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Trefferliste für 'nummern'
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- § 29 StVG - Einzelnorm
... § 4 Absatz 5, 3. zur Auskunftserteilung an die betroffene Person nach § 30 Absatz 8, 4. zur Verwendung für die Durchführung anderer als der in den Nummern 1 oder 2 genannten Verfahren zur Erteilung oder Entziehung einer Fahrerlaubnis, wenn die Tat als Grundlage in einer noch gespeicherten Maßnahme nach ...
- Anlage 2 KHBV - Einzelnorm
... der Ärzte (KGr. 43) ..... ........ 4a. Umsatzerlöse nach § 277 Absatz 1 des Handelsgesetzbuchs (KGr. 44, 45, 57, 58; KUGr. 591), soweit nicht in den Nummern 1 bis 4 enthalten ................ ........ davon aus Ausgleichsbeträgen für frühere Geschäftsjahre (KGr. 58) ........ 5. Erhöhung oder Verminderung ...
- § 30a StVG - Einzelnorm
... , Geburtsnamen, sonstige frühere Namen, Vornamen, Ordens- oder Künstlernamen, Tag und Ort der Geburt der Person, zu der eine Eintragung nach den Nummern 1 bis 3 vorliegt.Der Abruf ist nur zulässig, wenn 1. diese Form der Datenübermittlung unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen der betroffenen ...
- § 7 18. BImSchV - Einzelnorm
... DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (SPORTANLAGENLÄRMSCHUTZVERORDNUNG - 18. BIMSCHV) § 7 ZUGÄNGLICHKEIT DER NORM- UND RICHTLINIENBLÄTTER Die in den Nummern 2.1, 2.3, 3.1 und 3.2 des Anhangs genannten DIN-Normblätter und VDI-Richtlinien sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die genannten ...
- § 30 StVO 2013 - Einzelnorm
... Falle eines Unfalles oder eines sonstigen Notfalles, 5. den Transport von lebenden Bienen, 6. Leerfahrten, die im Zusammenhang mit Fahrten nach den Nummern 2 bis 5 stehen, 7. Fahrten mit Fahrzeugen, die nach dem Bundesleistungsgesetz herangezogen werden, wobei der Leistungsbescheid mitzuführen und auf ...
- § 122 WpHG - Einzelnorm
... die Entscheidung unter Hinweis auf das eingelegte Rechtsmittel zu übermitteln. In Verfahren wegen fahrlässig begangener Straftaten werden die in den Nummern 1 und 2 bestimmten Übermittlungen nur vorgenommen, wenn aus der Sicht der übermittelnden Stelle unverzüglich Entscheidungen oder andere Maßnahmen ...
- § 125 WpHG - Einzelnorm
... personenbezogenen Daten gewährleistet ist oder 3. macht die Bundesanstalt die Entscheidung nicht bekannt, wenn eine Bekanntmachung gemäß den Nummern 1 und 2 nicht ausreichend wäre, um sicherzustellen, dass a) die Stabilität der Finanzmärkte nicht gefährdet wird oder b) die Verhältnismäßigkeit der Bekanntmachung ...
- § 126 WpHG - Einzelnorm
... gewährleistet, oder 3. gänzlich von der Bekanntmachung der Entscheidung, mit der die Maßnahme oder Sanktion verhängt wird, absehen, wenn die in den Nummern 1 und 2 genannten Möglichkeiten nicht ausreichend gewährleisten, dass a) die Stabilität der Finanzmärkte nicht gefährdet wird, b) die Bekanntmachung ...
- § 63 MTBG - Einzelnorm
... eines der in diesem Gesetz geregelten Berufe untersagt worden ist oder 4. in Bezug auf diese Person Tatsachen vorliegen, die eine der in den Nummern 1 bis 3 genannten Sanktionen oder Maßnahmen rechtfertigen. (2) Erhält die zuständige Behörde eines Landes Auskünfte von der zuständigen Behörde eines Aufnahmestaates ...
- § 37 StVG - Einzelnorm
... ist und keine Anhaltspunkte für Zweifel an der Gegenseitigkeit einer solchen Auskunftserteilung hinsichtlich des jeweiligen Anfragegrundes nach den Nummern 1 bis 4 und hinsichtlich der den Anfragegrund begründenden Sachverhalte durch den anderen Staat gegeben sind. (1a) Nach Maßgabe völkerrechtlicher ...
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