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- § 86 ZVG - Einzelnorm
... DIE ZWANGSVERWALTUNG § 86 Die rechtskräftige Versagung des Zuschlags wirkt, wenn die Fortsetzung des Verfahrens zulässig ist, wie eine einstweilige Einstellung, anderenfalls wie die Aufhebung des Verfahrens. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 111 BPersVG - Einzelnorm
... findet nicht statt bei 1. Anordnungen für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte, durch die Einsätze oder Einsatzübungen geregelt werden, 2. der Einstellung von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten für die Grundausbildung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * ...
- § 122 WpHG - Einzelnorm
... Angehörige der Bundesanstalt herangezogen werden. Der Bundesanstalt sind die Anklageschrift, der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls und die Einstellung des Verfahrens mitzuteilen. Erwägt die Staatsanwaltschaft, das Verfahren einzustellen, so hat sie die Bundesanstalt zuvor anzuhören. (2) Das Gericht ...
- § 95 ZVG - Einzelnorm
... über den Zuschlag erfolgt, kann die sofortige Beschwerde nur eingelegt werden, soweit die Entscheidung die Anordnung, Aufhebung, einstweilige Einstellung oder Fortsetzung des Verfahrens betrifft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- OGErzeugerOrgDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Programms § 15 Beihilfeantrag § 16 Genehmigung und Auszahlung einer Beihilfe § 17 Vorschüsse § 18 Teilzahlung § 19 Einstellung eines operationellen Programms § 20 Zweckbindung der Beihilfe für Investitionen § 21 Rechtswidrige Beihilfen § 22 Umfang der Krisenmaßnahmen ...
- § 120 BPersVG - Einzelnorm
... von allen lokal Beschäftigten wesentlich berühren, Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Gelegenheit zur Äußerung ist insbesondere zu geben vor der Einstellung und Kündigung lokal Beschäftigter sowie vor dem Erlass allgemeiner Verwaltungsanordnungen, bezüglich derer der Personalrat ein Beteiligungsrecht ...
- § 55 ArbGG - Einzelnorm
... des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil oder einen Vollstreckungsbescheid als unzulässig; 5. bei Säumnis beider Parteien; 6. über die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung; 7. über die örtliche Zuständigkeit; 8. über die Aussetzung und Anordnung des Ruhens des Verfahrens; 9. wenn nur noch ...
- § 2 FreizügG/EU - Einzelnorm
... Erwerbsminderung infolge Krankheit oder Unfall, 2. unfreiwilliger durch die zuständige Agentur für Arbeit bestätigter Arbeitslosigkeit oder Einstellung einer selbständigen Tätigkeit infolge von Umständen, auf die der Selbständige keinen Einfluss hatte, nach mehr als einem Jahr Tätigkeit, 3. Aufnahme ...
- Anlage 2 AtSMV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN KERNTECHNISCHEN SICHERHEITSBEAUFTRAGTEN UND ÜBER DIE MELDUNG VON STÖRFÄLLEN UND SONSTIGEN EREIGNISSEN (ATOMRECHTLICHE SICHERHEITSBEAUFTRAGTEN- UND MELDEVERORDNUNG - ATSMV) ANLAGE 2 MELDEKRITERIEN FÜR MELDEPFLICHTIGE EREIGNISSE IN ANLAGEN
...
- § 62 ArbGG - Einzelnorm
... des § 707 Abs. 1 und des § 719 Abs. 1 der Zivilprozeßordnung kann die Zwangsvollstreckung nur unter derselben Voraussetzung eingestellt werden. Die Einstellung der Zwangsvollstreckung nach Satz 3 erfolgt ohne Sicherheitsleistung. Die Entscheidung ergeht durch unanfechtbaren Beschluss. (2) Im übrigen ...
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