftsbeziehung mit einem Vertragspartner mit Sitz in Deutschland aufnehmen oder sich verpflichten, Eigentum an einer im Inland gelegenen Immobilie zu erwerben, wenn Anteile im Sinne des § 1 Absatz 3 des Grunderwerbsteuergesetzes sich bei ihr vereinigen ...
- § 1 WaStrVermRG - Einzelnorm
... § 1 (1) Die bisherigen Reichswasserstraßen (Binnen- und Seewasserstraßen) sind mit Wirkung vom 24. Mai 1949 als Bundeswasserstraßen Eigentum des Bundes. Vom gleichen Zeitpunkt ist der Bund Inhaber aller sonstigen Vermögensrechte, die dem Deutschen Reich gehörten und Zwecken der Verwaltung der Reichswasserstraßen ...
- § 12 WertAusglG - Einzelnorm
... , die aufrechterhalten werden oder für die eine gesonderte Entschädigung zu gewähren ist, so ist dies bei der Bemessung der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück zu berücksichtigen. (2) Hat sich nach der Freigabe der Wert des Grundstücks infolge von Umständen, welche die Bundesrepublik zu ...
- § 1 FahrschAusbO 2012 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FAHRSCHÜLER-AUSBILDUNGSORDNUNG § 1 ZIEL UND INHALT DER AUSBILDUNG (1) Ziel der Ausbildung ist die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer. Ziel der Ausbildung ist außerdem die Vorbereitung auf die Fahrerlaubnisprüfung
...
- § 4 BABG - Einzelnorm
... VERHÄLTNISSE DER BUNDESAUTOBAHNEN UND SONSTIGEN BUNDESSTRAßEN DES FERNVERKEHRS § 4 Die Wirksamkeit von rechtsgeschäftlichen Verfügungen, die über Eigentum und Vermögensrechte der in § 1 und § 3 bezeichneten Art vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes getroffen worden sind, bleibt unberührt. * zum Seitenanfang ...
- § 5 KVG - Einzelnorm
... kommunale Betriebe in Form rechtlich selbständiger Unternehmen auch als Beteiligungs- oder Gemeinnützige Gesellschaften organisieren. Kommunales Eigentum kann in kommunale Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände oder Kreisverbände eingebracht werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 1b VZOG - Einzelnorm
... , dem Bund (Entschädigungsfonds) zuzuordnen, wenn die in den Vereinbarungen bestimmten Zahlungen geleistet sind. Ist das Grundstück im Grundbuch als Eigentum des Volkes ausgewiesen, gelten die in § 1 genannten Zuordnungsvorschriften. (2) Soweit eine Privatperson als Eigentümer des Grundstücks oder Gebäudes ...
- § 2 WaStrVermRG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERMÖGENSRECHTLICHEN VERHÄLTNISSE DER BUNDESWASSERSTRAßEN § 2 Treuhandschaften der Länder an dem Eigentum und den Vermögensrechten, die unter § 1 fallen, erlöschen mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 13 WertAusglG - Einzelnorm
... der Wert der Sache infolge von Aufwendungen des Grundstückseigentümers erhöht, so ist die Werterhöhung bei der Bemessung der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück zu berücksichtigen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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