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- § 9 SGB 7 - Einzelnorm
... als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind; sie kann dabei bestimmen ...
- Eingangsformel RheinSchPersEV - Einzelnorm
... 1 Satz 1 und 3 Nummer 2 und Satz 4 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2001 (BGBl. I S. 2026), von denen § 3 Absatz 1 und 4 sowie § 3e Absatz 1 zuletzt durch Artikel 313 Nummer 1 und 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) ...
- § 2 AZAV - Einzelnorm
... : 1. bei natürlichen Personen Name, Geburtsdatum, Geburtsort, zustellungsfähige Anschrift, Anschrift des Geschäftssitzes und der Zweigstellen, von denen aus die Maßnahmen der Arbeitsförderung angeboten werden sollen, sowie bei juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften Name, Geburtsdatum ...
- § 10 RechVersV - Einzelnorm
... Ausleihungen auszuweisen, soweit sie nicht im Posten "Ausleihungen an verbundene Unternehmen" oder im Posten "Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht" auszuweisen sind: 1. Namensschuldverschreibungen, zu denen insbesondere die Namenspfandbriefe, Namenskommunalobligationen ...
- § 31 SGB 5 - Einzelnorm
... Für Versicherte, die eine kontinuierliche Versorgung mit einem bestimmten Arzneimittel benötigen, können Vertragsärzte Verordnungen ausstellen, nach denen eine nach der Erstabgabe bis zu dreimal sich wiederholende Abgabe erlaubt ist. Die Verordnungen sind besonders zu kennzeichnen. Sie dürfen bis zu ...
- § 8a SprengG - Einzelnorm
... § 129b Absatz 1 des Strafgesetzbuches,wenn seit dem Eintritt der Rechtskraft der letzten Verurteilung zehn Jahre noch nicht verstrichen sind, 2. bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie a) explosionsgefährliche Stoffe im Sinne dieses Gesetzes missbräuchlich oder leichtfertig verwenden ...
- § 18 SVG - Einzelnorm
... oder 2. freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind.Beitragszuschussempfängerinnen und Beitragszuschussempfänger nach Satz 1, denen der Unterschiedsbetrag nach § 64 Absatz 1 Satz 2 zusteht, erhalten daneben einen Zuschuss in Höhe der Hälfte der auf Grundlage des Unterschiedsbetrags ...
- § 3 EUKiGAbV - Einzelnorm
... DURCH MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION (EU-KINDERGELDDATEN-ABRUFVERORDNUNG - EUKIGABV) § 3 VERFAHREN DES DATENABRUFS (1) Beschäftigte, denen eine Abrufberechtigung nach § 2 Absatz 1 erteilt worden ist, haben sich bei einem Datenabruf gegenüber der Familienkasse-BA zu authentisieren. (2) Für den ...
- § 10 TierSchHuV - Einzelnorm
... TIERSCHUTZ-HUNDEVERORDNUNG § 10 AUSSTELLUNGSVERBOT Es ist verboten, Hunde auszustellen oder Ausstellungen mit Hunden zu veranstalten, 1. bei denen Körperteile, insbesondere Ohren oder Rute, tierschutzwidrig vollständig oder teilweise amputiert worden sind oder 2. bei denen erblich bedingt a) Körperteile ...
- § 55 SGB 5 - Einzelnorm
... Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktionen (zahnärztliche und zahntechnische Leistungen) in den Fällen, in denen eine zahnprothetische Versorgung notwendig ist und die geplante Versorgung einer Methode entspricht, die gemäß § 135 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse ...
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