Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'rente'

Dokument 701 - 710 von 919 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 29 BEG - Einzelnorm*
... FÜR OPFER DER NATIONALSOZIALISTISCHEN VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 29  Als Entschädigung werden geleistet 1. Heilverfahren, 2. Rente, 3. Kapitalentschädigung, 4. Hausgeld, 5. Umschulungsbeihilfe, 6. Versorgung der Hinterbliebenen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 16 RentSV - Einzelnorm*
... hat, von dem Geldinstitut als zu Unrecht erbracht zurück. Dies gilt nicht, wenn 1. der Renten Service Grund zur Annahme hat, daß mit einer Rente wegen Todes aufgerechnet werden kann, oder 2. der Rückforderungsbetrag a) bei Auszahlungen im Inland weniger als die Hälfte des aktuellen Rentenwertes oder ...
§ 341g HGB - Einzelnorm*
... , von dem aus er tätig wird. (5) Sind die Versicherungsleistungen auf Grund rechtskräftigen Urteils, Vergleichs oder Anerkenntnisses in Form einer Rente zu erbringen, so müssen die Rückstellungsbeträge nach anerkannten versicherungsmathematischen Methoden berechnet werden. * zum Seitenanfang * Impressum ...
Art 23 § 5 WWSUG - Einzelnorm*
... in der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost) Entgelte in Deutsche Mark erhalten haben, finden für die Berechnung ihrer Rente die bis zum 30. Juni 1990 maßgeblichen Tabellenentgelte Anwendung, wenn der Leistungsbezug vor dem 1. Januar 1996 beginnt. Fußnote Art. 23 § 5: Gilt nicht ...
§ 16 2. DV-BEG - Einzelnorm*
... ZWEITE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZES (2. DV-BEG) § 16 MINDESTRENTE Der monatliche Mindestbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt. * zum Seitenanfang * Impressum ...
Anlage PKHFV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG EINES FORMULARS FÜR DIE ERKLÄRUNG ÜBER DIE PERSÖNLICHEN UND WIRTSCHAFTLICHEN VERHÄLTNISSE BEI PROZESS- UND VERFAHRENSKOSTENHILFE (PROZESSKOSTENHILFEFORMULARVERORDNUNG - PKHFV) ANLAGE  (Fundstelle: BGBl. I 2014, 36 - 44) PDF-Dokument ...
§ 7 1. RAG - Einzelnorm*
... Anpassung eine schriftliche Mitteilung zu geben. Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, so ist sie zu berichtigen. Die Rente ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter ...
§ 126 BEG - Einzelnorm*
... 93 bis 98 bezeichneten Renten treffen. (2) Die Bundesregierung wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1. die monatlichen Höchstbeträge der Rente nach § 83 Abs. 2, § 95 Abs. 1, 2. die Rentenbeträge nach § 93, 3. die Freibeträge nach § 85 Abs. 2, § 95 Abs. 3 und § 97 Abs. 1angemessen zu erhöhen ...
§ 17 2. DV-BEG - Einzelnorm*
... soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 204 SGB 6 - Einzelnorm*
... Nachversicherung gestellt werden; diese Antragsfrist läuft frühestens am 31. Dezember 1992 ab. Die Erfüllung der Voraussetzungen für den Bezug einer Rente innerhalb der Antragsfrist steht der Nachzahlung nicht entgegen. Die Beiträge sind spätestens sechs Monate nach Eintritt der Bindungswirkung des ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 next

neue Volltext-Suche