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Trefferliste für 'unterabschnitt'
Dokument 701 - 710 von 844 Treffer,
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- § 16a GGVSee - Einzelnorm
... an Bundeswasserstraßen. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt ist zuständig für die Entgegennahme von Meldungen über Verstöße nach Unterabschnitt 1.1.1.8 des IMDG-Codes und für die Weiterleitung dieser Meldungen an die zuständige Behörde des Staates, in dem das Unternehmen ansässig ...
- § 39i EEG 2023 - Einzelnorm
... Leistung bis einschließlich 500 Kilowatt der jeweilige Zuschlagswert zuzüglich 0,5 Cent pro Kilowattstunde. Fußnote (+++ Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 5 außer § 39 Abs. 3 Nr. 5, Abs. 4, §§ 39b, 39d, 39g u. 39i Abs. 1a bis 5: Zur Anwendung vgl. § 39j Abs. 1 +++) (+++ §§ 39a bis 39i: Zur Anwendung ...
- § 16 AuslSchuldAbkAG - Einzelnorm
... Bezirk sich Vermögen des Schuldners befindet oder die Vollstreckungshandlung vorzunehmen ist. (2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterabschnitt den Landgerichten und den Oberlandesgerichten zufallen, gilt § 11 Abs. 3 und 4 entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 567 HGB - Einzelnorm
... sich die Rechtsfolgen nach den allgemeinen für Schuldverhältnisse geltenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs, soweit nicht in diesem Unterabschnitt etwas anderes bestimmt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 39j EEG 2023 - Einzelnorm
... des Unterabschnitts 5 mit Ausnahme des § 39 Absatz 3 Nummer 5, Absatz 4, der §§ 39b, 39d, 39g und 39i Absatz 1a bis 5 anzuwenden, sofern in diesem Unterabschnitt nicht etwas Abweichendes geregelt ist. (2) § 39e Absatz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Zuschlag bei Geboten für Biomethananlagen ...
- § 106 FamFG - Einzelnorm
... UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 106 KEINE AUSSCHLIEßLICHE ZUSTÄNDIGKEIT Die Zuständigkeiten in diesem Unterabschnitt sind nicht ausschließlich. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 18 GGVSee - Einzelnorm
... stauen oder stauen lassen, wenn die Maßgaben des Kapitels 7.3 in Verbindung mit den Kapiteln 7.1 und 7.2 des IMDG-Codes eingehalten und Kapitel 3, Unterabschnitt 4.2.3 und die Kapitel 5 bis 11 des CTU-Codes beachtet sind; 2. darf Güterbeförderungseinheiten zur Beförderung nur übergeben, wenn die Vorschriften ...
- § 133 UrhG - Einzelnorm
... vor dem 7. Juni 2021 geschlossen worden sind oder entstanden sind, sind vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 die Vorschriften des Teils 1 Abschnitt 5 Unterabschnitt 2 in der am 1. März 2017 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) Die Vorschriften über die weitere Beteiligung des Urhebers (§ 32a) und über ...
- § 7a HGrG - Einzelnorm
... ) § 7A GRUNDSÄTZE DER STAATLICHEN DOPPIK (1) Die staatliche Doppik folgt den Vorschriften des Ersten und des Zweiten Abschnitts Erster und Zweiter Unterabschnitt des Dritten Buches Handelsgesetzbuch und den Grundsätzen der ordnungsmäßigen Buchführung und Bilanzierung. Dies umfasst insbesondere die Vorschriften ...
- § 13 HinSchG - Einzelnorm
... nach § 18. (2) Die internen Meldestellen halten für Beschäftigte klare und leicht zugängliche Informationen über externe Meldeverfahren gemäß Unterabschnitt 3 und einschlägige Meldeverfahren von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Europäischen Union bereit. * zum Seitenanfang * Impressum ...
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